Chialo verteidigt Antisemitismus-Klausel für die Kulturförderung

Berlins Kultursenator Joe Chialo hat die von ihm zu Jahresbeginn eingeführte Antisemitismus-Klausel für die Kulturförderung verteidigt. Es gehe nicht um Gesinnungsprüfung, sagte er der Berliner Zeitung, sondern um viel mehr. Er wisse, es gebe Ängste, die da lauteten: Könne man noch Israels Politik kritisieren, solche Streitgespräche gehörten ja auch zu einer Demokratie. Er aber sage: Ja, natürlich! Man dürfe Israels Politik und Ministerpräsident Netanjahu kritisieren. Das sei eine Errungenschaft der Demokratie. Die rote Linie sei aber überschritten, so Chialo, wenn das Existenzrecht Israels infrage gestellt werde. Das sei unvereinbar mit der Geschichte des Landes und der Stadt Berlin. Man müsse sicherstellen, dass Steuermittel nicht missbräuchlich eingesetzt würden. Die Kunst sei frei, die Kulturförderung aber nicht regellos. Die Einführung der Klausel sei kein Schlusspunkt, sondern der Auftakt zu einem Diskurs über Antidiskriminierung im Kulturbetrieb.