Eine Direktwahl "würde zu Problemen führen"
Oskar Niedermayer im Gespräch mit Axel Flemming · 12.02.2017
Der Bundespräsident ist nach der Verfassung keineswegs ein Mann ohne Macht. Gerade wenn es "kritisch wird in der deutschen Demokratie", habe dieser große Kompetenzen, sagt der Politologe Oskar Niedermayer. Vor einer Direktwahl des Präsidenten warnt er.
In der Bevölkerung wird der Bundespräsident in der Regel als ein Mann mit repräsentativen Aufgaben wahrgenommen. Dabei hat die Verfassung ihn keineswegs machtlos vorgesehen.
"Er hat sehr große Kompetenzen, formale Kompetenzen, wenn es kritisch wird in der deutschen Demokratie", so der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer im Deutschlandradio Kultur. "Wenn also vorgezogene Neuwahlen zu entscheiden sind, wenn zu entscheiden ist, ob man eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen macht und so weiter." Außerdem prüfe und unterzeiche der Bundespräsident jedes vom BUndestag beschlossene Gesetz. "Das heißt, er hat also schon eine wesentliche Rolle."
Keine direkte Demokratie auf Bundesrebene
Zur Diskussion, ob der Bundespräsident statt durch die Bundesversammlung direkt durch die Bürger gewählt werden sollte, sagte Niedermayer: Es wäre einerseits sinnvoll, da den Bürgern so mehr Teilhaberechte gegeben würden. Auf der anderen Seite sei Deutschland eine repräsentative Demokratie und keine direkte Demokratie im Bund vorgesehen.
"Und wenn der Bundespräsident dann direkt vom Volk gewählt würde, eine eigene Legitimation hätte, direkt vom Volk abgeleitet, müsste man dann eigentlich ihm auch mehr wirkliche politische Kompetenzen geben. Das würde zu Problemen führen."
