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Aktuell / Archiv | Beitrag vom 12.02.2017

BundesversammlungSo wird der Bundespräsident gewählt

Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Frau Elke Büdenbender  (dpa)
Favorit Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Frau Elke Büdenbender auf dem Weg zur St.-Hedwigs-Kathedrale in Berlin. (dpa)

Die Bundesversammlung bestimmt heute in Berlin den Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. Klarer Favorit ist der frühere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Ein Überblick über seine Mitbewerber und den Ablauf des Tages.

Der Favorit: Frank-Walter Steinmeier geht als Kandidat der großen Koalition ins Rennen. Es gilt als sicher, dass er bereits im ersten Durchgang gewählt wird, denn neben den Abgeordneten von Union und SPD haben auch Grüne und FDP ihre Zustimmung signalisiert. Steinmeier wäre der erste Sozialdemokrat im höchsten Staatsamt seit Johannes Rau (1999 bis 2004). Er gilt als einer der beliebtesten Politiker in Deutschland. In einer aktuellen Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" trauen ihm fast zwei Drittel der Befragten zu, ein guter Bundespräsident zu werden.

Die Konkurrenten: Neben Steinmeier treten vier weitere Kandidaten an. Die Linke hat den Armutsforscher Christoph Butterwegge nominiert. Für die AfD kandidiert der Vize-Bundesvorsitzende der Partei, Albrecht Glaser, und für die Freien Wähler der Richter Alexander Hold, der sich jüngst im Deutschlandfunk für eine Direktwahl des Bundespräsidenten aussprach. Die Piratenpartei schickt Engelbert Sonneborn ins Rennen, den Vater von Martin Sonneborn, der die Satirepartei "Die Partei" mitbegründete.

Die Wahlberechtigten: Das Staatsoberhaupt wird von der Bundesversammlung bestimmt. Sie tritt nur zu diesem Zweck zusammen, in der Regel alle fünf Jahre. Die Bundesversammlung besteht aus den 630 Abgeordneten des Bundestags und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer, also insgesamt 1260 Mitgliedern. Unter den von den Ländern bestimmten Wahlleuten sind auch Prominente aus Kultur und Sport wie Iris Berben, Carolin Kebekus, Hape Kerkeling und Joachim Löw. Für Bund und Länder zusammen ergeben sich bei der CDU/CSU 539 Stimmen, die SPD kommt auf 384. Zusammen sind das 923 - weit mehr als die 631 Stimmen, die ein Kandidat benötigt, um gleich im ersten Wahlgang zu gewinnen. Allerdings ist die Wahl geheim, ein Abweichen von Parteilinien also nicht ausgeschlossen.

Der Ablauf: Der Wahltag hat um 9.00 Uhr mit einer ökumenischen Andacht in der katholischen St.-Hedwigs-Kathedrale begonnen. Danach treffen sich um 11.00 Uhr die Fraktionen zu getrennten Sitzungen. Um 12.00 Uhr eröffnet Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die 16. Bundesversammlung. Um 12.15 Uhr beginnt der erste und voraussichtlich einzige Wahlgang. Die Wählerinnen und Wähler werden namentlich aufgerufen. Gegen 14.00 Uhr soll das Ergebnis verkündet werden. Mit einem Empfang des Bundestagspräsidenten um 15.00 Uhr endet das Programm.

(bor/am)

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