CDU-Politiker Spahn begrüßt Versicherungspflicht durch Gesundheitsreform
Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat den Kompromiss in der Gesundheitsreform gegen Kritik aus der Opposition verteidigt.
"Es geht um 400.000 Menschen, die heute in Deutschland keine Versicherung haben", sagte Spahn im Deutschlandradio Kultur. Es sei wichtig, dafür zu sorgen, dass auch diese Menschen eine Versicherung haben könnten. Mit dem Kompromiss sei geklärt, dass jeder das Recht habe, in das System, gesetzlich oder privat, zurückzukehren.
Zu dem gegenüber ursprünglichen Plänen der SPD nun eingeschränkten Wettbewerb erklärte Spahn, die Wechselmöglichkeit für heute privat Versicherte in den Basistarif auf sechs Monate zu begrenzen sei richtig. "Sonst gäbe es sicherlich einige, die sogenanntes Vorteilshopping machten, nämlich erst, so lange sie jung und gesund sind, den Vollversicherungstarif nehmen und später, wenn es dann etwas teurer wird, in den Basistarif wechseln." Das habe dann nichts mehr mit Solidarität zu tun, so Spahn.
Die Verschiebung der Reform der Ärztehonorare begründete Spahn mit einer gegenseitigen Blockade beider Seiten. Zudem sei die Materie sehr komplex. "Jetzt ist definitiv klar, dass ab Anfang des nächsten Jahrzehnts diese Gebührenordnung stehen muss."
Zu dem gegenüber ursprünglichen Plänen der SPD nun eingeschränkten Wettbewerb erklärte Spahn, die Wechselmöglichkeit für heute privat Versicherte in den Basistarif auf sechs Monate zu begrenzen sei richtig. "Sonst gäbe es sicherlich einige, die sogenanntes Vorteilshopping machten, nämlich erst, so lange sie jung und gesund sind, den Vollversicherungstarif nehmen und später, wenn es dann etwas teurer wird, in den Basistarif wechseln." Das habe dann nichts mehr mit Solidarität zu tun, so Spahn.
Die Verschiebung der Reform der Ärztehonorare begründete Spahn mit einer gegenseitigen Blockade beider Seiten. Zudem sei die Materie sehr komplex. "Jetzt ist definitiv klar, dass ab Anfang des nächsten Jahrzehnts diese Gebührenordnung stehen muss."