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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 18.10.2019

Der Tag mit Olaf Zimmermann Die AfD und die Schuldfrage

Moderation: Anke Schaefer

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Olaf Zimmermann spricht auf einem Podium ins Mikrofon. (Picture Alliance / dpa / Christoph Soeder)
Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des deutschen Kulturrates (Picture Alliance / dpa / Christoph Soeder)

Seit dem Anschlag in Halle steht die AfD im Mittelpunkt der Kritik. Wir sprechen darüber mit dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. Weitere Themen sind die Impfpflicht, der CSU-Parteitag und das fehlende Geld für Kunst-Ankäufe.

Im Bundestag steht der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende im Rechtsausschuss, Stephan Brandner, weiterhin schwer in der Kritik. Der SPD-Justizexperte Johannes Fechner kritisierte, Brandner sei bei keiner der fünf rechtspolitischen Debatten der Plenarsitzung anwesend gewesen. Er warf ihm eine "Mischung aus Faulheit und Desinteresse" vor. Dem AfD-Politiker gehe es mehr um "Hetze gegen Minderheiten" als um politische Sacharbeit. Brandner war zuletzt schon wegen zwei Tweets zum Anschlag von Halle in die Kritik geraten, für die er sich in einer Erklärung im Bundestag später entschuldigt hat. Wir sprechen darüber mit unserem Studiogast, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. Verharmlost die AfD den Antisemitismus?

Seehofers Sechs-Punkte-Plan

Die Innenminister von Bund und Ländern beraten heute über Konsequenzen aus dem antisemitischen Anschlag von Halle. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will bei dem Treffen in Berlin ein Sechs-Punkte-Programm zur Bekämpfung des Antisemitismus vorlegen. Es sieht unter anderem vor, die Polizei aufzustocken und einen besseren Schutz jüdischer Einrichtungen zu gewährleisten. Der Minister will auch eine Meldepflicht für Hass und Hetze im Internet sowie ein schärferes Waffenrecht durchsetzen. Ist das mehr als Symbolpolitik?

Masern-Impfpflicht kommt

Mit der ersten Beratung im Bundestag kommen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Masern-Impfpflicht voran. Wer sein Kind auch künftig nicht gegen die Krankheit impfen will, könnte dies ab März 2020 unangenehm zu spüren bekommen. Der Weg zur Kita wird dann den Plänen zufolge versperrt, bei Schülern soll ein Bußgeld drohen. Ist die Impfpflicht der richtige Weg?

Söders Modernisierungskurs

Seit er im Januar zum CSU-Chef gewählt wurde, stellt Markus Söder seine Partei neu auf. Jünger, weiblicher, moderner soll sie werden. Genützt hat das bislang nur ihm. Söders Beliebtheitswerte steigen, die der CSU nicht. Beim Parteitag in dieser Woche wollen die Delegierten den "Aufbruch in eine neue Zeit" starten. Kann das gelingen?

Zu wenig Geld für die Kunst

Über das geplante Berliner Museum der Moderne wird gestritten, seitdem der Entwurf der Schweizer Architekten Jacques Herzog und Pierre de Meuron öffentlich wurde. Der Name "Scheune" drückte erst Schlichtheit aus, doch jetzt sind die Kosten erheblich gestiegen. Bundesweit gibt es einen Trend, dass zwar viel Geld in den Museumsbau gesteckt wird, aber oft Geld für Ankäufe fehlt.   

(gem)

Olaf Zimmermann, geboren 1961 in Limburg an der Lahn, ist ein deutscher Publizist, ehemaliger Kunsthändler und seit März 1997 der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.

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