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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 07.07.2018

Der Tag mit Ijoma MangoldWie viel Egoismus verträgt die Politik?

Moderation: Korbinian Frenzel

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Der "Zeit"-Literaturchef Ijoma Mangold zu Gast bei Deutschlandfunk Kultur in Berlin (Deutschlandradio / Alexander Moritz)
Der "Zeit"-Literaturchef Ijoma Mangold zu Gast bei Deutschlandfunk Kultur in Berlin (Deutschlandradio / Alexander Moritz)

Mit Studiogast Ijoma Mangold vom Feuilleton der Wochenzeitung "Die Zeit" schauen wir auf den politischen Egoismus der vergangenen Woche: Brexit-Update, Asyl-Streit und erste Folgen der US-Strafzölle sind die Themen.

Von allem nur das Beste – für die Briten. Nach den neuen Brexit-Plänen des Kabinetts von Premierministerin Theresa May soll der Binnenmarkt der Briten mit der EU weitestgehend erhalten bleiben. Zugleich will Großbritannien eigene Handelsabkommen abschließen - am liebsten auf der ganzen Welt. Wie erfolgversprechend ist das?

Den eigenen Willen zur Staatsräson erklären, das ist auch in Deutschland populär geworden. Für eine Handvoll Migranten, die an der bayrischen Grenze zurückgewiesen werden sollten, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer von der bayerischen CSU glatt die Regierungskoalition aufs Spiel gesetzt. Nun gibt es einen so genannten Asyl-Kompromiss, auch mit der SPD. Zudem hat sich die EU vergangene Woche auf eine schärfere Asyl-Politik geeinigt. Wird Europa nun zu einer Festung?

Überraschend: Strafzölle wirken in beide Richtungen 

Derweil spüren Firmen in den USA, dass Strafzölle auch den eigenen Wohlstand belasten können. In Missouri steht eine vormals florierende Nagelfabrik vor dem Aus, weil der aus Mexiko eingeführte Stahl sich stark verteuert hat. Die Mitarbeiter wenden sich an ihren Präsidenten, um eine Ausnahmegenehmigung zu erwirken. Und nun?

Derweil sahen sich viele Verlage beim Schutz ihrer Texte im Internet durch ein "Leistungsschutzgesetz" schon am Ziel. Doch nun stellte das EU-Parlament ein Stopp-Schild vor die geplante Urheberrechtsreform. Das Leistungsschutzrecht sieht vor, dass Plattformen wie Google oder Facebook Überschriften oder kurze Ausschnitte von Pressetexten in ihren Ergebnissen nicht anzeigen dürfen ohne zu zahlen. Noch dürfen sie das aber, denn die EU-Entscheidung wurde vertagt. Gut so?

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