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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 29.11.2018

Der Tag mit Sigmar GabrielDauertief statt Dynamik: Wie steuerbar ist die SPD noch?

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Sigmar Gabriel im Porträt (picture alliance/ dpa/ Jörg Carstensen)
Der frühere SPD-Vorsitzende und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (picture alliance/ dpa/ Jörg Carstensen)

Drei Bewerber, acht Regionalkonferenzen: Die Suche nach der Merkel-Nachfolge bringt Bewegung in die CDU. Was heißt das für die SPD? Das fragen wir den früheren SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel. Außerdem: der Ukraine-Konflikt und der G20-Gipfel.

In Umfragen dümpelt die SPD bei 13, 14 Prozent. Inhaltlich dreht sich bei ihr derzeit alles um die Hartz-IV-Gesetze: abschaffen, beibehalten, reformieren? Währenddessen bestimmt die CDU mit ihrer Kandidatentour die Schlagzeilen. Wie kann die SPD wieder neue Themen setzen? Wie kommt sie aus der Krise? Wo liegen aber auch die Grenzen des Steuerbaren? 

Ukraine: Welche Rolle sollte Deutschland spielen?

Im Konflikt mit Russland um die Krim bittet der ukrainische Präsident Poroschenko Kanzlerin Merkel um Hilfe. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Im Jahr 2015 hat sie durch ihre Verhandlungen in Minsk schon einmal unser Land gerettet, wir hoffen darauf, dass sie uns zusammen mit unseren anderen Alliierten noch einmal so sehr unterstützt." Wie soll sich Deutschland verhalten?

G20: Wie umgehen mit dem saudischen Kronprinzen?

Am Freitag beginnt der G20-Gipfel in Buenos Aires. Neben der Ukraine wird es um den Handelskonflikt zwischen den USA und China gehen. Wie nützlich ist das Format der G20 noch? Und wie geht man mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman um? Er wird verdächtigt, den Mord des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi beauftragt zu haben.

Sigmar Gabriel ist Bundestagsabgeordneter der SPD und schreibt für die Holtzbrink-Verlagsgruppe, zu der die "Zeit", das "Handelsblatt", die "Wirtschaftswoche" und der "Tagesspiegel" gehören. Von 2009 bis 2017 war er SPD-Parteivorsitzender. Mehrfach hatte Gabriel Ministerämter inne: 2005-2009 war er Bundesumweltminister, 2013-2017 Bundeswirtschaftsminister, danach ein gutes Jahr lang Bundesaußenminister. Von 1999 bis 2003 war er Ministerpräsident von Niedersachsen. Auf die Kanzlerkandidatur verzichtete Gabriel 2017 - zugunsten von Martin Schulz.

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