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Interview / Archiv | Beitrag vom 04.03.2018

Demokratieforscher zum GroKo-Ja der SPD"Für die SPD ist die Regierung die beste Bühne"

Wolfgang Merkel im Gespräch mit Moritz Behrendt

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Rednerpult nach dem Mitgliedervotum der SPD für eine erneute Koalition mit den Unionsparteien, dahinter ein Standbild von Willy Brandt (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Rednerpult nach dem Mitgliedervotum der SPD für eine erneute Koalition mit den Unionsparteien, dahinter ein Standbild von Willy Brandt. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Die SPD kann aus der erneuten Koalition mit der Union profitieren, ist sich Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sicher. In einer Regierung könne sie zeigen, "dass sie auch in der staatspolitischen Verantwortung ein sozialdemokratisches Profil schärfen kann".

Am Sonntagmorgen ist das Ergebnis verkündet worden: 66 Prozent der SPD-Mitglieder, die sich am Mitgliederentscheid beteiligt haben, haben für den neuen Koalitionsvertrag mit der Union gestimmt. Die Verkündung in der Parteizentrale sei sehr nüchtern gewesen, sagte Hauptstadtkorrespondent Klaus Remme. Kein Jubel sei ausgebrochen, Olaf Scholz habe nur wenige Sekunden kommentiert. Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender und Wortführer der Gegenbewegung NoGroKo, sei hörbar enttäuscht gewesen.

Merkel: In der Opposition wäre Riss in der SPD tiefer geworden

Die Entscheidung der SPD sei folgerichtig, meint Professor Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Der Gang in die Opposition wäre falsch gewesen.

"Der Riss würde tiefer werden, sie würden von staatlichen Ressourcen abgeschnitten werden, sie hätten keine große politische Bühne, es wäre ein Fahrplan in die weitere Bedeutungslosigkeit geworden", sagte er im Deutschlandfunk Kultur als Reaktion auf die Zustimmung zur erneuten Großen Koalition mit der Union. 

Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler (dpa picture alliance / Karlheinz Schindler)Wolfgang Merkel, Politikwissenschaftler (dpa picture alliance / Karlheinz Schindler)

Seiner Meinung nach kann sich die SPD gerade in der Regierungsverantwortung erneuern. Sie könne zeigen, dass ihre Programme in reale Politik umgesetzt würden.

"Ich bin der Meinung, die SPD hat kein Programmdefizit, sie hat ein Umsetzungsdefizit", sagte Merkel. In so einem Fall sei die Beteiligung an der Regierung eigentlich die beste Bühne. "Sie muss zeigen, dass sie auch in der staatspolitischen Verantwortung ein sozialdemokratisches Profil schärfen kann."

(ske) 

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