Die neue Bürgerkriegswaffe?
Oliver Meier im Gepräch mit Nana Brink · 28.11.2016
Der sicherheitspolitische Experte Oliver Meier (SWP) warnt vor einer neuen Gefahr durch Chemiewaffen. Diese könnten verstärkt in Bürgerkriegen eingesetzt werden - und bei Anschlägen von Terrorgruppen auch im Ausland.
Eigentlich ist die Welt auf einem guten Weg, was das Verbot und die Ächtung von Chemiewaffen angeht: Über 90 Prozent des globalen Bestandes seien abgerüstet, meint Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Auch sei das Chemiewaffenabkommen das Abkommen, dem im Vergleich die meisten Staaten beigetreten seien.
"192 Staaten haben das unterschrieben", sagte Meier im Deutschlandradio Kultur. "Die Norm ist also sehr stark."
Mehr als 20 Chemiewaffeneinsätze in Syrien
Dennoch sieht der Experte für Sicherheitspolitik auch neue Gefahren im Zusammenhang mit Chemiewaffen:
"Zum einen durch Terrorgruppen und zum anderen eben, dass in solchen Bürgerkriegsszenarien in fragilen Staaten diese Chemiewaffen als attraktive Waffe in Konflikten, die im Inneren stattfinden, eingesetzt werden. Das ist etwas, dass die internationale Gemeinschaft bisher noch nicht so richtig auf dem Schirm hat."
Beispielsweise seien im syrischen Bürgerkrieg in mehr als 20 Fällen Chemiewaffen eingesetzt worden, so Meier. Allerdings habe man nur in wenigen Fällen klar die Verantwortlichen zuordnen können: in drei Fällen die syrische Regierung, in einem Fall der IS. Dieser könne inzwischen Chemiewaffen selbst herstellen.
Die internationale Gemeinschaft darf nicht tatenlos bleiben
Oft könne beim Verdacht auf Chemiewaffeneinsatz nur aus der Ferne ermittelt werden und sei eine Strafverfolgung nicht möglich, meint Meier. Dennoch seien Ermittlungsversuche wichtig, um zu zeigen, dass die internationale Gemeinschaft nicht tatenlos bleibe.
"Denn es gibt sicherlich auch andere Diktatoren in der Welt, die mit Interesse verfolgen, welche Wirkung diese Chemiewaffenangriffe in einem Bürgerkrieg haben."
