Seit 01:05 Uhr Tonart

Montag, 20.01.2020
 
Seit 01:05 Uhr Tonart

Studio 9 | Beitrag vom 30.09.2014

Debatte über IS-TerrorObama soll Warnungen nicht ernst genommen haben

Geheimdienste weisen auf zahlreiche Berichte hin

Von Marcus Pindur

Podcast abonnieren
US Präsident Barack Obama gibt ein Statement zu den Luftangriffen auf Ziele von Dschihadisten in Syrien. Er steht an einem Rednerpult im Garten des Weißen Hauses, im Hintergrund ist ein Militärhubschrauber zu sehen. (afp / Jim Watson)
US-Präsident Barack Obama gibt sich entschlossen im Kampf gegen IS-Terroristen in Syrien. (afp / Jim Watson)

Heftige Gegenwehr: Nachdem Barack Obama die Geheimdienste schwer belastet hat, verteidigen die sich vehement gegen den Vorwurf, nicht vor den Gefahren durch die IS-Terrormiliz gewarnt zu haben.

Die Kommentare waren einhellig: Entweder sei der Präsident nicht im Bilde gewesen, oder er versuche, jetzt die Verantwortung für das späte militärische Eingreifen gegen die IS-Miliz in Syrien auf die US-Geheimdienste abzuwälzen. Die Interviewäußerungen im Fernsehsender CBS wurden dem Präsidenten in den meisten amerikanischen Medien um die Ohren gehauen. Der Sicherheitsexperte des Online-Magazins "The Daily Beast", Josh Rogan:

"Es gab wiederholte Warnungen, nicht nur aus den Geheimdiensten, sondern auch von Kongressmitgliedern, dem Außenministerium, der CIA, der Freien Syrischen Armee. Der Präsident versucht nun, sein spätes Eingreifen zu begründen. Er hat die Informationen ignoriert, die nicht in seine Politik passten."

Obama habe die Berichte über das Erstarken der Terrormiliz beiseite geschoben. In der Tat hatte Obama in einem Interview Anfang des Jahres die IS-Miliz noch als Amateurgruppe bezeichnet – und dies zu einem Zeitpunkt, als die islamistischen Extremisten bereits Falludscha im Irak eingenommen hatte. Warnungen vor dem IS hatte es schon früher gegeben.

Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein hatte in einer Kongress-Anhörung bereits am 29. Februar gesagt:

"Es ist besorgniserregend, dass es einen sicheren Rückzugsort oder eine Durchgangsstation in Syrien geben könnte für Terroristen, die die USA oder andere Staaten von dort aus angreifen wollen."

CIA-Chef warnte Obama vor IS

Auch CIA-Chef John Brennan hatte in der gleichen Anhörung vor der IS-Miliz gewarnt:

"Wir sind besorgt, dass Al-Qaida Syrien als Ausgangspunkt für die Rekrutierung und für Terroranschläge nützen könnte. Al-Qaida und die IS-Miliz machen mir Sorgen."

Quellen aus den Geheimdiensten weisen darauf hin, dass es eine ganze Reihe von Berichten über die wachsende Gefahr durch die IS-Miliz gegeben habe – und dies bereits vor dem Einmarsch der Terrormiliz in den Irak. Ein Staatssekretär aus dem Außenministerium hatte bereits vor einem Jahr auf die Gefahr durch den IS hingewiesen. Nach Ansicht von Josh Rogan hatten sich weite Teile der Geheimdienste mit ihren Warnungen jedoch bei der Administration nicht durchsetzen können. Und dafür sei Obama verantwortlich.

"Im Endeffekt entscheidet der Präsident. Er hat die Politik der letzten Jahre zu verantworten. Er hat entschieden, die Rebellen der Freien Syrischen Armee nicht zu bewaffnen. Er hat entschieden, erst so spät zu intervenieren. Er ist verantwortlich, und das weiß er meiner Ansicht nach auch. Aber er versucht, die Verantwortung von sich zu schieben."

Auch andere Kommentatoren in Washington vermuten, dass Obama seiner politischen Klientel erklären wolle, warum er gerade jetzt in den Konflikt eingreife, nachdem er sich über zwei Jahre dagegen gewehrt hatte, die moderaten Rebellen in Syrien zu unterstützen. Obama erweckt den Eindruck eines Präsidenten, der seinen verspäteten Erkenntnisprozess mit den vermeintlichen Versäumnissen anderer erklären will.

Mehr zum Thema:

Kampf gegen IS-Miliz - Obama räumt Fehleinschätzung ein
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 29.09.2014) " article="298871" target="_self" />

Interview

Libyen-Konferenz Erwartungen an ein starkes Signal
Absperrgitter stehen am Brandenburger Tor in Berlin. Hier werden bereits Sicherheitsvorkehrungen für die Libyen-Konferenz getroffen. (picture-alliance/dpa/Annette Riedl)

Bei der Libyen-Konferenz gehe es darum, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen, sagt der Journalist Mirco Keilberth, der aus Tripolis berichtet. Allerdings müsse man dafür erst einen Staat gründen und mit lokalen Strukturen zusammenarbeiten. Mehr

weitere Beiträge

Frühkritik

Sarah Schulman: "Trüb" Psychologische Tiefenbohrungen
Buchcover zu Sarah Schulman: "Trüb" (Ariadne)

Sarah Schulman erzählt in ihrem New-York-Thriller "Trüb" von Alkoholikern, dysfunktionalen Familien und gesellschaftlicher Gewalt. Die Leser erfahren weniger von der Aufklärung ihres Falles als von der Suche der Ermittlerin Maggie Terry nach sich selbst.Mehr

weitere Beiträge

Buchkritik

weitere Beiträge

Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur