Chefin im Verteidigungsausschuss wirbt für KSK-Einsatz in Afghanistan
In der Diskussion um einen weiteren Einsatz der Bundeswehr-Elitetruppe KSK in Afghanistan beharrt die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, darauf, zu einer schnellen Entscheidung zu gelangen. Dies sei notwendig, auch wenn die Misshandlungsvorwürfe des nach Afghanistan verschleppten Bremers Murat Kurnaz gegen das Kommando Spezialkräfte noch nicht vollständig geklärt seien, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandradio Kultur.
"Ich gebe zu, es ist wirklich schwierig, weil ich natürlich weiß, dass viele meiner Kollegen sehr beunruhigt sind und mehr wissen möchten, bevor sie einer Verlängerung des Mandats ihre Zustimmung geben", sagte Merten. Am Mittwoch will das Bundeskabinett über eine Verlängerung des Mandates für den Antiterror-Einsatz entscheiden.
Die SPD-Verteidigungspolitikerin zweifelt an der Notwendigkeit, ein neues Bundestagsgremium zur Kontrolle des KSK einzurichten. Die bisherige Unterrichtungspraxis der Obleute im Verteidigungsausschuss halte sie für hinreichend. Über die Erweiterung des zu informierenden Personenkreises sollte man hingegen nachdenken. "Ich bin unsicher, ob der richtige Weg ein neues Gremium wäre", sagte Merten. "Der Verteidigungsausschuss ist in seiner Stellung bereits sehr exponiert." Trotzdem müsse man hier über den zukünftigen Umgang mit Informationen genau abwägen.
Die Werbung um Akzeptanz für den Bundeswehreinsatz in der afghanischen Bevölkerung sei jetzt von größter Wichtigkeit, fügte Merten hinzu. Es müsse darum gehen, den Menschen dort noch deutlicher zu machen, "dass der Einsatz dort für sie Fortschritte bringt im täglichen Leben, in ihren Lebensbedingungen".
Die SPD-Verteidigungspolitikerin zweifelt an der Notwendigkeit, ein neues Bundestagsgremium zur Kontrolle des KSK einzurichten. Die bisherige Unterrichtungspraxis der Obleute im Verteidigungsausschuss halte sie für hinreichend. Über die Erweiterung des zu informierenden Personenkreises sollte man hingegen nachdenken. "Ich bin unsicher, ob der richtige Weg ein neues Gremium wäre", sagte Merten. "Der Verteidigungsausschuss ist in seiner Stellung bereits sehr exponiert." Trotzdem müsse man hier über den zukünftigen Umgang mit Informationen genau abwägen.
Die Werbung um Akzeptanz für den Bundeswehreinsatz in der afghanischen Bevölkerung sei jetzt von größter Wichtigkeit, fügte Merten hinzu. Es müsse darum gehen, den Menschen dort noch deutlicher zu machen, "dass der Einsatz dort für sie Fortschritte bringt im täglichen Leben, in ihren Lebensbedingungen".