Bundesforschungsministerin Stark-Watzinger warnt vor Wissenschafts-Spionage

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) warnt vor Spionage durch vom Staat geförderte chinesische Stipendiaten an deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen. China werde in Wissenschaft und Forschung immer mehr zum Wettbewerber und systemischen Rivalen, sagte sie der Mediengruppe Bayern. Sie lobte die Entscheidung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, die seit dem 1. Juni keine Stipendiaten mehr annimmt, die nur vom staatlichen China Scholarship Council (CSC) finanziert werden. Stark-Watzinger hofft, dass der Entschluss auch andere Institutionen zu einer Überprüfung ihrer Kooperationsbeziehungen mit dem CSC anrege. Es sei gut, dass die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg aus der Erkenntnis Konsequenzen gezogen habe, dass die in Deutschland grundgesetzlich verankerte Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit von den CSC-Stipendiaten aufgrund der Stipendienbedingungen nicht vollumfänglich ausgeübt werden könne und zudem eine erhöhte Gefahr der Wissenschaftsspionage bestehe, so Stark-Watzinger weiter. Der deutsche Hochschulverband forderte eine differenzierte Betrachtung. Er habe mit der Absolutheit des Verbots Probleme, sagte der zweite Geschäftsführer des Verbands, Hubert Detmer, der Mediengruppe Bayern. Es sei Sache der Universitäten, dies zu entscheiden. Bei einem konkreten Spionageverdacht werde ein solcher Ausschluss wohl geboten sein.