Martina Weyrauch wurde 1958 in Ostberlin geboren und studierte nach ihrer Ausbildung zur Kleidungsfacharbeiterin Rechtswissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität. Während der friedlichen Revolution war sie Mitglied in der Untersuchungskommission gegen Amtsmissbrauch, Korruption und persönliche Bereicherung. Nach verschiedenen Positionen in der brandenburgischen Landesverwaltung, unter anderem als Persönliche Referentin des Ministerpräsidenten Manfred Stolpe (SPD), leitet sie seit 2000 die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung.
Was sagt das Nawalny-Urteil über die gestörte Gewaltenteilung in Russland aus?
30:46 Minuten
Moderation: Axel Rahmlow · 20.02.2021
Nun steht fest: Alexej Nawalny muss mehrere Jahre in einem Straflager verbringen. Die Beschwerde gegen das bestehende Urteil war erfolglos. Weiter Themen: Sind Corona-Ausgangssperren verhältnismäßig? Und was können wir gegen Rassismus im Alltag tun?
Die Anwälte des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny sind mit ihrem Versuch gescheitert, ein Anfang Februar verhängtes Urteil aufzuheben. Das Berufungsgericht in Moskau gab der Beschwerde nicht statt, reduzierte allerdings die Strafe um sechs Wochen. Da außerdem ein mehrmonatiger Hausarrest und frühere Gefängnisstrafen angerechnet werden, bleiben Nawalny zweieinhalb Jahre Haft in einem russischen Straflager. Sein Team hatte den Prozess als politisch motiviert kritisiert und will erneut gegen die Verurteilung vorgehen.
Mit der Leiterin der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, Martina Weyrauch, sprechen wir über eine mögliche gestörte Gewaltenteilung in Russland.
Weitere Themen der Sendung:
- Corona-Politik: Ausgangssperren statt Exit-Strategie?
- Gedenken in Hanau: Trauer und Kritik
- Rassismus im Alltag: Wie können wir uns dem entgegenstellen?
- Bürgerrat beschließt Empfehlungen zur Außenpolitik: Sinnvolle Demokratieübung?
