Deutschland ein Herbstmärchen
Deutschland, ein Herbstmärchen. Die Arbeitslosenzahlen sind niedrig, die Kauflaune gut, die Investitionen florieren, die Exporte auch. Die Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise scheint überwunden, die Sanierung der Staatshaushalte ist auf gutem Wege, hierzulande und anderswo in Europa.
Die Wirtschaftsforscher sagen uns mit aller Skepsis goldene Jahre voraus. Für solch goldene Zeiten möchte man gerne verantwortlich sein, wenn man Politiker ist, und so nimmt die schwarz-gelbe Bundesregierung diesen Erfolg auch für sich in Anspruch. Seht her, wir regieren nun ein Jahr, und Deutschland gesundet.
Eigentlich müssten die Wähler in Deutschland dem Regierungstrio aus Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Boss Westerwelle zu Füßen liegen. Aber sie tun es nicht, die Umfragewerte sind schlecht, sehr schlecht sogar für schwarz-gelb. Griesgrämig sind die Deutschen, immer ist bei ihnen die Stimmung schlechter als die Lage. Sie ärgern sich: über alles in allem steigende Steuern und Abgaben und folglich ein leistungsfeindliches Fiskalsystem, über eine am Normalbürger vorbeigehende Klientelpolitik, über den ständigen Koalitionskrach, über die Minimierung der Bundeswehr, über misslungene oder ausbleibende Reformen, über die mangelhafte Integrationspolitik, über das Einknicken der Politik bei Stuttgart 21, über die ständige zensorhafte Gängelei bei dem, was man sagen darf und was nicht, und die Verfolgung Andersdenkender wie im Falle Sarrazin. Das alles nehmen bürgerliche Wähler den bürgerlichen Politikern übel.
Dass eine gute Politik nur schlecht verkauft wurde – daran liegt es alleine nicht. Vielmehr war es meist nicht möglich, die vorhandene Politik gut zu verkaufen – sie irrlichterte und irrlichtert zu sehr, als dass ein klares Profil und Führungskraft erkennbar würden. Nur wenige Ressorts haben es geschafft, durch solide Arbeit und gleichzeitig ein geschicktes Marketing von sich reden zu machen: Das Arbeits- und Sozialministerium von Frau von der Leyen gehört dazu, das Verteidigungsministerium des Karl-Theodor zu Guttenberg und vor allem auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, wo Ministerin Annette Schavan mit ruhiger Hand und Intelligenz nicht nur die materielle Ausstattung ihres Ressorts mehrt für Universitäten, für Schulen und auch für die Studentenförderung, sondern auch das Ansehen ihres Hauses in der Wissenschafts- und Bildungscommunity. Ihre Arbeit versprüht wenig Glamour, tut der Republik aber gut bei den wichtigen Themen Forschung und Bildung, deren Bedeutung Annette Schavan erkannt hat.
Dennoch: Die Umfragen stimmen viele Koalitionsabgeordnete besorgt, sind ihre Arbeitsplätze doch von guten Wahlergebnissen abhängig. Das wird sich auch auf den Parteitagen niederschlagen, bei denen sich die Koalitionäre in diesen Tagen Mut zusprechen und offensiv und selbstbewusst Bilanz ziehen wollen. Aber Aufstände sind nicht zu erwarten, weder bei der CSU gegen Horst Seehofer, noch in der CDU gegen Frau Merkel. Man kreidet ihnen zwar die entstandene Stimmungslage nicht zu Unrecht an, aber Wahlparteitage sind dies nicht, und vor den nächsten Wahlen braucht man Ruhe – weshalb selbst Guido Westerwelle als FDP-Chef zunächst ungeschoren bleiben wird.
Alle schauen jetzt nach Stuttgart, wo im nächsten Frühjahr Landtagswahlen anstehen. Sie werden nicht so ausgehen, wie die Grünen sich das heute erträumen: Eine Koalition mit der SPD unter grüner Führung. Dafür ist es noch zu lange hin, der Moderationsprozess Heiner Geißlers beim Bahnprojekt Stuttgart 21 wird seine eigene Dynamik entfalten. Und auch die Bundeszahlen sind nicht ernst zu nehmen: Stimmungen sind noch keine Wahlentscheidungen, und die nächste Bundestagwahl steht bekanntlich erst in drei Jahren an. Bis dahin kann noch viel passieren, beispielsweise die Fortsetzung des Wirtschaftsaufschwunges, eine weitere Senkung der Arbeitslosenzahl, ein plötzlich eintretender Koalitionsfriede, eine massive Steuersenkung für die Normalverdiener im Lande. Das alles und andere Ereignisse im Inneren und Äußeren können Wählerstimmen verschieben. Noch ist längst nicht ausgemacht, dass die nächste Kanzlerin nicht wieder Angela Merkel heißt.
Eigentlich müssten die Wähler in Deutschland dem Regierungstrio aus Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Boss Westerwelle zu Füßen liegen. Aber sie tun es nicht, die Umfragewerte sind schlecht, sehr schlecht sogar für schwarz-gelb. Griesgrämig sind die Deutschen, immer ist bei ihnen die Stimmung schlechter als die Lage. Sie ärgern sich: über alles in allem steigende Steuern und Abgaben und folglich ein leistungsfeindliches Fiskalsystem, über eine am Normalbürger vorbeigehende Klientelpolitik, über den ständigen Koalitionskrach, über die Minimierung der Bundeswehr, über misslungene oder ausbleibende Reformen, über die mangelhafte Integrationspolitik, über das Einknicken der Politik bei Stuttgart 21, über die ständige zensorhafte Gängelei bei dem, was man sagen darf und was nicht, und die Verfolgung Andersdenkender wie im Falle Sarrazin. Das alles nehmen bürgerliche Wähler den bürgerlichen Politikern übel.
Dass eine gute Politik nur schlecht verkauft wurde – daran liegt es alleine nicht. Vielmehr war es meist nicht möglich, die vorhandene Politik gut zu verkaufen – sie irrlichterte und irrlichtert zu sehr, als dass ein klares Profil und Führungskraft erkennbar würden. Nur wenige Ressorts haben es geschafft, durch solide Arbeit und gleichzeitig ein geschicktes Marketing von sich reden zu machen: Das Arbeits- und Sozialministerium von Frau von der Leyen gehört dazu, das Verteidigungsministerium des Karl-Theodor zu Guttenberg und vor allem auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung, wo Ministerin Annette Schavan mit ruhiger Hand und Intelligenz nicht nur die materielle Ausstattung ihres Ressorts mehrt für Universitäten, für Schulen und auch für die Studentenförderung, sondern auch das Ansehen ihres Hauses in der Wissenschafts- und Bildungscommunity. Ihre Arbeit versprüht wenig Glamour, tut der Republik aber gut bei den wichtigen Themen Forschung und Bildung, deren Bedeutung Annette Schavan erkannt hat.
Dennoch: Die Umfragen stimmen viele Koalitionsabgeordnete besorgt, sind ihre Arbeitsplätze doch von guten Wahlergebnissen abhängig. Das wird sich auch auf den Parteitagen niederschlagen, bei denen sich die Koalitionäre in diesen Tagen Mut zusprechen und offensiv und selbstbewusst Bilanz ziehen wollen. Aber Aufstände sind nicht zu erwarten, weder bei der CSU gegen Horst Seehofer, noch in der CDU gegen Frau Merkel. Man kreidet ihnen zwar die entstandene Stimmungslage nicht zu Unrecht an, aber Wahlparteitage sind dies nicht, und vor den nächsten Wahlen braucht man Ruhe – weshalb selbst Guido Westerwelle als FDP-Chef zunächst ungeschoren bleiben wird.
Alle schauen jetzt nach Stuttgart, wo im nächsten Frühjahr Landtagswahlen anstehen. Sie werden nicht so ausgehen, wie die Grünen sich das heute erträumen: Eine Koalition mit der SPD unter grüner Führung. Dafür ist es noch zu lange hin, der Moderationsprozess Heiner Geißlers beim Bahnprojekt Stuttgart 21 wird seine eigene Dynamik entfalten. Und auch die Bundeszahlen sind nicht ernst zu nehmen: Stimmungen sind noch keine Wahlentscheidungen, und die nächste Bundestagwahl steht bekanntlich erst in drei Jahren an. Bis dahin kann noch viel passieren, beispielsweise die Fortsetzung des Wirtschaftsaufschwunges, eine weitere Senkung der Arbeitslosenzahl, ein plötzlich eintretender Koalitionsfriede, eine massive Steuersenkung für die Normalverdiener im Lande. Das alles und andere Ereignisse im Inneren und Äußeren können Wählerstimmen verschieben. Noch ist längst nicht ausgemacht, dass die nächste Kanzlerin nicht wieder Angela Merkel heißt.