Connemann fordert vom künftigen Kulturstaatsminister andere Amtsführung
Die ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland des Bundestags, Gitta Connemann (CDU), hat vom künftigen Kulturstaatsminister eine andere Herangehensweise an das Amt gefordert
Connemann sagte am Freitag im Deutschlandradio Kultur, der nächste Kulturstaatsminister müsse sich stärker mit den Rahmenbedingungen für Kultur befassen, als dies bisher geschehen sei. Die CDU-Politikerin betonte, dass die bisherigen Amtsinhaber "auf ihre Weise Hervorragendes geleistet haben, aber es war eben mehr der Symbolwert".
Wenn das Amt des Kulturstaatsministers erhalten bleiben solle, müsse die Arbeit getan werden, die "jedes andere Ministerium leisten muss – und das ist eine gesetzgeberische Arbeit", so Connemann. Den Hinweis auf die Zuständigkeiten anderer Ressorts ließ die Politikerin nicht gelten: Wie zum Beispiel der Verbraucherschutzminister habe auch der Kulturstaatsminister eine Querschnittsaufgabe. Dieser müsse "mit anderen Ressorts gegebenenfalls dann auch streiten – zum Beispiel über das Urheberrecht", sagte Connemann.
Die CDU-Politikerin kritisierte die jüngste Diskussion über das Amt des Kulturstaatsministers. Sie habe nicht verstanden, "welche Unterstellungen mit der Noch-Nichtnennung einer Person" verbunden worden seien, sagte Connemann.
Wenn das Amt des Kulturstaatsministers erhalten bleiben solle, müsse die Arbeit getan werden, die "jedes andere Ministerium leisten muss – und das ist eine gesetzgeberische Arbeit", so Connemann. Den Hinweis auf die Zuständigkeiten anderer Ressorts ließ die Politikerin nicht gelten: Wie zum Beispiel der Verbraucherschutzminister habe auch der Kulturstaatsminister eine Querschnittsaufgabe. Dieser müsse "mit anderen Ressorts gegebenenfalls dann auch streiten – zum Beispiel über das Urheberrecht", sagte Connemann.
Die CDU-Politikerin kritisierte die jüngste Diskussion über das Amt des Kulturstaatsministers. Sie habe nicht verstanden, "welche Unterstellungen mit der Noch-Nichtnennung einer Person" verbunden worden seien, sagte Connemann.