Das Weimarer Dreieck und die Aussichten für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Mit der Geometrie ist das so eine Sache: Ein Dreieck ist erst dann ein richtiges Dreieck, wenn es nicht nur drei Eckpunkte hat, sondern dazwischen auch ordentlich durchgezogene Verbindungslinien. Und genau daran hapert es beim Weimarer Dreieck immer wieder - einst war die Verbindung zwischen Paris und Warschau gestört wegen völlig gegensätzlicher Positionen zum Golfkrieg, jetzt stellt sich die Linie Warschau-Berlin ziemlich krakelig dar. Und ein Lineal, mit dem man die diplomatische Geometrie zwischen den drei großen mitteleuropäischen Ländern wieder gerade bekommen könnte, war heute in Mettlach nicht zu finden.
Keine guten Aussichten für die heraufdämmernde deutsche Ratspräsidentschaft in der EU. Denn vieles spricht dafür, dass Polen unter den Gebrüdern Kaczynski auch im kommenden halben Jahr in Europa den Quertreiber vom Dienst geben wird. Deutschland als Ratsvorsitzender wird dann moderieren müssen, aber das dürfte schwierig sein angesichts des Misstrauens, das sich in den bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Warschau breitmacht.
Woran übrigens nicht nur die Polen schuld sind. Die Art, wie die Bundesregierung unter Gerhard Schröder den Deal mit der deutsch-russischen Gas-Pipeline ohne Konsultation mit Polen oder den baltischen Staaten unter Dach und Fach gebracht hatte, war ganz schön kaltschnäuzig.
Zwar versuchte Angela Merkel zunächst, das zerdepperte diplomatische Porzellan, das ihr Vorgänger in Ost-Mitteleuropa hinterlassen hat, wieder zu kitten. Doch schon beim nächsten Problem mit Bezug zu Russland stieß die Bundesregierung Polen erneut vor den Kopf: Der russische Importstopp gegen Lebensmittel-Lieferungen aus dem EU-Land Polen ist eine offenkundige politische Schikane. Aber statt zumindest verbaler Unterstützung wie aus Paris erfährt Warschau in dieser Sache aus Berlin beckmesserische Belehrungen.
So wird der Halsstarrigkeit der gegenwärtigen polnischen Europa-Politik nicht beizukommen sein. Das polnische Veto gegen den neuen EU-Partnerschaftsvertrag mit Russland steht, gestern kam noch ein weiteres Veto hinzu in einer an sich wenig strittigen Frage der europäischen Innen- und Rechtspolitik. Die Regierung Kaczynski findet offenbar Gefallen daran, durch häufigen Gebrauch des Vetos Stärke zu demonstrieren, nach außen wie nach innen.
Das wäre für den Rest der Europäischen Union ein Grund mehr für einen neuen Anlauf beim Europäischen Verfassungsvertrag, der ja unter anderem eine Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen in der EU vorsieht, womit man den Einfluss von Sonderinteressen einzelner Staaten einschränken könnte. Doch auch in der Verfassungsfrage sind sich Berlin und Warschau uneins. Ebenso in der europäischen Energie-Politik mit Blick auf Russland. Und ebenso beim Streben der Türkei nach Europa, das Polen unterstützt, während die Kanzlerin skeptisch bleibt. All das sollen aber Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft werden.
Kein Wunder also, dass beim heutigen Treffen in Mettlach wenig Konkretes herausgekommen ist. Vielleicht war der Abstecher an die Saar für Angela Merkel ein Vorgeschmack auf das, was ihr im kommenden Jahr als Vorsitzende des Europäischen Rates blüht: nicht nur ein schiefes Dreieck, sondern die Quadratur des Kreises.
Woran übrigens nicht nur die Polen schuld sind. Die Art, wie die Bundesregierung unter Gerhard Schröder den Deal mit der deutsch-russischen Gas-Pipeline ohne Konsultation mit Polen oder den baltischen Staaten unter Dach und Fach gebracht hatte, war ganz schön kaltschnäuzig.
Zwar versuchte Angela Merkel zunächst, das zerdepperte diplomatische Porzellan, das ihr Vorgänger in Ost-Mitteleuropa hinterlassen hat, wieder zu kitten. Doch schon beim nächsten Problem mit Bezug zu Russland stieß die Bundesregierung Polen erneut vor den Kopf: Der russische Importstopp gegen Lebensmittel-Lieferungen aus dem EU-Land Polen ist eine offenkundige politische Schikane. Aber statt zumindest verbaler Unterstützung wie aus Paris erfährt Warschau in dieser Sache aus Berlin beckmesserische Belehrungen.
So wird der Halsstarrigkeit der gegenwärtigen polnischen Europa-Politik nicht beizukommen sein. Das polnische Veto gegen den neuen EU-Partnerschaftsvertrag mit Russland steht, gestern kam noch ein weiteres Veto hinzu in einer an sich wenig strittigen Frage der europäischen Innen- und Rechtspolitik. Die Regierung Kaczynski findet offenbar Gefallen daran, durch häufigen Gebrauch des Vetos Stärke zu demonstrieren, nach außen wie nach innen.
Das wäre für den Rest der Europäischen Union ein Grund mehr für einen neuen Anlauf beim Europäischen Verfassungsvertrag, der ja unter anderem eine Ausweitung von Mehrheitsentscheidungen in der EU vorsieht, womit man den Einfluss von Sonderinteressen einzelner Staaten einschränken könnte. Doch auch in der Verfassungsfrage sind sich Berlin und Warschau uneins. Ebenso in der europäischen Energie-Politik mit Blick auf Russland. Und ebenso beim Streben der Türkei nach Europa, das Polen unterstützt, während die Kanzlerin skeptisch bleibt. All das sollen aber Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft werden.
Kein Wunder also, dass beim heutigen Treffen in Mettlach wenig Konkretes herausgekommen ist. Vielleicht war der Abstecher an die Saar für Angela Merkel ein Vorgeschmack auf das, was ihr im kommenden Jahr als Vorsitzende des Europäischen Rates blüht: nicht nur ein schiefes Dreieck, sondern die Quadratur des Kreises.