"Die Kultur ist extrem kurz gekommen"
Der medien- und kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hans Joachim Otto, hat den Stellenwert von Kunst und Kultur im Koalitionsvertrag bemängelt. Dieser Arbeitsbereich sei in der Koalitionsvereinbarung "extrem kurz gekommen", sagte Otto am Montag im Deutschlandradio Kultur. So werde dieser Themenbereich nicht einmal in der Präambel des Vertrages erwähnt.
Das größte Problem aber sei, dass entgegen allen anderen Kompetenzbereichen bisher keine Person benannt wurde, die für Kultur und Medien in der Bundesregierung zuständig sein soll. Otto kritisierte auch die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel:
"Ich kann nur sagen, dass offensichtlich Frau Merkel das ein bisschen vergessen hat, was sie noch vor der Wahl gesagt hat, nämlich dass Kultur etwas Zentrales für unsere Gesellschaft sei."
Zudem befürchtet Otto, dass Beschlüsse der Koalitionsarbeitsgruppe Kultur zurückgenommen würden. So sei im Koalitionsvertrag die Kultur nicht mehr als Staatsziel verankert. Außerdem sei auch die dort vereinbarte Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes für den Kunst-, Kultur- und Medienbereich nicht mehr enthalten.
"Wenn man solche Beschlüsse der Kulturarbeitsgruppe herausnimmt, dann wirft das zwangsläufig Fragen auf, ob man sich jetzt in dieser Hinsicht anders verhalten will, als das die Kulturpolitiker wollten."
Kunst und Kultur seien ein Selbstwert, "wichtig, um die Identität des Landes im Kern zu stärken", fügte Otto hinzu. Er verwies aber auch auf die ökonomische Dimension von Kunst und Kultur. In der Kulturwirtschaft existierten mehr Arbeitsplätze als in der gesamten Automobilindustrie.
"Ich kann nur sagen, dass offensichtlich Frau Merkel das ein bisschen vergessen hat, was sie noch vor der Wahl gesagt hat, nämlich dass Kultur etwas Zentrales für unsere Gesellschaft sei."
Zudem befürchtet Otto, dass Beschlüsse der Koalitionsarbeitsgruppe Kultur zurückgenommen würden. So sei im Koalitionsvertrag die Kultur nicht mehr als Staatsziel verankert. Außerdem sei auch die dort vereinbarte Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes für den Kunst-, Kultur- und Medienbereich nicht mehr enthalten.
"Wenn man solche Beschlüsse der Kulturarbeitsgruppe herausnimmt, dann wirft das zwangsläufig Fragen auf, ob man sich jetzt in dieser Hinsicht anders verhalten will, als das die Kulturpolitiker wollten."
Kunst und Kultur seien ein Selbstwert, "wichtig, um die Identität des Landes im Kern zu stärken", fügte Otto hinzu. Er verwies aber auch auf die ökonomische Dimension von Kunst und Kultur. In der Kulturwirtschaft existierten mehr Arbeitsplätze als in der gesamten Automobilindustrie.