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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 06.06.2018

Der Tag mit Christoph MöllersWas würden Sie die Kanzlerin fragen?

Moderation: Korbinian Frenzel

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Christoph Möllers ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität in Berlin. (imago/Reiner Zensen)
Christoph Möllers ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität in Berlin. (imago/Reiner Zensen)

Premiere im Bundestag: Das neue Demokratie-Format "Abgeordnete fragen, Merkel antwortet" findet heute erstmals statt. Wir fragen den Staatsrechtler Christoph Möllers, was er gern von der Kanzlerin wissen würde. Außerdem in der Sendung: Kohle-Ausstieg, Rente und die Justizministerkonferenz.

Im Koalitionsvertrag war es ausgemacht, heute findet die Befragung der Kanzlerin zum ersten Mal statt. Eine Stunde lang können die Abgeordneten des Bundestags ihre Fragen an Angela Merkel richten. Welche Fragen ihm auf der Zunge liegen würden, dürfte er sich im Reichstag zu Wort melden - das möchten wir von unserem Studiogast, dem Berliner Staats- und Verfassungsrechtler Christoph Möllers, wissen.

"Und wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis." - Zwei Kommissionen nehmen heute im Regierungsauftrag ihre Arbeit auf. Wie Deutschland sozialverträglich aus der Kohleverstromung aussteigen kann, darum soll sich eine Kohle-Kommission kümmern. Zudem sind kluge Rezepte für die Zukunft der Rente gefragt, weshalb auch eine Renten-Kommission ihre Arbeit aufnimmt. Doch wie hilfreich ist der Rat der Experten in der Politik?

Ist das Repräsentationsprinzip zu träge? Wie könnte mehr europäischer Geist wehen? Und was macht die Demokratie für Antidemokraten so anziehend? Auch das sind Themen, die wir mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers erörtern. Dabei geht es auch darum, was eine "lebendige Demokratie" ausmacht.

Einen Blick werfen wir zudem auf die Justizministerkonferenz der Länder in Eisenach. Dort wird unter anderem erörtert, ob Richterinnen und Richter hinsichtlich ihrer Verfassungstreue einer Gesinnungsprüfung unterzogen werden sollten. Eine gute Idee, Herr Möllers?

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