Deutsche Tornados über Afghanistan
Allmählich wird man das Gefühl nicht los, dass der Fall Kurnaz dazu dient, vom Hauptthema der deutschen Politik abzulenken, von der Entsendung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen zum Hindukusch und damit zum Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Wortreich wird dies zurzeit in zahlreichen Politiker-Interviews bestritten oder verschleiert. Außenminister Steinmeier hat heute bei der NATO-Tagung in Brüssel die zivile Seite des Afghanistan-Einsatzes betont und der niederländische Generalsekretär des Bündnisses ist den Deutschen dabei sprachlich erkennbar zur Seite gesprungen. Aber in Wirklichkeit geht es um nichts anderes als eine Zusammenfassung aller militärischen und zivilen Kräfte, die in den diversen Zonen des gebirgigen Landes versammelt sind.
Die Amerikaner erhöhen unterdessen ihren finanziellen Beitrag und damit wächst auch der Druck auf jeden einzelnen Partner. Die deutsche Politik versucht ihm auch durch die Abhaltung einer weiteren Afghanistan-Konferenz sowie durch den Ausbau von Hilfsprojekten im eigenen Sektor im Norden Afghanistans zu entgehen. Aber die Lage bleibt ernst und bedrohlich und färbt auf die Innenpolitiken der einzelnen NATO-Mitglieder ab.
In Kanada, dessen Soldaten im Süden Afghanistans hohe Verluste hatten, wankt die Minderheitsregierung, in Italien die Koalition von Ministerpräsident Prodi. Aber nicht nur daraus lässt sich schließen, dass in dieser Frage auch die Berliner Große Koalition unter enormer Spannung steht. Daher greift man nun zum bewährten Mittel, wie es aus Bonner Tagen sattsam bekannt ist: Im Vordergrund der Bühne finden alltäglich kleinere Aktionen statt, die das Publikum von der Hauptfrage ablenken sollen. Die tägliche Neuigkeit im Fall Kurnaz, bei der es auch um Aufarbeitung rot-grüner Regierungszeit geht, verdeckt ein Thema, das die deutsche Öffentlichkeit sehr viel mehr beschäftigen sollte, als dies augenblicklich der Fall ist, nämlich den Einsatz militärischer Mittel bei der Auseinandersetzung um und in Afghanistan. Und wo bleibt schließlich der Bundestag? Kann das Parlament seiner Rolle noch gerecht werden? Am Ende wird alles sehr schnell gehen, schnell gehen müssen. Schon im März werden die deutschen Flugzeuge in Afghanistan erwartet.
Die Amerikaner erhöhen unterdessen ihren finanziellen Beitrag und damit wächst auch der Druck auf jeden einzelnen Partner. Die deutsche Politik versucht ihm auch durch die Abhaltung einer weiteren Afghanistan-Konferenz sowie durch den Ausbau von Hilfsprojekten im eigenen Sektor im Norden Afghanistans zu entgehen. Aber die Lage bleibt ernst und bedrohlich und färbt auf die Innenpolitiken der einzelnen NATO-Mitglieder ab.
In Kanada, dessen Soldaten im Süden Afghanistans hohe Verluste hatten, wankt die Minderheitsregierung, in Italien die Koalition von Ministerpräsident Prodi. Aber nicht nur daraus lässt sich schließen, dass in dieser Frage auch die Berliner Große Koalition unter enormer Spannung steht. Daher greift man nun zum bewährten Mittel, wie es aus Bonner Tagen sattsam bekannt ist: Im Vordergrund der Bühne finden alltäglich kleinere Aktionen statt, die das Publikum von der Hauptfrage ablenken sollen. Die tägliche Neuigkeit im Fall Kurnaz, bei der es auch um Aufarbeitung rot-grüner Regierungszeit geht, verdeckt ein Thema, das die deutsche Öffentlichkeit sehr viel mehr beschäftigen sollte, als dies augenblicklich der Fall ist, nämlich den Einsatz militärischer Mittel bei der Auseinandersetzung um und in Afghanistan. Und wo bleibt schließlich der Bundestag? Kann das Parlament seiner Rolle noch gerecht werden? Am Ende wird alles sehr schnell gehen, schnell gehen müssen. Schon im März werden die deutschen Flugzeuge in Afghanistan erwartet.