"Die Leute mögen nicht, dass der Gegner schlecht gemacht wird"
Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Karl Schmitt können die Parteien mit dem sogenannten Negative Campaigning nicht punkten. Den politischen Gegner zu verunglimpfen, komme bei den Wählern nicht an.
Frank Meyer: Ja, geh nach Kuba, Anti-Wessi-Kampagnen und das Wir-Gefühl in Thüringen. Ein Spezialist für die Parteienlandschaft in Thüringen ist der Jenaer Politikwissenschaftler Professor Karl Schmitt, er hat unter anderem das Handbuch "Parteien in Thüringen" veröffentlicht und ist jetzt für Deutschlandradio Kultur am Telefon. Herr Schmitt, haben Sie eine Erklärung, warum die CDU so stark auf dieses Thema – wir hier in Thüringen, wir wollen keine Fremden in der Landespolitik – setzt?
Karl Schmitt: Ja, das ist immer schon eine Wahlkampfstrategie gewesen, die auch selbstverständlich ist. Man setzt auf Dinge, mit denen sich die Wähler identifizieren können, wo sie sich wiedererkennen. Das kann das Land selber sein, das kann aber auch eine soziale Gruppe sein, das kann eine Konfession sein und anderes, denn sobald die Wähler sich wiedererkennen in dem Personalangebot oder auch in bestimmten Themen, setzt man darauf, dass das positive Effekte für die Partei hat, die das in den Vordergrund rückt. Das kann man positiv machen, indem man sich selbst identifiziert mit Leistungen, die dem Land zugute geschrieben werden und die der Partei dann auch zugute geschrieben werden können, ...
Meyer: Das Besondere, Herr Schmitt, ist ja offenbar jetzt in Thüringen, dass damit auch - Sie haben jetzt das Positive hervorgehoben - eben auch eine Antikampagne verbunden ist, diese Anti-Wessi-Kampagne.
Schmitt: Ja, das ist sozusagen auch eine alteingefahrene Wahlkampftechnik, die Amerikaner nennen das Negative Campaigning. Man sucht Punkte heraus beim politischen Gegner, die ihn in einem weniger interessanten Licht erscheinen lassen und stellt ihn als fremd, andersartig, mit den Verhältnissen nicht vertraut, dar. Das ist jetzt von der CDU im Vorfeld der Wahl und auch schon längere Zeit immer wieder in den Vordergrund gerückt worden. Man muss allerdings jetzt der Fairness halber sagen, dass – obwohl der Vorsitzende der Jungen Union das verteidigt hat – im Wahlkampf diese Dinge nicht in dieser Form tatsächlich stattgefunden haben. Das Plakat, was da präsentiert worden ist – also, der falsche Thüringer und der richtige Thüringer –, ist mir nie zu Gesicht gekommen in der Plakatierung, das heißt also: Diese extreme Form des Negative Campaigning ist also nicht zum Tragen gekommen und man muss da bisschen balancieren.
Meyer: Die "Thüringische Landeszeitung" hat eben diese Kampagne – falscher Thüringer, echter Thüringer – eine Anti-Wessi-Schmuddel-Kampagne genannt. Was ist denn Ihre Vermutung, wie stark verfängt so was, so eine Anti-Wessi-Kampagne, bei den Thüringern?
Schmitt: Soweit ich sehe, ist Negative Campaigning, da gibt es Untersuchungen schon, da das in den USA sozusagen erfunden worden ist, gibt es Untersuchungen, dass Negative Campaigning eher nach hinten rausgeht. Die Leute mögen nicht, dass der Gegner schlecht gemacht wird, dass man die negativen Seiten hervorhebt, sie mögen lieber, dass positive Akzente gesetzt werden, das ist das andere. Wir haben dieses Großplakat gehabt am Anfang, auf dem man Althaus sah mit einer Reihe von Leuten, unter anderem dem Angolaner. Dann stellte sich aufgrund dieser Intervention oder dieser Attacke der NPD heraus, wer das ist, und es wurde deutlich, dass also die CDU tatsächlich jemanden in Thüringen hat, der zu ihr gehört und Parteimitglied ist und Integrationsbeauftragter ist. Also, kurz und gut, ich sehe jetzt nicht, dass die CDU das in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs gerückt hätte und das, was Bodo Ramelow am Ende genannt hat, das Gefährliche, nämlich, "Fremde nicht erwünscht" als Generalnenner der Wahlkampfkampagne hinzustellen – das also so zu verallgemeinern, halte ich für eine deutliche Überziehung der tatsächlichen Verhältnisse.
Meyer: Er hat ja das aber offensichtlich selbst erlebt. Das hat ja auch die Junge-Union-Seite bestätigt, dass die da Plakatträger hingeschickt haben zu den Wahlveranstaltungen von Bodo Ramelow, die Schilder hochgehalten haben: "Ramelow auf den Weg nach Kuba" und "Ein Wessi erklärt uns den Kommunismus", also – es gab diese Konfrontation ja.
Schmitt: Das habe ich auch gesehen, das trifft völlig zu, dass das stattgefunden hat. Das war aber lange vor dem Wahlkampf, das ist vor einem Vierteljahr oder wann gewesen, als Ramelow eine Thüringen-Tour gemacht hat und von Kreis zu Kreis gereist ist. Da ist die Junge Union hinterher gereist und hat also diese Kampagne gegen Ramelow gemacht. Dazu muss man vielleicht Folgendes sagen: Ramelow ist seit Anfang der 90er-Jahre aus Hessen damals, das ja Partnerland von Thüringen war, nach Thüringen gekommen und ist jemand, der wie wenige andere mit Thüringen vertraut ist als Gewerkschaftsfunktionär. Also, man kann ihm, glaube ich, nicht vorwerfen, dass er die Verhältnisse in Thüringen nicht kennt. Ich denke, da haben wir das Problem, dass Zugehörigkeit identifiziert wird mit gemeinsamen Erfahrungen. Er hat keine DDR-Erfahrung, sondern ist erst nach der DDR-Zeit hergekommen, aber man kann ihm nicht absprechen, dass er sich intensiv mit den thüringischen Verhältnissen auseinandergesetzt und vertraut gemacht hat. Ich glaube, da in diesem Punkt geht das völlig ins Leere und von daher gesehen sind alle diese Kampagnen, die 20 Jahre nach dem Herbst 1989 Ost und West gegeneinander ausspielen, sind eigentlich aberwitzig und wirklich daneben.
Meyer: Wenn wir uns noch eine andere Seite dieses Wahlkampfes anschauen, Herr Schmitt: Die "Thüringische Landeszeitung" hat auch geschrieben zur CDU-Kampagne, das wäre so eine "Ja, wir sind toll hier in Thüringen"-Kampagne gewesen ohne politische Inhalte. Haben Sie das auch so gesehen? Wurde da eher eben auf dieses Gemeinschaftsgefühl als auf politische Botschaften tatsächlich gesetzt?
Schmitt: Natürlich liegt es nahe, dass eine Partei, die seit 20 Jahren fast an der Regierung ist, versucht, die Leistungen, die in der Zeit erbracht worden sind – und die sind ja auch unbestreitbar –, bei allen Problemen, die noch in Thüringen zu lösen sind, diese Leistung herauszustreichen und für die eigene Seite auch fruchtbar zu machen, das ist klar. Aber insgesamt, würde ich sagen, hat der Wahlkampf weniger den Charakter eines Selbstlob-Wahlkampfs gehabt als eines Wahlkampfes, in dem der Spitzenkandidat Althaus wirklich im Vordergrund und im Mittelpunkt des CDU-Wahlkampfs gestanden hat, eine extreme Personalisierung, wie wir sie selten erlebt haben, auch nicht im vorangegangenen Wahlkampf. Das hängt natürlich mit dem Skiunfall des 1. Januar dieses Jahres zusammen, dass Althaus sozusagen zeigen wollte: Er ist voll da, er ist voll handlungsfähig, er beherrscht die Szene. Aber das ist natürlich eine außerordentlich riskante Sache, das auf die Person – vor allen Dingen eine Person, die dann auch nicht davor zurückgescheut ist, dieses Ereignis des 1. Januar auch im Wahlkampf zu thematisieren – zu konzentrieren. Das halte ich für außerordentlich riskant, abgesehen davon, dass dieser Kandidat dann auch die gesamte psychische und physische Last des Wahlkampfs tragen muss, und das hat er ja bis heute unermüdlich getan, bis an den Rand der Erschöpfung.
Meyer: Und es ist eine Entpolitisierung des Wahlkampfes, zuschneiden auf Personen, auf Stimmungen, auf Gefühle?
Schmitt: Auf Personen, kann man sagen, ist eine gewisse Entpolitisierung, nur: Diese Person steht natürlich, wie ja auch Ramelow und Matschie, für bestimmte, ganz deutliche politische Inhalte, die ja auch in Thüringen diskutiert worden sind, das ist Opel, das ist Schulpolitik, das ist Infrastrukturpolitik. Also, das sind ja eine ganze Reihe von Dingen, die auch assoziiert werden mit den Spitzenfiguren. Das letzte CDU-Plakat, was dann nach dieser schönen "Wir in Thüringen"-Plakatierung kam, hieß ja: "Zukunft macht man nicht mit links". Das ist ja dann eine ganz deutliche Polarisierungsstrategie, wo bestimmte politische Inhalte, die mit rechts und links verbunden werden, ja auch im breiten Publikum hier nach vorne geschoben werden. Das ist also sozusagen noch mal die optische Abkehr von der Superpersonalisierung, die wir erlebt haben, auch die Polarisierung der politischen Lager, und das ist ja nicht nur von der CDU betrieben worden, sondern auch insbesondere von der Linken. Ramelow hat ja – mit seinen Attacken auf Matschie, indem er ihn immer wieder versuchte, auf das Glatteis zu bringen mit einer Koalitionsaussage für den Wahlabend –, hat diese Polarisierung ja ganz extrem vorangetrieben, sodass also sowohl die CDU-Seite als auch die Linke dem Wahlkampf wieder eine ganz deutliche Polarisierungsstrategie gegeben haben.
Meyer: Wir-Gefühle, der Wahlkampf in Thüringen, darüber haben wir mit dem Jenaer Politikwissenschaftler Karl Schmitt gesprochen. Herzlichen Dank für das Gespräch, Herr Schmitt!
Schmitt: Ich danke Ihnen!
Karl Schmitt: Ja, das ist immer schon eine Wahlkampfstrategie gewesen, die auch selbstverständlich ist. Man setzt auf Dinge, mit denen sich die Wähler identifizieren können, wo sie sich wiedererkennen. Das kann das Land selber sein, das kann aber auch eine soziale Gruppe sein, das kann eine Konfession sein und anderes, denn sobald die Wähler sich wiedererkennen in dem Personalangebot oder auch in bestimmten Themen, setzt man darauf, dass das positive Effekte für die Partei hat, die das in den Vordergrund rückt. Das kann man positiv machen, indem man sich selbst identifiziert mit Leistungen, die dem Land zugute geschrieben werden und die der Partei dann auch zugute geschrieben werden können, ...
Meyer: Das Besondere, Herr Schmitt, ist ja offenbar jetzt in Thüringen, dass damit auch - Sie haben jetzt das Positive hervorgehoben - eben auch eine Antikampagne verbunden ist, diese Anti-Wessi-Kampagne.
Schmitt: Ja, das ist sozusagen auch eine alteingefahrene Wahlkampftechnik, die Amerikaner nennen das Negative Campaigning. Man sucht Punkte heraus beim politischen Gegner, die ihn in einem weniger interessanten Licht erscheinen lassen und stellt ihn als fremd, andersartig, mit den Verhältnissen nicht vertraut, dar. Das ist jetzt von der CDU im Vorfeld der Wahl und auch schon längere Zeit immer wieder in den Vordergrund gerückt worden. Man muss allerdings jetzt der Fairness halber sagen, dass – obwohl der Vorsitzende der Jungen Union das verteidigt hat – im Wahlkampf diese Dinge nicht in dieser Form tatsächlich stattgefunden haben. Das Plakat, was da präsentiert worden ist – also, der falsche Thüringer und der richtige Thüringer –, ist mir nie zu Gesicht gekommen in der Plakatierung, das heißt also: Diese extreme Form des Negative Campaigning ist also nicht zum Tragen gekommen und man muss da bisschen balancieren.
Meyer: Die "Thüringische Landeszeitung" hat eben diese Kampagne – falscher Thüringer, echter Thüringer – eine Anti-Wessi-Schmuddel-Kampagne genannt. Was ist denn Ihre Vermutung, wie stark verfängt so was, so eine Anti-Wessi-Kampagne, bei den Thüringern?
Schmitt: Soweit ich sehe, ist Negative Campaigning, da gibt es Untersuchungen schon, da das in den USA sozusagen erfunden worden ist, gibt es Untersuchungen, dass Negative Campaigning eher nach hinten rausgeht. Die Leute mögen nicht, dass der Gegner schlecht gemacht wird, dass man die negativen Seiten hervorhebt, sie mögen lieber, dass positive Akzente gesetzt werden, das ist das andere. Wir haben dieses Großplakat gehabt am Anfang, auf dem man Althaus sah mit einer Reihe von Leuten, unter anderem dem Angolaner. Dann stellte sich aufgrund dieser Intervention oder dieser Attacke der NPD heraus, wer das ist, und es wurde deutlich, dass also die CDU tatsächlich jemanden in Thüringen hat, der zu ihr gehört und Parteimitglied ist und Integrationsbeauftragter ist. Also, kurz und gut, ich sehe jetzt nicht, dass die CDU das in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfs gerückt hätte und das, was Bodo Ramelow am Ende genannt hat, das Gefährliche, nämlich, "Fremde nicht erwünscht" als Generalnenner der Wahlkampfkampagne hinzustellen – das also so zu verallgemeinern, halte ich für eine deutliche Überziehung der tatsächlichen Verhältnisse.
Meyer: Er hat ja das aber offensichtlich selbst erlebt. Das hat ja auch die Junge-Union-Seite bestätigt, dass die da Plakatträger hingeschickt haben zu den Wahlveranstaltungen von Bodo Ramelow, die Schilder hochgehalten haben: "Ramelow auf den Weg nach Kuba" und "Ein Wessi erklärt uns den Kommunismus", also – es gab diese Konfrontation ja.
Schmitt: Das habe ich auch gesehen, das trifft völlig zu, dass das stattgefunden hat. Das war aber lange vor dem Wahlkampf, das ist vor einem Vierteljahr oder wann gewesen, als Ramelow eine Thüringen-Tour gemacht hat und von Kreis zu Kreis gereist ist. Da ist die Junge Union hinterher gereist und hat also diese Kampagne gegen Ramelow gemacht. Dazu muss man vielleicht Folgendes sagen: Ramelow ist seit Anfang der 90er-Jahre aus Hessen damals, das ja Partnerland von Thüringen war, nach Thüringen gekommen und ist jemand, der wie wenige andere mit Thüringen vertraut ist als Gewerkschaftsfunktionär. Also, man kann ihm, glaube ich, nicht vorwerfen, dass er die Verhältnisse in Thüringen nicht kennt. Ich denke, da haben wir das Problem, dass Zugehörigkeit identifiziert wird mit gemeinsamen Erfahrungen. Er hat keine DDR-Erfahrung, sondern ist erst nach der DDR-Zeit hergekommen, aber man kann ihm nicht absprechen, dass er sich intensiv mit den thüringischen Verhältnissen auseinandergesetzt und vertraut gemacht hat. Ich glaube, da in diesem Punkt geht das völlig ins Leere und von daher gesehen sind alle diese Kampagnen, die 20 Jahre nach dem Herbst 1989 Ost und West gegeneinander ausspielen, sind eigentlich aberwitzig und wirklich daneben.
Meyer: Wenn wir uns noch eine andere Seite dieses Wahlkampfes anschauen, Herr Schmitt: Die "Thüringische Landeszeitung" hat auch geschrieben zur CDU-Kampagne, das wäre so eine "Ja, wir sind toll hier in Thüringen"-Kampagne gewesen ohne politische Inhalte. Haben Sie das auch so gesehen? Wurde da eher eben auf dieses Gemeinschaftsgefühl als auf politische Botschaften tatsächlich gesetzt?
Schmitt: Natürlich liegt es nahe, dass eine Partei, die seit 20 Jahren fast an der Regierung ist, versucht, die Leistungen, die in der Zeit erbracht worden sind – und die sind ja auch unbestreitbar –, bei allen Problemen, die noch in Thüringen zu lösen sind, diese Leistung herauszustreichen und für die eigene Seite auch fruchtbar zu machen, das ist klar. Aber insgesamt, würde ich sagen, hat der Wahlkampf weniger den Charakter eines Selbstlob-Wahlkampfs gehabt als eines Wahlkampfes, in dem der Spitzenkandidat Althaus wirklich im Vordergrund und im Mittelpunkt des CDU-Wahlkampfs gestanden hat, eine extreme Personalisierung, wie wir sie selten erlebt haben, auch nicht im vorangegangenen Wahlkampf. Das hängt natürlich mit dem Skiunfall des 1. Januar dieses Jahres zusammen, dass Althaus sozusagen zeigen wollte: Er ist voll da, er ist voll handlungsfähig, er beherrscht die Szene. Aber das ist natürlich eine außerordentlich riskante Sache, das auf die Person – vor allen Dingen eine Person, die dann auch nicht davor zurückgescheut ist, dieses Ereignis des 1. Januar auch im Wahlkampf zu thematisieren – zu konzentrieren. Das halte ich für außerordentlich riskant, abgesehen davon, dass dieser Kandidat dann auch die gesamte psychische und physische Last des Wahlkampfs tragen muss, und das hat er ja bis heute unermüdlich getan, bis an den Rand der Erschöpfung.
Meyer: Und es ist eine Entpolitisierung des Wahlkampfes, zuschneiden auf Personen, auf Stimmungen, auf Gefühle?
Schmitt: Auf Personen, kann man sagen, ist eine gewisse Entpolitisierung, nur: Diese Person steht natürlich, wie ja auch Ramelow und Matschie, für bestimmte, ganz deutliche politische Inhalte, die ja auch in Thüringen diskutiert worden sind, das ist Opel, das ist Schulpolitik, das ist Infrastrukturpolitik. Also, das sind ja eine ganze Reihe von Dingen, die auch assoziiert werden mit den Spitzenfiguren. Das letzte CDU-Plakat, was dann nach dieser schönen "Wir in Thüringen"-Plakatierung kam, hieß ja: "Zukunft macht man nicht mit links". Das ist ja dann eine ganz deutliche Polarisierungsstrategie, wo bestimmte politische Inhalte, die mit rechts und links verbunden werden, ja auch im breiten Publikum hier nach vorne geschoben werden. Das ist also sozusagen noch mal die optische Abkehr von der Superpersonalisierung, die wir erlebt haben, auch die Polarisierung der politischen Lager, und das ist ja nicht nur von der CDU betrieben worden, sondern auch insbesondere von der Linken. Ramelow hat ja – mit seinen Attacken auf Matschie, indem er ihn immer wieder versuchte, auf das Glatteis zu bringen mit einer Koalitionsaussage für den Wahlabend –, hat diese Polarisierung ja ganz extrem vorangetrieben, sodass also sowohl die CDU-Seite als auch die Linke dem Wahlkampf wieder eine ganz deutliche Polarisierungsstrategie gegeben haben.
Meyer: Wir-Gefühle, der Wahlkampf in Thüringen, darüber haben wir mit dem Jenaer Politikwissenschaftler Karl Schmitt gesprochen. Herzlichen Dank für das Gespräch, Herr Schmitt!
Schmitt: Ich danke Ihnen!