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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 27.06.2017

Der Tag mit Julia Friedrichs"Ehe für alle" - Merkels taktische Kehrtwende

Moderation: Korbinian Frenzel

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Ein Schild mit der Aufschrift "Ehe für Alle" ist bei einer Demonstration für die Gleichstellung der Homo-Ehe vor den Toren des Bundesrats zu sehen. (picture alliance/dpa/Alex Heinl)
Über die "Ehe für alle" gab es eine taktische Kehrtwende der Kanzlerin. (picture alliance/dpa/Alex Heinl)

Die Union hat die "Ehe für alle" bislang strikt abgelehnt. Nun will Kanzlerin Merkel die Abgeordneten ohne Fraktionszwang darüber abstimmen lassen. Weitere Themen: Armutskongress in Berlin und Geständnis dank Probehaft.

Bundeskanzlerin Merkel ist von ihrem klaren Nein zur "Ehe für alle" abgerückt. Die Forderung nach einer Gleichstellung homosexueller Paare soll aber nicht in das CDU-Parteiprogramm aufgenommen werden. Merkel schlug am Montag vor, die Abgeordneten im Bundestag ohne Fraktionszwang entscheiden zu lassen. SPD, Grüne und FDP haben sich in dieser Frage bereits klar positioniert: Sie fordern die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften und machen eine Umsetzung zur Bedingung für eine Koalition. Auch Die Linke setzt sich für die "Ehe für alle" ein.

Die SPD drängt nach Merkels Kurswechsel auf eine schnelle Abstimmung im Bundestag. Ein Votum könne noch in dieser Woche fallen, so Martin Schulz. Wenn die Union nicht mitziehe, werde die SPD eigenständige Schritte für eine Abstimmung einleiten, drohte der Kanzlerkandidat. Im Falle eines Alleinganges werde die SPD aber die Koalition mit der Union nicht aufkündigen. "Nö, wir lassen die Koalition nicht platzen", sagte Schulz.

Arm, aber glücklich?

"Umsteuern: Armut stoppen, Zukunft schaffen" - Unter diesem Motto veranstaltet der Paritätische Gesamtverband und der DGB einen Armutskongress in Berlin. Die Konferenz soll zeigen, dass eine Gesellschaft ohne Armut möglich ist. Eine Gesellschaft ohne Armut? Wo fängt Armut überhaupt an? Was gehört neben materieller Sicherheit zur gesellschaftlichen Teilnahme dazu? 

Geständnis dank Probehaft

Ein Richter hatte 2009 einen wegen Exhibitionismus angeklagten Mann kurz in eine Zelle sperren lassen. Der Mann gestand daraufhin. Der Richter, der sich damals noch in der Probezeit befand, war 2011 vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Aussageerpressung freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Nun muss sich der Jurist erneut vor Gericht verantworten.

Die Journalistin und Autorin Julia Friedrichs (dpa / picture alliance / Uwe Zucchi)Die Journalistin und Autorin Julia Friedrichs (dpa / picture alliance / Uwe Zucchi)

Die Journalistin Julia Friedrichs arbeitet als freie Autorin für Fernsehreportagen und Magazinbeiträge, u. a. für den Westdeutschen Rundfunk und das Wochenmagazin "Die Zeit". Außerdem verfasste sie mehrere Bücher, u.a. "Wir Erben - Was Geld mit Menschen macht" (2015) und "Ideale - Auf der Suche nach dem, was zählt" (2011).

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