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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 14.06.2017

Der Tag mit Daniela SchwarzerMoral per Gesetz?

Moderation: Korbinian Frenzel

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Karnevalsfiguren der drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten Le Pen, Fillon und Macron  (AFP/Valéry Hache)
Karnevalsfiguren der drei aussichtsreichsten Präsidentschaftskandidaten Le Pen, Fillon und Macron (AFP/Valéry Hache)

Kann man moralisches Verhalten in der Politik verordnen? Die Pläne des französischen Präsidenten Macron sind Thema mit der Politologin Daniela Schwarzer. Außerdem: Trump und die Russen, Osteuropa und die Flüchtlinge und die Frage, ob Tofu-Butter "Butter" heißen darf.

Heute will die neue französische Regierung ein Gesetz zur "Moralisierung des öffentlichen Lebens" auf den Weg bringen. Es ist die Reaktion auf zahlreiche Skandale, die Frankreich im Wahlkampf erschüttert hatten. Aber kann moralisches Verhalten per Gesetz verordnet werden?

Darf Tofu-Butter Butter heißen? Oder ist dies schon Irreführung der Verbraucher, weil die zentrale Zutat für Butter fehlt, nämlich die Kuhmilch? Wir diskutieren über die  Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs.

Kann man Solidarität erzwingen? Die Europäische Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen  Polen, Tscheichen und Ungarn eingeleitet, weil die Länder sich nicht an der in der EU vereinbarten Verteilung von Flüchtlingen beteiligen.

Daniela Schwarzer ist Direktorin des Forschungsinstuts der Deutschen Gesellschaft für Auswärige Politik (DGAP).

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