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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 27.05.2019

Der Tag mit Daniela SchwarzerVolksparteien adé: Gewinn für die europäische Demokratie?

Moderation: Korbinian Frenzel

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Daniela Schwarzer spricht vor grünem Hintergrund in ein Mikrofon. (imago images/Jens Jeske)
Die Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer (imago images/Jens Jeske)

Bei der Europawahl sind Christ- und Sozialdemokraten abgestraft worden. Dafür haben Grüne, aber auch Nationalisten zugelegt. Wie geht es weiter in Brüssel? Und was bedeutet der AfD-Erfolg in Ostdeutschland? Das sind unsere Themen mit der Politologin Daniela Schwarzer.

Erstmals haben Europas Konservative und die Sozialdemokraten keine gemeinsame absolute Mehrheit mehr im EU-Parlament. Gerade jüngere Wähler fühlten sich von den etablierten Volksparteien nicht angesprochen. Sie stimmten zu einem beträchtlichen Teil für Grün. Zugewinne verzeichneten auch liberale und rechtspopulistische Parteien - diese allerdings nicht so stark wie angenommen. Eine zersplitterte Parteienlandschaft: Belebt oder bedroht das die europäische Demokratie? Das fragen wir Daniela Schwarzer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Kernländer der EU mit Rechtsrutsch

Le Pen, Salvini, Farage: In Frankreich, Italien und Großbritannien sind Rechtsnationalisten die Wahlsieger. Worin liegen die Ursachen dafür, dass gerade diese Kernländer der EU nach rechts driften? 

Gesucht: Juncker-Nachfolger

Das Ringen um einen Nachfolger für EU-Kommissionschef Juncker ist bereits in vollem Gange. Geht es nach dem Wahlergebnis, müsste der Deutsche Manfred Weber (CSU) von den Staats- und Regierungschefs nominiert werden. Denn Weber ist Spitzenkandidat der EVP, die trotz Verlusten wieder stärkste Kraft wurde. Allerdings sträubt sich unter anderem Frankreichs Präsident Macron gegen Weber. Wird im Hinterzimmer der EU-Spitzen also wieder gekungelt? 

AfD-Erfolge im Osten: Geteiltes Land?

Das Wahlergebnis für Deutschland zeigt eine Teilung: Anders als im Westen wurde die AfD im Osten stärkste beziehungsweise zweitstärkste Kraft. Was verheißt das für die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen?       

Volksparteien ohne Volk?

Die Union hat massive Einbußen, dennoch spricht die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer von einem Wahlziel, das erreicht wurde - nämlich stärkste Kraft zu werden. Die SPD wiederum ist so massiv abgestürzt, dass es nichts mehr schönzureden gibt. Dennoch sind vorerst keine personellen Konsequenzen zu erwarten. Sind die Volksparteien in Deutschland am Ende?

Daniela Schwarzer ist Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Sie befasst sich vor allem mit der deutschen Außen- und Europapolitik, der europäischen Integration und den deutsch-französischen Beziehungen. Frühere Stationen Schwarzers waren der German Marshall Fund und die Stiftung Wissenschaft und Politik. Sie war außerdem Redakteurin und Frankreich-Korrespondentin der Financial Times Deutschland. 

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