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Interview | Beitrag vom 25.04.2020

Corona-Protest in BerlinWer steckt hinter der "Hygienedemo"?

Markus Decker im Gespräch mit Axel Rahmlow

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Menschen stehen bei einer unerlaubten Demonstration auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. In Berlin-Mitte haben sich am mehrere Hundert Menschen an einer unerlaubten Demonstration beteiligt.  (dpa/ Christophe Gateau)
Auch am vergangenen Samstag wurde vor der Volksbühne demonstriert. Unter den Teilnehmern: Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme und Antisemiten. (dpa/ Christophe Gateau)

In Berlin findet an diesem Samstag die fünfte "Hygienedemo" gegen Grundrechtseinschränkungen statt – ein Verstoß gegen das derzeit geltende Versammlungsverbot. Die Aktivisten bildeten eine politische "Querfront", sagt Journalist Markus Decker.

Seit einigen Wochen kommen samstags in Berlin vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz mehrere hundert Menschen zusammen – und auch an diesem Wochenende findet wieder eine "Hygienedemonstration" statt. Der Protest richtet sich gegen die Grundrechtseinschränkungen, die derzeit zur Eindämmung des Coronavirus gelten.

Zu den Initiatoren der Veranstaltung zählt der Dramaturg und Journalist Anselm Lenz, der auch die Zeitung "Demokratischer Widerstand" herausgibt. "Seine These ist, dass die Corona-Restriktionsmaßnahmen eigentlich unternommen werden, um so etwas wie einen autoritären Staat zu errichten", erläutert der Journalist Markus Decker vom Redaktionsnetzwerk Deutschland.

"Illustre Mischung von Leuten"

Beworben wird die "Hygiene-Demonstration" von dem als Verschwörungstheoretiker bekannten ehemaligen Moderator Ken Jebsen. Es handele sich um "eine illustre Mischung von Leuten, die sich teilweise selbst als links bezeichnen, wie Herr Lenz das tut, aber auch von Leuten, die klar dem rechten Spektrum zuzuordnen sind", sagt Decker. Man könne daher von einer sogenannten "Querfront" sprechen. Die Gruppe verbinde das tiefe Misstrauen gegen den Staat und die Verachtung des Staates sowie ein Misstrauen gegen Medien. (*)

Die aktuelle Ausnahmesituation "unter der Bedrohung eines Virus, von dem wir ziemlich wenig wissen, das aber drastische Folgen hat und in dessen Zuge natürlich auch Grundrechte eingeschränkt werden und eingeschränkt werden müssen" biete Angriffsfläche, an der Verschwörungstheoretiker gut ansetzen könnten, so Decker.

(huc)

*Redaktioneller Hinweis: Aus rechtlichen Gründen haben wir in diesem Absatz eine Kürzung vorgenommen.

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