Kanadas Ministerin will weiterverhandeln
22.10.2016
Gestern hatte Kanadas Handelsministerin Chrystia Freeland das CETA-Abkommen mit der EU verloren gegeben. Jetzt will sie offenbar doch weiter verhandeln und hat dafür nach Informationen des ARD-Europastudios in Brüssel ihren Heimflug verschoben.
Am Morgen traf sich Freeland überraschend mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Dieser erklärte, Kanada sei bereit, "die Uhr anzuhalten, bis die EU ihre internen Probleme gelöst" habe. Er strebe eine Einigung an, bevor das Abkommen wie geplant am Donnerstag unterzeichnet werden soll.
Dazu will sich Schulz auch mit dem Regierungschef der belgischen Region Wallonie, Paul Magnette, treffen, die CETA blockiert. Er kündigte gestern an, heute um 7.30 Uhr mit Freeland zu sprechen und um 9 Uhr mit Magnette. "Wir können nicht kurz vor dem Ziel abbrechen", schrieb Schulz bei Twitter.
Freeland hatte die Verhandlungen mit der Wallonie am Freitag abgebrochen. "Es ist offensichtlich für mich, für Kanada, dass die Europäische Union im Moment nicht zu einem internationalen Abkommen in der Lage ist", sagte sie.
Chancen hängen auch von Kanadas Geduld ab
Das Regionalparlament der Wallonie hatte vor einer Woche mit deutlicher Mehrheit gegen das geplante Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada gestimmt. Dadurch kann die belgische Regierung CETA vorerst nicht unterzeichnen, was das Inkrafttreten verhindern würde. Dafür ist eine einstimmige Zustimmung aller EU-Staaten erforderlich.
In Brüssel versucht man Schadensbegrenzung und hofft, dass der Vertrag doch bis Donnerstag unterschriftsreif ist, sagt unser Korrespondent Jörg Münchenberg. Ob er es retten könne, hänge zum einen sehr von der Geduld der Kanadier ab und zum anderen davon, ob die Wallonie bereit sei, einzulenken.
(stfr/vic)
