Debatte um gestrichene Nominierungen für Buchhandlungspreis

Auf der Leipziger Buchmesse wird in zwei Wochen wieder der Deutsche Buchhandlungspreis überreicht - ein Gütesiegel im Namen von Kulturstaatsminister Weimer, denn dessen Behörde richtet den Preis aus. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels wirft Weimer nun Intransparenz und ein fragwürdiges Vorgehen bei der Nominierung vor. Der Anlass: Die Süddeutsche Zeitung hatte berichtet, dass drei Buchhandlungen nachträglich von der Nominierungsliste gestrichen wurden. Betroffen sind demnach Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen. Alle seien dem linken politischen Spektrum zuzuordnen, hieß es. Der Börsenverein kritisiert, dass der Kulturstaatsminister keine konkreten Vorwürfe nennt, aber darauf verweist, dass es verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse gebe. Ein Sprecher Weimers sagte der SZ, die Entscheidung entspreche der politischen Linie der Bundesregierung, "Extremismus in jeder Form entschlossen und konsequent zu begegnen". Der Börsenverein argumentiert dagegen, die Würdigung der kulturellen Leistung einer Buchhandlung dürfe nicht von einer etwaigen politischen Ausrichtung ihres Sortiments abhängig gemacht werden. Entscheidungen über Preisträger müssten "primär an kulturellen Kriterien ausgerichtet" sein. Weimers Behörde beruft sich auf das sogenannte Haber-Verfahren. Darüber können Auskünfte beim Verfassungsschutz eingeholt werden, wenn Personen oder Organisationen Fördergelder beantragt haben.