Der Abschied des Wehrbeauftragten Robbe
Es ist nicht ungewöhnlich, wenn scheidende Amtsträger ihre letzten öffentlichen Auftritte zu einer Art Generalabrechnung nutzen. Im Fall des sozialdemokratischen Wehrbeauftragten Robbe, der demnächst vom liberalen Abgeordneten Königshaus abgelöst wird, ist das wörtlich zu verstehen.
Als vom Bundestag eingesetzter Vertrauensmann der Soldaten prangerte Robbe nicht nur Missstände speziell im Sanitätsdienst an. Er forderte ausdrücklich den Rücktritt des verantwortlichen Chefarztes im Generalsrang.
In der Tat reicht die medizinische Versorgung der Truppe kaum aus, das gilt vor allem für die psychologische Vor- und Nachsorge bei Auslandseinsätzen. Immer mehr Soldaten kommen traumatisiert aus Afghanistan zurück. Sie haben ein Recht auf Betreuung und Versorgung, ein Recht, das oft erst juristisch eingefordert werden muss; und anschließend nicht in Anspruch genommen werden kann, weil entsprechende Einrichtungen fehlen.
Ein anderer Punkt des Wehrbeauftragten: die Ausrüstung für den gefährlichen Einsatz am Hindukusch lässt noch immer zu wünschen übrig. Das gilt u.a für gepanzerte Fahrzeuge – um nur ein geradezu lebenswichtiges Element zu nennen.
Verteidigungsminister zu Guttenberg ist schlecht beraten, wenn er, wie in dieser Woche, Kürzungen an seinem Haushalt ohne Widerspruch hinnimmt.
Konflikte wie der Krieg in Afghanistan sind unübersichtlich. Die Bundeswehr kämpft in einer asymmetrischen Auseinandersetzung. Frontlinien sind nicht mehr eindeutig. Und Gegner tragen keine Uniform. Aufständische sind von Zivilisten nicht zu unterscheiden. Und der friedliche Händler, der den Deutschen in Kundus tagsüber eine Melone anbietet, könnte im Schutz der Dunkelheit Anschläge planen.
Daran wird sich wenig ändern. Nicht in Afghanistan, nicht an anderen Orten in der Dritten Welt, in denen eine deutsche Einsatzarmee möglicherweise irgendwann auftaucht.
Die Bundeswehr ist nicht gut auf das Ende der herkömmlichen militärischen Entscheidungskriterien vorbereitet. Das liegt zunächst an der Bürokratie. Wo sich Stäbe gegenseitig blockieren, bleibt die Einsatzstrategie auf der Strecke. Zweitens ist die Beschaffung durch Jahrzehnte alte Projekte gebunden. Gut 20 Jahre alt ist der "Jäger 90"; auch wenn er heute "Eurofighter" heißt: das für einen konventionellen Krieg sinnvolle Jagdflugzeug verschlingt heute Mittel, die andernorts besser zu verwenden wären. Etwa bei der Aufklärung. Hätte Oberst Klein in Kundus über entsprechende Möglichkeiten verfügt, vielleicht hätte er den verhängnisvollen Befehl nicht gegeben, die entführten Tanklaster zu bombardieren.
Ihm wäre manches erspart geblieben. Wie übrigens auch Minister zu Guttenberg, obwohl der zum Zeitpunkt des Angriffs noch gar nicht im Amt war. Zu Guttenberg hat den Ernst der Lage unterschätzt. Wie anders ließe sich erklären, dass er in den ersten Gesprächen nach Amtsantritt die politische und militärische Führung des Hauses nicht einmal nach dem Stand der Ermittlungen fragte.
Andererseits schätzten auch Letztere den neuen Mann falsch ein. Guttenbergs Vorgänger Jung verließ sich auf die Expertise seiner Spitzenleute; straffe Führung war seine Sache nicht. Anders der schneidige Baron. Dem konnte es nicht schnell genug gehen. Langgediente Fachleute wie Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert waren beim Umbau des Ministeriums im Wege; ein zwar bekannter, aber nicht vorgelegter Feldjägerbericht über die Tanklasterbombardierung war dem CSU-Politiker Anlass genug, die beiden zu entlassen.
In der Generalität kam das nicht gut an – ein Offizier beschwerte sich und forderte, wenn man Eingeweihten glauben darf, den Minister zum Rücktritt auf. Der Mann wurde entlassen – soviel zum mündigen Bürger in Uniform.
Ende April ist zu Guttenberg vor den Kundus-Untersuchungsausschuss geladen. Der Minister muss aufpassen, dass er den Kredit, den ihm die Öffentlichkeit vorschießt, jetzt nicht verspielt.
Nicht immer agiert er so geschickt wie in Sachen W6. Schon im kommenden Oktober, so verkündete zu Guttenberg ebenfalls in dieser Woche, wird die erste Generation jener jungen Männer eingezogen, die nur sechs statt bislang neun Monate Uniform trägt. Der Minister sprach von einer vorgezogenen Entscheidung, im Sinn der Koalitionsabsprache. Das Gegenteil ist richtig. Die Umstellung war ursprünglich für den Sommer geplant, musste aber dann verschoben werden. So etwas klappt nicht immer.
In der Tat reicht die medizinische Versorgung der Truppe kaum aus, das gilt vor allem für die psychologische Vor- und Nachsorge bei Auslandseinsätzen. Immer mehr Soldaten kommen traumatisiert aus Afghanistan zurück. Sie haben ein Recht auf Betreuung und Versorgung, ein Recht, das oft erst juristisch eingefordert werden muss; und anschließend nicht in Anspruch genommen werden kann, weil entsprechende Einrichtungen fehlen.
Ein anderer Punkt des Wehrbeauftragten: die Ausrüstung für den gefährlichen Einsatz am Hindukusch lässt noch immer zu wünschen übrig. Das gilt u.a für gepanzerte Fahrzeuge – um nur ein geradezu lebenswichtiges Element zu nennen.
Verteidigungsminister zu Guttenberg ist schlecht beraten, wenn er, wie in dieser Woche, Kürzungen an seinem Haushalt ohne Widerspruch hinnimmt.
Konflikte wie der Krieg in Afghanistan sind unübersichtlich. Die Bundeswehr kämpft in einer asymmetrischen Auseinandersetzung. Frontlinien sind nicht mehr eindeutig. Und Gegner tragen keine Uniform. Aufständische sind von Zivilisten nicht zu unterscheiden. Und der friedliche Händler, der den Deutschen in Kundus tagsüber eine Melone anbietet, könnte im Schutz der Dunkelheit Anschläge planen.
Daran wird sich wenig ändern. Nicht in Afghanistan, nicht an anderen Orten in der Dritten Welt, in denen eine deutsche Einsatzarmee möglicherweise irgendwann auftaucht.
Die Bundeswehr ist nicht gut auf das Ende der herkömmlichen militärischen Entscheidungskriterien vorbereitet. Das liegt zunächst an der Bürokratie. Wo sich Stäbe gegenseitig blockieren, bleibt die Einsatzstrategie auf der Strecke. Zweitens ist die Beschaffung durch Jahrzehnte alte Projekte gebunden. Gut 20 Jahre alt ist der "Jäger 90"; auch wenn er heute "Eurofighter" heißt: das für einen konventionellen Krieg sinnvolle Jagdflugzeug verschlingt heute Mittel, die andernorts besser zu verwenden wären. Etwa bei der Aufklärung. Hätte Oberst Klein in Kundus über entsprechende Möglichkeiten verfügt, vielleicht hätte er den verhängnisvollen Befehl nicht gegeben, die entführten Tanklaster zu bombardieren.
Ihm wäre manches erspart geblieben. Wie übrigens auch Minister zu Guttenberg, obwohl der zum Zeitpunkt des Angriffs noch gar nicht im Amt war. Zu Guttenberg hat den Ernst der Lage unterschätzt. Wie anders ließe sich erklären, dass er in den ersten Gesprächen nach Amtsantritt die politische und militärische Führung des Hauses nicht einmal nach dem Stand der Ermittlungen fragte.
Andererseits schätzten auch Letztere den neuen Mann falsch ein. Guttenbergs Vorgänger Jung verließ sich auf die Expertise seiner Spitzenleute; straffe Führung war seine Sache nicht. Anders der schneidige Baron. Dem konnte es nicht schnell genug gehen. Langgediente Fachleute wie Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert waren beim Umbau des Ministeriums im Wege; ein zwar bekannter, aber nicht vorgelegter Feldjägerbericht über die Tanklasterbombardierung war dem CSU-Politiker Anlass genug, die beiden zu entlassen.
In der Generalität kam das nicht gut an – ein Offizier beschwerte sich und forderte, wenn man Eingeweihten glauben darf, den Minister zum Rücktritt auf. Der Mann wurde entlassen – soviel zum mündigen Bürger in Uniform.
Ende April ist zu Guttenberg vor den Kundus-Untersuchungsausschuss geladen. Der Minister muss aufpassen, dass er den Kredit, den ihm die Öffentlichkeit vorschießt, jetzt nicht verspielt.
Nicht immer agiert er so geschickt wie in Sachen W6. Schon im kommenden Oktober, so verkündete zu Guttenberg ebenfalls in dieser Woche, wird die erste Generation jener jungen Männer eingezogen, die nur sechs statt bislang neun Monate Uniform trägt. Der Minister sprach von einer vorgezogenen Entscheidung, im Sinn der Koalitionsabsprache. Das Gegenteil ist richtig. Die Umstellung war ursprünglich für den Sommer geplant, musste aber dann verschoben werden. So etwas klappt nicht immer.