DAK lehnt Steuerfinanzierung des Gesundheitssystem kategorisch ab
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK), Herbert Rebscher, hat die aktuellen Reformmodelle der Großen Koalition für das Gesundheitssystem scharf attackiert.
Bei den aktuell diskutierten Modellen handele es sich um "groteske Formen" der Steuerfinanzierung, sagte Rebscher in Deutschlandradio Kultur. Laut Umfragen würde die Steuerfinanzierung von der Bevölkerung auch eindeutig abgelehnt. Er warnte die Koalitionsparteien, den möglichen Widerstand in der Gesellschaft zu unterschätzen, nur weil es im Bundestag keine relevante Opposition mehr gebe.
Rebscher betonte: "Wir sind froh und glücklich, dass wir heute nicht in Abhängigkeit der öffentlichen Budgets leben und von der ganzen Willkürlichkeit von Steuerverteilung nicht belastet sind, sondern dass wir eine stabile Beitragsfinanzierung haben, wo das Geld auch in die medizinische Versorgung geht."
Rebscher warf der Großen Koalition vor, die im kommenden Jahr anstehenden Finanzierungsprobleme selbst verursacht zu haben. So werde die Arzneimittelversorgung allein durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer 900 Millionen Euro teurer, "ohne dass irgendein Mensch ein Medikament mehr bekommt." Dadurch hätten die "Retter" das Problem erst beschert.
Die von Politikern geforderte größere Gerechtigkeit im Gesundheitssystem ist laut Rebscher auch ohne einer Steuerfinanzierung möglich. So könnte verhindert werden, dass sich Bürger aus dem Solidarverbund herauslösten: "Da sind wir bei dem Thema Versicherungspflichtgrenze." Auch bei der geforderten Entkoppelung von den Löhnen und dem Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge müsse der Ausweg nicht unbedingt eine Steuerfinanzierung des Systems sein, betonte Rebscher.
Rebscher betonte: "Wir sind froh und glücklich, dass wir heute nicht in Abhängigkeit der öffentlichen Budgets leben und von der ganzen Willkürlichkeit von Steuerverteilung nicht belastet sind, sondern dass wir eine stabile Beitragsfinanzierung haben, wo das Geld auch in die medizinische Versorgung geht."
Rebscher warf der Großen Koalition vor, die im kommenden Jahr anstehenden Finanzierungsprobleme selbst verursacht zu haben. So werde die Arzneimittelversorgung allein durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer 900 Millionen Euro teurer, "ohne dass irgendein Mensch ein Medikament mehr bekommt." Dadurch hätten die "Retter" das Problem erst beschert.
Die von Politikern geforderte größere Gerechtigkeit im Gesundheitssystem ist laut Rebscher auch ohne einer Steuerfinanzierung möglich. So könnte verhindert werden, dass sich Bürger aus dem Solidarverbund herauslösten: "Da sind wir bei dem Thema Versicherungspflichtgrenze." Auch bei der geforderten Entkoppelung von den Löhnen und dem Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge müsse der Ausweg nicht unbedingt eine Steuerfinanzierung des Systems sein, betonte Rebscher.