Caroline Fetscher ist Redakteurin des Berliner "Tagesspiegel". Zu ihren Themen gehören gesellschaftliche Debatten in den Bereichen Kultur und Politik, insbesondere Menschenrechte und Kinderschutz.
Wirbel um Zitate
Moderation: Anke Schaefer · 30.05.2018
In der EU sorgen Politikeräußerungen immer wieder national für große Aufregung, wie jüngst von Günther Oettinger zu Italien. Wir sprechen deshalb mit unserem Studiogast, der Journalistin Caroline Fetscher darüber. Weitere Themen sind der Bamf-Skandal und der deutsche Kohleausstieg.
Wegen eines Zitat des EU-Haushaltskommissars, Günther Oettinger, gab es in Italien große Aufregung. Auslöser für den Unmut in Rom war ein inzwischen entfernter Tweet von Bernd Riegert, einem Korrespondenten der Deutschen Welle. Dieser hatte nach einem Interview mit Oettinger dessen Haltung auf Twitter sinngemäß mit "Die Märkte werden die Italiener lehren, das Richtige zu wählen" zusammengefasst.
Wörtlich hatte Oettinger im Interview der Deutschen Welle gesagt: "Meine Sorge und meine Erwartung ist, dass die nächsten Wochen zeigen, dass die Märkte, dass die Staatsanleihen, dass die wirtschaftliche Entwicklung Italiens so einschneidend sein könnten, dass dies für die Wähler doch ein mögliches Signal ist, nicht Populisten von links und rechts zu wählen."
Die Empfindlichkeit ist groß, weil das Zitat als mögliche Wahlempfehlung gedeutet wurde und Oettinger entschuldigte sich inzwischen. Wir sprechen mit unserem Studiogast, der Tagesspiegel-Journalistin Caroline Fetscher, darüber, warum es in der EU-Politik manchmal so schwer ist, den richtigen Ton zu treffen. Uns beschäftigt auch, wie es nun weitergeht mit Südeuropa. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute zu Gesprächen nach Portugal.
Ein verkürztes Zitat von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sorgte in Italien für Aufregung © imago stock&people
Frühere Bremer Bamf-Leiterin verteidigt sich
Die ehemalige Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle hat ihr Vorgehen bei der Anerkennung von Asylbewerbern inzwischen verteidigt. Ihr sei es bei ihrer Arbeit stets darum gegangen, dass Menschen in Not zählten, nicht blanke Zahlen, sagte Ulrike B. der "Bild"-Zeitung. Daher stehe sie zu allem, was sie getan habe. Die Beamtin betonte, sie habe niemals Geld genommen. Der Vorwurf der Korruption sei daher lächerlich. Wir wollen darüber sprechen, wie dieses Vorgehen der Behördenleitung zu bewerten ist und ob der Skandal noch größer werden könnte.
Der Journalist Stefan Aust hatte am Dienstag in unserer Sendung die Frage nach den Verantwortlichen in der Bundesregierung gestellt: "Wenn man anfängt die ganze Institution zu untersuchen dann muss man sich anschließend auch mal die Frage stellen wer hat diese Institution eigentlich in diese Lage gebracht", sagte Aust im Deutschlandfunk Kultur.
Streit um Kohlekommission
Wie es mit der im Koalitionsvertrag festgelegten Strukturkommission zur Zukunft der Braunkohlereviere im Kabinett weitergehen soll, ist bisher unklar. Das Vorhaben scheiterte laut Medienberichten schon in der Nacht zu Mittwoch am Widerstand der CSU. Andere Darstellungen sehen nur Terminprobleme. Unklar blieb deshalb, wie das Ergebnis im Kabinett ausfallen würde. Wir wollen diskutieren, wie denn in Deutschland noch Stein- und Braunkohle verfeuert werden soll, wenn die Regierung eigentlich ihre Klimaziele erreichen soll.
