Deutscher Journalistenverband: Bespitzelung von Journalisten nimmt zu
Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Michael Konken, hat von der neuen Bundesregierung angesichts der Berichte über jahrelange Bespitzelungen von Journalisten durch den BND ein schnelles Handeln gefordert.
Die Bundesregierung sei aufgefordert, den Schutz der Journalisten zu verstärken, sagte Konken am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur. Redaktionen, Privatwohnungen und das Telefon müssten für Journalisten Räume bleiben, bei denen die Vertraulichkeit gewahrt bleibt.
Lippenbekenntnisse von Politikern lehnte Konken ab:
"Allerdings kann ich die Sonntagsreden der Politiker kaum noch hören, die dann immer gleich nach Aufklärung schreien."
So sei auch die zurückliegende Schily-Affäre im Innenausschuss behandelt und aufgedeckt worden, passiert sei danach aber nichts. Konken sagte weiter, dass die Bespitzelung nach seinem Eindruck in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Dahinter könne sich eine zunehmende Angst der Politik vor den Journalisten verbergen:
"Vielleicht ist das auch eine Taktik der Politik und der Ermittlungsbehörden, einfach Druck auf den Journalismus und Informanten auszuüben."
Zu jüngsten Berichten, dass auch Journalisten an der Bespitzelung ihrer Kollegen beteiligt gewesen sein könnten, äußerte sich Konken vorsichtig:
"Ich wäre tief erschüttert, wenn das der Fall wäre."
Die Namen dieser Journalisten müssten dann aufgedeckt werden und diese Personen dürften im Journalismus keine Arbeit mehr finden.
Lippenbekenntnisse von Politikern lehnte Konken ab:
"Allerdings kann ich die Sonntagsreden der Politiker kaum noch hören, die dann immer gleich nach Aufklärung schreien."
So sei auch die zurückliegende Schily-Affäre im Innenausschuss behandelt und aufgedeckt worden, passiert sei danach aber nichts. Konken sagte weiter, dass die Bespitzelung nach seinem Eindruck in den vergangenen Jahren zugenommen habe. Dahinter könne sich eine zunehmende Angst der Politik vor den Journalisten verbergen:
"Vielleicht ist das auch eine Taktik der Politik und der Ermittlungsbehörden, einfach Druck auf den Journalismus und Informanten auszuüben."
Zu jüngsten Berichten, dass auch Journalisten an der Bespitzelung ihrer Kollegen beteiligt gewesen sein könnten, äußerte sich Konken vorsichtig:
"Ich wäre tief erschüttert, wenn das der Fall wäre."
Die Namen dieser Journalisten müssten dann aufgedeckt werden und diese Personen dürften im Journalismus keine Arbeit mehr finden.