Deutsche Zeitungsverlage dringen auf Steuervorteile

Der Medienverband der freien Presse dringt auf Steuervorteile für Zeitungsverlage. Vorstandschef Philipp Welte sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es sei überraschend, dass ungeachtet entsprechender Zusagen von Union und SPD eine Umsatzsteuerreduzierung nicht im Koalitionsvertrag steht. Am Ende gehe es um moderate Beträge für die Haushalte von Bund und Ländern. Welte betonte, die Maßnahme könne mit der von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geplanten Digitalabgabe für Tech-Konzerne gegenfinanziert werden. Der parteilose Politiker Weimer hatte eine Abgabe von zehn Prozent auf die Werbeeinnahmen von Plattformbetreibern wie Meta und Alphabet vorgeschlagen. Zur Begründung verwies er auf die monopolähnlichen Strukturen der Plattformen. Sie schränkten den Wettbewerb ein und konzentrierten Medienmacht, zahlten aber trotz Milliardenumsätzen kaum Steuern. Zugleich profitierten sie von der Infrastruktur des Landes.