Der Tag mit Birgit Marschall

Staufen: Missbrauch als blinder Fleck im Hilfesystem?

Birgit Marschall, Berlin-Korrespondentin der Rheinischen Post
Birgit Marschall, Berlin-Korrespondentin der Rheinischen Post © Axel Schön
Moderation: Marcus Pindur · 07.08.2018
Der Missbrauchsfall im baden-württembergischen Staufen macht auch ein Versagen des Hilfesystems offenbar. Heute wurden die Urteile gesprochen. Außerdem in der Sendung: der Iran und die US-Sanktionen, gekaufte Staatsbürgerschaften in der EU und die Macht chinesischer Investoren.
Nach dem jahrelangen Missbrauch eines Jungen aus Staufen bei Freiburg muss die Mutter des Kindes zwölf Jahre und sechs Monate in Haft. Ihren einschlägig vorbestraften Lebensgefährten verurteilten die Richter des Landgerichts Freiburg zu zwölf Jahren Gefängnis mit anschließender Sicherungsverwahrung. Wie konnte es überhaupt zu diesen Strafteten kommen? Nach Ansicht vieler Beobachter zeigt der Fall, was passieren kann, wenn alle Schutz- und Hilfesysteme des Staats zwar anspringen, aber nicht ineinandergreifen. Ein Thema unserer Sendung.
Außerdem blicken wir in den Iran, wo sich die wirtschaftliche Situation zunehmend verschlechtert, nachdem die Sanktionen der USA gegen das Land wieder in Kraft getreten sind. Trump hatte das Atomabkommen mit dem Iran gekündigt und verfolgt nun offenbar das Ziel eines Regimewechsels im Gottesstaat. Wir fragen: Was wäre, wenn Trump die richtige Strategie fährt? Sind die Europäer zu naiv gegenüber Teheran?
Außerdem geht es um den Erwerb von europäischen Staatsbürgerschaften, was in einigen EU-Ländern gern ermöglicht wird. Die Vergabe dieser so genannten Goldenen Pässe hat nun die Europäische Kommission alarmiert. Sie fordert von den EU-Ländern deutlich mehr Zurückhaltung bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften an Angehörige aus Drittstaaten. Das wirft die Frage nach den Hintergründen der Praxis auf: Wie kann es sein, dass sich Menschen mit Geld in die EU einkaufen und dort Bürgerrechte erwerben?

Chinesische Investoren auf Einkaufstour in Deutschland, das wird Wirtschaft und Regierung langsam zu viel. Die Bundesregierung plant daher eine Gesetzesänderung, um technisches Wissen und Patente sowie wichtige Infrastruktur besser zu schützen. Aktuelles Beispiel ist etwa der legendäre Klavierbauer Steinway, für den Übernahmepläne einer chinesischen Investorengruppe im Gespräch sind. Was bringt so ein Gesetz?

Birgit Marschall berichtete zehn Jahre lang für die "Financial Times Deutschland" aus Berlin. Zuvor arbeitete die Diplom-Volkswirtin für die "Berliner Zeitung", die "Wirtschaftswoche" und die "Berliner Morgenpost". Seit Anfang 2010 verstärkt sie das Berliner Büro der "Rheinischen Post". Sie ist dort vor allem für Wirtschafts- und Finanzpolitik zuständig.