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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 20.11.2017

Der Tag mit Mathias GreffrathJamaika geplatzt - und nun?

Moderation: Anke Schaefer

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Der Publizist Mathias Greffrath beim Großen Abend über Karl Marx auf der Phil.Cologne 2017. (imago/Horst Galuschka)
Der Publizist Mathias Greffrath beim Großen Abend über Karl Marx auf der Phil.Cologne 2017. (imago/Horst Galuschka)

Mit dem Publizisten Mathias Greffrath diskutieren wir nach der gescheiterten Jamaika-Sondierung die verbliebenen Optionen für eine Regierungsbildung diskutieren. Was ist wahrscheinlicher: GroKo, Neuwahlen oder Minderheitsregierung? Und was wäre am besten für das Land?

Neuwahlen, Große Koalition oder Minderheitsregierung? Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen liegen die verbliebenen Optionen für eine Regierungsbildung auf dem Tisch. Doch wie realistisch sind sie? Weicht die SPD unter dem Druck der Umstände doch noch von ihrer Haltung ab, sich nicht an einer Großen Koalition zu beteiligen? Was wären die Voraussetzungen für Neuwahlen, da die Verfassung eine Selbstauflösung des Deutschen Bundestages nicht erlaubt? Und wer oder was war eigentlich schuld daran, dass die Sondierungsgespräche scheiterten?

Der Bundespräsident wird zur entscheidenden Figur

Diese Fragen wollen wir mit unserem heutigen Studiogast, dem Journalisten und Schriftsteller Mathias Greffrath, diskutieren. Er rechnet damit, dass es zunächst nicht zu Neuwahlen kommt, sondern entweder eine Minderheitsregierung gebildet wird oder die jetzige Regierung ersteinmal weiter geschäftsführend im Amt bleibt.

Bundespräsident Steinmeier spricht am Tag der Deutschen Einheit in Mainz (dpa / Arne Dedert)Bundespräsident Steinmeier spricht am Tag der Deutschen Einheit in Mainz (dpa / Arne Dedert)

Greffrath legt sein Augenmerk außerdem auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Dieser hätte der Verfassung zufolge eine entscheidende Rolle in dem Prozess, der zu Neuwahlen führt - wie sehr würde er sich dabei von den Interessen seiner Partei leiten lassen?

Mathias Greffrath ist ein deutscher Schriftsteller und Journalist. Anfang der 1990er-Jahre leitete er die Zeitschrift "Wochenpost" in Berlin. Inzwischen schreibt Greffrath als freier Journalist unter anderem für "Die Zeit", die "Süddeutsche Zeitung" oder die deutsche Ausgabe von "Le monde diplomatique". Greffrath ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac und im PEN-Zentrum Deutschland.

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