Der Kapitalismus lebt
Wie gut, dass es das Wochenende gibt! Am Wochenende haben die Börsen geschlossen und können die Kurse der Wertpapiere nicht ins Schwarze abstürzen. Am Wochenende hat die von der Finanzkrise geschundene arme Seele Ruh' - wenigstens ein ganz klein bisschen. Denn die schlechten Nachrichten gehen uns ja nicht aus.
Damit es nicht zu gemütlich wird an diesem Wochenende, musste am Freitag noch die größte Sparkasse der USA ihre Zahlungsunfähigkeit bekannt geben: eine weitere Pleite in diesen an Finanzpleiten reichen Tagen.
Zu diesem Zeitpunkt war das 700-Milliarden-Dollar-Rettungspaket der amerikanischen Politik noch immer nicht unter Dach und Fach, obwohl doch schon vor einer Woche - vorschnell - ein Durchbruch bei den Verhandlungen der Regierung mit dem Kongress gemeldet worden war. Man schob die Verzögerungen auf den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf, aber war es nicht auch gut und vernünftig, über diese beispiellose Maßnahme noch einmal nachzudenken?
Allzu bedenkenlos werden derzeit in den USA bewährte Prinzipien über Bord geworfen: so jener von der Überlegenheit des freien Wirtschaftens innerhalb eines funktionierenden Ordnungsrahmens. Man kann dieses System Marktwirtschaft nennen oder Kapitalismus, das gibt sich nicht viel - es lebt jedenfalls vom Prinzip, dass der Markt, bestehend aus unzähligen Aktionen einzelner Marktteilnehmer, in der Summe weiser ist als jeder bürokratische oder staatliche Befehlsgeber. Nun findet ausgerechnet im Erzland des Kapitalismus unter einem republikanischen Präsidenten eine Verstaatlichung der Finanzindustrie statt, an der Karl Marx seine Freude hätte.
Und auch eingedenk der amerikanischen Dimensionen sind 700 Milliarden Dollar neue Schulden eine so unvorstellbar große Summe, dass einen nur schwindeln kann. Wer so viel Geld in den Markt pumpt, und es sich womöglich eines Tages vom Steuerzahler als Steuererhöhung zurückholt, belastet das Wachstum aufs Schwerste. Aber die Politiker, die Banker, die Experten und alle, die es ihnen nachplappern, halten die Stützungsmaßnahmen für richtig. Es drohe eine "Kernschmelze", heißt es, es gebe kein Vertrauen mehr im Markt und es werde keine Liquidität mehr gegeben. Sprich: Diejenigen, die all das Geld haben, verleihen es nicht mehr, und also können die Bürger nicht mehr konsumieren und die Unternehmen nicht mehr investieren: es droht der Stillstand der Weltwirtschaft, deshalb die Rettungsmaßnahmen. Stimmt das alles so? Wir wissen es nicht. Aber man wird wohl noch misstrauisch sein dürfen, ob wirklich alles, was die ungezügelten Turbobanker so angerichtet haben, nun mir nichts dir nichts vom Bürger und Steuerzahler übernommen werden muss.
In keinem Fall aber können die Exzesse eines unzureichend regulierten Finanzsystems ein Urteil über das marktwirtschaftliche System insgesamt hergeben, das bisher ordentlich funktioniert hat - man braucht sich ja nur den Zustand der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1989 anzusehen und den der DDR, wo Planwirtschaft Gesetz war. Diese Differenzierungen aber sind außer der Mode geraten. Dafür haben die Erben der DDR, die Linkspartei, Konjunktur mit ihren Rufen nach Re-Privatisierung, Enteignung und höheren Belastungen der Investoren. Es ist wieder chic geworden, nach dem Staat zu rufen. Wenn er schon die Finanzwelt reguliert, dann soll er doch den Rest der Wirtschaft gleich mitregulieren.
Dahinter steckt ein Missverständnis. Die Kapitalmärkte waren aus dem Ruder gelaufen, sie müssen nun eingefangen werden, damit sie nicht weiter Unheil anrichten können. Der Rest der Wirtschaft ist reguliert genug. Er braucht also im Gegenteil mehr Freiraum, weniger Bürokratie, eine transparenteres Steuerrecht, flexiblere Arbeitsmärkte und wie die Themen alle heißen. Auf die Amis zu schimpfen, wie das die Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Steinbrück nun tun, ist in Ordnung; sie haben es nicht besser verdient. Darüber aber darf die eigene, die doppelte Herausforderung nicht vergessen werden: die entfesselten Finanzmärkte bändigen helfen - und zugleich der Wirtschaft insgesamt mehr Freiraum geben. Nur dann bleibt uns vielleicht der Wohlstand erhalten.
Zu diesem Zeitpunkt war das 700-Milliarden-Dollar-Rettungspaket der amerikanischen Politik noch immer nicht unter Dach und Fach, obwohl doch schon vor einer Woche - vorschnell - ein Durchbruch bei den Verhandlungen der Regierung mit dem Kongress gemeldet worden war. Man schob die Verzögerungen auf den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf, aber war es nicht auch gut und vernünftig, über diese beispiellose Maßnahme noch einmal nachzudenken?
Allzu bedenkenlos werden derzeit in den USA bewährte Prinzipien über Bord geworfen: so jener von der Überlegenheit des freien Wirtschaftens innerhalb eines funktionierenden Ordnungsrahmens. Man kann dieses System Marktwirtschaft nennen oder Kapitalismus, das gibt sich nicht viel - es lebt jedenfalls vom Prinzip, dass der Markt, bestehend aus unzähligen Aktionen einzelner Marktteilnehmer, in der Summe weiser ist als jeder bürokratische oder staatliche Befehlsgeber. Nun findet ausgerechnet im Erzland des Kapitalismus unter einem republikanischen Präsidenten eine Verstaatlichung der Finanzindustrie statt, an der Karl Marx seine Freude hätte.
Und auch eingedenk der amerikanischen Dimensionen sind 700 Milliarden Dollar neue Schulden eine so unvorstellbar große Summe, dass einen nur schwindeln kann. Wer so viel Geld in den Markt pumpt, und es sich womöglich eines Tages vom Steuerzahler als Steuererhöhung zurückholt, belastet das Wachstum aufs Schwerste. Aber die Politiker, die Banker, die Experten und alle, die es ihnen nachplappern, halten die Stützungsmaßnahmen für richtig. Es drohe eine "Kernschmelze", heißt es, es gebe kein Vertrauen mehr im Markt und es werde keine Liquidität mehr gegeben. Sprich: Diejenigen, die all das Geld haben, verleihen es nicht mehr, und also können die Bürger nicht mehr konsumieren und die Unternehmen nicht mehr investieren: es droht der Stillstand der Weltwirtschaft, deshalb die Rettungsmaßnahmen. Stimmt das alles so? Wir wissen es nicht. Aber man wird wohl noch misstrauisch sein dürfen, ob wirklich alles, was die ungezügelten Turbobanker so angerichtet haben, nun mir nichts dir nichts vom Bürger und Steuerzahler übernommen werden muss.
In keinem Fall aber können die Exzesse eines unzureichend regulierten Finanzsystems ein Urteil über das marktwirtschaftliche System insgesamt hergeben, das bisher ordentlich funktioniert hat - man braucht sich ja nur den Zustand der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1989 anzusehen und den der DDR, wo Planwirtschaft Gesetz war. Diese Differenzierungen aber sind außer der Mode geraten. Dafür haben die Erben der DDR, die Linkspartei, Konjunktur mit ihren Rufen nach Re-Privatisierung, Enteignung und höheren Belastungen der Investoren. Es ist wieder chic geworden, nach dem Staat zu rufen. Wenn er schon die Finanzwelt reguliert, dann soll er doch den Rest der Wirtschaft gleich mitregulieren.
Dahinter steckt ein Missverständnis. Die Kapitalmärkte waren aus dem Ruder gelaufen, sie müssen nun eingefangen werden, damit sie nicht weiter Unheil anrichten können. Der Rest der Wirtschaft ist reguliert genug. Er braucht also im Gegenteil mehr Freiraum, weniger Bürokratie, eine transparenteres Steuerrecht, flexiblere Arbeitsmärkte und wie die Themen alle heißen. Auf die Amis zu schimpfen, wie das die Kanzlerin Merkel und ihr Finanzminister Steinbrück nun tun, ist in Ordnung; sie haben es nicht besser verdient. Darüber aber darf die eigene, die doppelte Herausforderung nicht vergessen werden: die entfesselten Finanzmärkte bändigen helfen - und zugleich der Wirtschaft insgesamt mehr Freiraum geben. Nur dann bleibt uns vielleicht der Wohlstand erhalten.