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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 30.04.2017

Debatte um die deutsche LeitkulturWer sind wir - und was wollen wir sein?

Von Christiane Habermalz

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Deutschlandfahnen (picture alliance/dpa - Sebastian Kahnert)
Was ist deutsch? Schwarz-Rot-Gold in jedem Fall (picture alliance/dpa - Sebastian Kahnert)

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einer Zeitung die Leitkulturdebatte wiederbelebt. Der Begriff löst Abwehrreflexe aus - doch warum sich ein Nachdenken über unsere "Leitkultur" lohnt, erläutert Christiane Habermalz.

Es zeugt von Mut, dass erneut ein konservativer Politiker das Thema "Leitkultur" in den Mund nimmt. Schon allein der Begriff löst Abwehrreflexe nach dem Pawlowschen Reiz-Reaktions-Schema aus. Und auch jetzt kamen die empörten Reaktionen prompt. Das Grundgesetz reicht für das friedliche Zusammenleben in Freiheit, niemand braucht eine Leitkultur aus der Mottenkiste der CDU/CSU, twitterte etwa der grüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu.

Im Jahr 2000 brannten die Asylbewerberheime

Doch stimmt das wirklich? Im Jahr 2000, als die CDU/CSU die erste - missglückte - Leitkulturdebatte vom Zaun brach, war die Situation eine ganz andere. Damals brannten landesweit Asylbewerberheime, die Union hatte lange verhindert, dass Deutschland sich als Einwanderungsland definierte. Vor diesem Hintergrund eine deutsche Leitkultur einzufordern – in bewusster Opposition zur so genannten "Multikulti-Gesellschaft" - kam einem nachträglichen Zündeln gleich.

Heute ist die Lage eine grundlegend andere. Wir haben viel mehr Gründe, danach zu fragen, was uns als Gesellschaft zusammenhält. Deutschland, ja ganz Europa, erlebt eine Zeit der Desintegration, eine Erosion von liberalen Werten, wie man sie noch vor kurzem nicht für möglich gehalten hätte.

Wir haben hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen, die meisten aus sehr fernen Kulturkreisen, das stellt uns – und die Angekommenen – vor immense Herausforderungen. Gleichzeitig fremdelt der rechte Rand der Gesellschaft mit der sogenannten liberalen Mehrheitsgesellschaft, droht, sich abzuwenden. Wann, wenn nicht jetzt, sollten wir darüber nachdenken, was uns als Nation ausmacht und welche Werte uns wichtig sind? Hassparolen und Hetze beherrschen die sozialen Medien, wer sich als Flüchtlingshelfer outet, wird mit Drohungen und Schmutz überhäuft, islamistischer Terror treibt die Gesellschaft noch weiter auseinander. Eine Leitkultur ist dringend nötig, nicht nur zur Orientierung für Zuwanderer, sondern auch für uns selbst.

Die Debatte nicht den Rechten überlassen

Die Frage, wer wir sind und was wir sein wollen, als Land und als Gesellschaft, ist alles andere als obsolet. Diese Debatte müssen wir führen, schon allein, um sie nicht allein den Rechten zu überlassen.

Wenn der AfD-Politiker Björn Höcke mit Tremolo in der Stimme in jedem dritten Satz von "unserem lieben Vaterland" spricht und gleichzeitig eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad fordert, dann hat er ein definitiv anderes Leitbild vor Augen als der deutsch-iranische Autor Navid Kermani, wenn er sagt, er liebe gerade das gebrochene Deutschland, das an seiner eigenen Geschichte verzweifelt und gereift ist.

Manches von dem, was de Maiziere – jenseits von Verfassung, Achtung der Grundrechte und Sprache - zur Leitkultur für Deutschland zählt, kann man diskutieren. Doch dass wir eine Identität haben, einen gewachsenen Werte-Grundkanon, das wird niemand bestreiten. Das besondere Verhältnis zum Existenzrecht Israels, begründet in unserer Geschichte, gehört zum Beispiel dazu. Das müssen Einwanderer und Flüchtlinge aus muslimischen Ländern, die in Gesellschaften aufgewachsen sind, in denen Antisemitismus seinerseits zur Leitkultur gehört, lernen, wenn sie hier leben wollen.

Unsere Werte sind nicht unabänderlich

Die politischen Veränderungen der letzten Zeit in der Welt haben gezeigt, dass Werte wie Demokratie, Religionsfreiheit oder Toleranz nicht unabänderlich sind. Es dient unserer eigenen Selbstvergewisserung ebenso wie der Integration von Zuwandern, wenn wir uns als Gesellschaft auf diese Werte immer wieder verständigen. Und es gibt auch durchaus einiges, worauf man stolz sein kann in Deutschland. Die Willkommenskultur zum Beispiel. Oder dass viele der wichtigen deutschen Literaturpreise der letzten Jahre von Autoren aus der zweiten Einwanderungsgeneration gewonnen wurden. Oder dass viele Flüchtlinge nach Deutschland wollen, weil es ein Land ist, in dem man frei und in Wohlstand leben kann.

Eine Leitkulturdebatte, die nach unserer Identität fragt, und eben nicht nach ethnischen Wurzeln, ist kein Hindernis, sondern eine Voraussetzung für gelungen Integration.

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