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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 05.10.2011

Chinas Weibos

Wie Mikroblogger die Regierungspolitik im Land verändern

Von Lu Yen Roloff

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Weibos, der chinesische Mikroblogdienst. Wie bei Twitter ist die Zeichenlänge begrenzt. (Screenshot Weibos)
Weibos, der chinesische Mikroblogdienst. Wie bei Twitter ist die Zeichenlänge begrenzt. (Screenshot Weibos)

In den letzten Monaten hat Chinas Regierung die Internetkontrollen einmal mehr verschärft. Denn die Chinesen haben sich zu begeisterten Mikrobloggern entwickelt: Mit Hilfe von Kurznachrichten im Netz, sogenannten Weibos, dem chinesischen Twitter-Klon, lassen sich jenseits der staatlichen Zensur, politische Skandale aufdecken.

Peking. Ein weitläufiges Großraumbüro einer Multimediafirma im 3. Stock eines Hochhauses. An langen Tischreihen sitzen junge Chinesen, die meisten sind unter 30, vor bunt flackernden Monitoren. Überall stapeln sich Unterlagen, Kuscheltiere und persönlicher Schnickschnack. Projektmanagerin Tian Yuan ist müde. Kurz vor Abschluss eines wichtigen Projekts hat die 28-Jährige seit drei Tagen nicht das Büro verlassen. In kurzen Hosen und T-Shirt hat sie auf dem blauen Sofa neben ihrem Tisch geschlafen. Kontakt zu Freunden und zur Außenwelt hält sie über ihren Mikroblog – chinesisch: Weibo. Ein soziales Netzwerk, das dem amerikanischen Programm Twitter ähnelt und über das 140 Zeichen lange Nachrichten, Fotos und Videos verbreitet werden können – darunter auch zensierte Inhalte.

"Alle meine Freunde benutzen Weibo. Sie teilen Informationen, die von außerhalb der großen Firewall kommen – zum Beispiel ausländische Bilder und Videos, die in China zensiert sind. Das macht unsere Welt wirklich größer und ist der Hauptgrund, warum ich Weibo benutze."

Tian Yuan wendet sich dem Monitor zu und scrollt nebenbei wie gewohnt durch die neuen Einträge ihrer Freunde. Bei einem verwackelten Handyvideo hält sie neugierig inne. Es stammt aus der chinesischen Stadt Dalian und zeigt graue Rauchwolken, die aus einer Fabrik aufsteigen.

"Da explodiert eine Ölraffinerie. Sie liegt am Hafen, deswegen könnte das Öl ins Meer laufen. Hier sieht man die Zeit und die Bemerkung, dass Reporter nicht zur Unfallstelle dürfen. Der Blogger kommentiert: Erste Hilfe ist jetzt wichtig, aber bitte bohrt tiefer. Er meint, wir Weibo-Nutzer sollen darauf achten, dass die Regierung die Vorfälle genau untersucht. Sonst machen wir Krach."

Spätestens seit dem 23. Juli verstehen sich immer mehr Netizens, also Internetnutzer, in China als Kontrollinstanz der Regierung: An diesem Tag stießen zwei Hochgeschwindigkeitszüge in Wenzhou zusammen, 43 Menschen starben, über 200 wurden verletzt. Reflexhaft versuchte das Eisenbahnministerium, Pressenachfragen nach Sicherheitslücken und Opferzahlen zu unterdrücken. Opfer wurden bestochen, die Waggonwracks ohne große Untersuchungen unter Erde begraben. Was folgte, war das bisher größte Ereignis in der Mikroblog-Szene Chinas. Fünf Tage nach dem Unfall hatten Weibo-Blogger bereits 26 Millionen Nachrichten zu diesem Thema verfasst.

"Die Chinesen sind es gewohnt, dass ihnen gesagt wird, was richtig ist, anstatt sich eigene Gedanken über Ereignisse zu machen oder die Gründe, warum Dinge passieren. Weibo gibt ihnen die Möglichkeit, sich zu öffnen, eigene Gedanken zu haben."

Die Weibo-Nutzer stellten kritische Nachfragen zu den Ursachen des Unfalls und wiesen auf Sicherheitslücken hin. Sie machten Vertuschungsversuche von Regierungsbeamten publik und zwangen sie damit sogar zu offiziellen Entschuldigungen. Ein Novum in einem Staat, der mit einem riesigen Zensurapparat auch im Netz gegen kritische Stimmen vorgeht. Tian Yuan dreht sich auf ihrem Stuhl herum und runzelt nachdenklich die Stirn.

"Es ist komisch, dass die Regierung nicht will, dass wir diese Dinge sehen, aber trotzdem nicht in die Diskussion eingegriffen hat."

Dann blitzen ihre Augen und sie lächelt:

"Wir können auf den Weibos die schlechten Seiten der Regierung diskutieren und sogar sagen, dass sie am Besten ganz verschwinden soll. In der Öffentlichkeit wäre das nicht möglich. Das ist ziemlich cool."

Dabei arbeiten beim größten chinesischen Mikrobloganbieter Sina.com mindestens 100 Mitarbeiter an der Kontrolle der Blogs. Unterstützt von ausgeklügelter Zensursoftware filtern sie sogenannte "sensible Wörter" wie "Tibet", "Regierung", "Hu Jintao" oder "Demonstration" heraus und erschweren damit Debatten über diese Themen. Doch angesichts der Schnelligkeit, mit der sich diesmal die Nachrichten im Schneeballsystem verbreiteten, waren die firmeninternen Zensoren von Sina.com überfordert. Erst nach einer Woche konnten sie die Nachrichten über das Zugunglück in Wenzhou gänzlich löschen. Die Konsequenz: Durch den öffentlichen Druck aus Medien und Weibos wurden vier Ministerialbeamte entlassen. Darunter auch Wang Yongping, der Sprecher des Eisenbahnministeriums. Seine ausweichenden Aussagen bei einer Pressekonferenz hatten den Zorn der Weibo-Nutzer besonders auf sich gezogen.

"Die Entlassung Wan Yongpings zeigt, dass die Regierung ohne die Unterstützung der Weibos und der Netizens nicht mehr überleben kann."

Prof. Steven Dong, ein korpulenter, jovialer 36-Jähriger, leitet das Institut für Öffentlichkeitsarbeit und strategische Kommunikation an der renommierten Pekinger Tsinghua Universität. Wie so oft am Wochenende sitzt er auch heute in seinem kleinen, rostrot gestrichenen Büro. Auf dem Schreibtisch stehen die Flaggen von China und der Kommunistischen Partei. An der Wand hängen Urkunden seiner Universitätsstationen, darunter Cambridge und Harvard.

Früher war Dong Nachrichtensprecher beim Staatssender CCTV. Heute berät er die Regierung dabei, die Einbahnstraßen-Propaganda der Kommunistischen Partei durch eine moderne Form der Öffentlichkeitsarbeit zu ersetzen – auch gegenüber ausländischen Journalisten. Steven Dong setzt ein freundliches Lächeln auf, setzt sich auf das kleine Sofa an der Wand und schlägt ein Bein über das andere.

"In der Weibo-Ära gibt es keine Geheimnisse mehr – das mussten nun einige Offizielle am eigenen Leib erfahren. Es wird ihre Kollegen lehren, dass sie durch Lügen und Versteckspiel mit den Medien am Ende selbst die Verlierer sein werden. Weibos spielen jetzt eine wirklich wichtige Rolle, sie entwickeln eine große soziale Kraft – die soziale Kraft für Wandel, für Meinungsfreiheit und für die wirklich großen Entscheidungen."'"

Chinas Offizielle fürchten das Internet. Doch trotz seiner kritischen Stimmen bleibt es die Kommunikationsplattform der Zukunft. Über 360 Millionen Chinesen nutzen bereits Mikroblogs, zwei Drittel aller 485 Millionen Internetnutzer des Landes. Vor allem die 200 Millionen Nutzer von Sina Weibo gehören zur gebildeten Mittelschicht des Landes und stehen den staatstreuen Parteizeitungen und dem Sender CCTV zumindest skeptisch gegenüber. Korruptionsskandale, Demonstrationen, soziale Unruhen – was in den Weibos landet, verbreitet sich wie ein Lauffeuer in China. Immer öfter nutzt die Regierung die Mikroblogs als Stimmungsbarometer der öffentlichen Meinung.

""Die lebendigen Diskussionen auf Weibo könnten die Zukunft der Lokalpolitik Chinas werden. Sie ersetzen langsam die chinesische Petitionskultur, mit der die Leute bisher an Politik partizipiert haben. Aber während früher Einzelleute Petitionen geschrieben haben, sind die Diskussionen in den Weibos öffentlich. Das ist besser – aber es kommt darauf an, wie die Regierung damit arbeitet."

Die Regierung steht aktuell vor einem Dilemma: Sie muss eine gewisse Meinungsfreiheit in den Weibos zulassen – und gleichzeitig Risiken minimieren, die die Herrschaft der Kommunistischen Partei angreifen könnten. Sie will die Blogs stärker kontrollieren – ohne ihre Nutzer gänzlich zu vergrätzen. Teil dieser Strategie ist eine neue Medienkampagne gegen Gerüchte. Im Anschluss an das Zugunglück erschienen zu diesem Thema immer mehr Artikel in den Staatsmedien. Ende August rief die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua schließlich dazu auf, die Verbreitung "giftiger Gerüchte" zu stoppen und die Weibos stärker zu regulieren. Zitat:

"Das starke Ansteigen der Flut hat Schlamm und Sand mit sich gebracht – Gerüchte. Um ein gesundes Internet zu fördern, müssen wir den Boden, auf dem sie gedeihen, auslöschen. Gerüchte auszuhecken, ist ein soziales Übel und ihre Verbreitung im Netz eine massive soziale Gefahr."

Regierungsberater Steven Dong gehört zu den Befürwortern einer stärkeren Internetregulation. Doch trotz seiner offenen, amerikanischen Art windet sich Dong bei der Erklärung, warum und wie genau die Regierung die Blogs regulieren will.

"Es ist ihre Mission, die neue Plattform zu regulieren. Sicher zu stellen, dass sie dem öffentlichen Interesse, dem nationalen Interesse dienen. Und alles zu minimieren oder zu vermeiden, was diese Interessen behindert. Wenn es keine Internetregulation gäbe, würden die Leute das Vertrauen, den Respekt voreinander verlieren oder sogar ihr Lebensziel. Das wäre ein verrücktes, desaströses Ende."

Was selbst Steven Dong nicht klar aussprechen mag – die chinesische Regierung fürchtet schlicht, dass sich organisierter Widerstand gegen die Regierung im Netz formiert. Widerstand, der auch auf der Straße sichtbar werden könnte – Demonstrationen oder gar soziale Unruhen.

Dies will die chinesische Regierung besonders seit den arabischen Revolutionen verhindern. Offiziell argumentieren ihre Vertreter jedoch paternalistisch: Die Chinesen seien nicht medienkompetent genug, zwischen wahr und falsch zu unterscheiden. Sie müssten vor Missbrauch geschützt werden – auch, weil immer wieder unschuldige Menschen zur Zielscheibe von Gerüchten werden könnten.

"Das ist eine Ausrede. Wir sehen gerade das Ergebnis einer internen Diskussion zwischen den Beamten und Parteiexperten, wie man die Weibos kontrollieren kann. Wie sie besser für die zentrale Regierung nutzbar werden. Heraus kam diese Anti-Gerüchte-Kampagne. Aber sie ist nur eine Ausrede für die Regulationen, denn jeder weiß, dass Propaganda viel schlimmer ist als Gerüchte."

Der Pekinger Internetaktivist und Journalist Michael Anti ist ein wenig im Stress. In wenigen Tagen geht es auf Europareise - unter anderem nach Deutschland, wo ihm für seinen Einsatz für Internetfreiheit in Potsdam ein Preis verliehen werden soll – doch vorher muss noch ein langer Artikel fertig werden. In kurzen Hosen und gelbem T-Shirt schlurft der 36-Jährige vom Wohnzimmer im 14. Stock einer mittelständischen Wohnsiedlung in sein Arbeitszimmer.

Antis Büro ist klein und abgedunkelt. Zwei lethargische Garfieldkatzen liegen auf dem Sofa. Von den sieben Laptops, die zum Hausstand gehören, stehen aktuell zwei auf Antis Schreibtisch. Auf dem kleineren läuft der Bildschirmschoner von Matrix, auf dem anderen treffen Twitter-Nachrichten und Google-Mails ein.

Anti nutzt zum Surfen eine spezielle Software, ein sogenanntes Virtual Private Network – durch eine Umleitung auf ausländische Server können so auch die in China gesperrten Internetseiten aufgerufen werden. Nur 5 Prozent der chinesischen Netizens nutzen diese technisch aufwändige Lösung, schätzt Anti. Er macht sich die Mühe trotzdem. Denn die Weibos sind seiner Meinung nach schon lange nicht mehr politisch nutzbar.

"Man kann über soziale Probleme sprechen, aber sobald es wirklich politisch wird, werden die Einträge gelöscht – also wenn es um Systemfehler geht, um Wahlen, um die Legitimation der Regierung, also die wirklich wichtigen Fragen. Die Zensur ermöglicht es zwar, über Skandale zu sprechen. Aber man darf nicht fragen, was ihre wirkliche Ursache ist."

Die neuen Maßnahmen sind für Anti eine Ausweitung der Internetzensur. Schon zeigt die Gerüchtekampagne erste Konsequenzen. Nach einem Besuch des Pekinger Parteisekretärs Liu Qi bei der größten Mikroblogplattform Sina.com wurden bereits zwei Nutzeraccounts exemplarisch geschlossen; wie die Firma ihren 200 Millionen Nutzern in Mails mitteilte, weil diese Gerüchte verbreitet hätten. Besonders Weiboblogger mit vielen Fans stehen unter Kontrolle, ihre Beiträge werden auf sensible Begriffe untersucht. Die Zensoren wollen verhindern, dass sich über Weibo soziale Gruppen bilden, die eines Tages gar gemeinsam auf die Straße gehen würden.

"Jedes Mal, wenn neue Technologien entstehen, braucht die Regierung etwa ein Jahr, um das Management in den Griff zu bekommen. Sie werden jetzt bald soweit sein. Sie werden weiter daran arbeiten, die Verbindungen zwischen den Nutzern zu kappen. Sie wollen, dass die Mikroblogs mehr wie Medien werden und weniger soziale Netzwerke sind. Ich denke, die Mikroblogs werden sich in der Zukunft mit Hilfe der unternehmenseigenen Zensoren zu einer Art CCTV der Internetära entwickeln."

Zwei Jahre nach der Einführung der Mikroblogs nehmen die Kontrollen der Mikroblogs zu – doch gleichzeitig wächst das Selbstbewusstsein der Chinesen, sagt Internetexperte Hu Yong:

"Es ist das erste Mal, dass Leute sich so frei ausdrücken können – das ist schon ein sehr großer Durchbruch in der chinesischen Gesellschaft. Unsere chinesische Verfassung garantiert uns alle Freiheiten – Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit. Aber in der Realität ist das nicht möglich. Weibo – oder das Internet im allgemeinen – hilft den Leuten, ihre Freiheiten zumindest teilweise zu leben. Das ist der größte Beitrag der Weibos zur chinesischen Zivilgesellschaft."

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