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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 03.09.2019

Brexit-ShowdownDrohen Neuwahlen in Großbritannien?

Almut Möller im Gespräch mit Korbinian Frenzel

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Der britische Premierminister Boris Johnson vor Downing Street 10 (picture alliance / dpa / Wiktor Szymanowicz / NurPhoto)
Der britische Premierminister Boris Johnson droht mit Neuwahlen im Oktober. (picture alliance / dpa / Wiktor Szymanowicz / NurPhoto)

Im Brexit-Poker bringt Boris Johnson baldige Neuwahlen ins Spiel: Durchaus möglich, dass der Premier damit durchkommt, meint Politikwissenschaftlerin Almut Möller. Die Wahlen könnten ihm noch eine "ganz andere Kraft verleihen".

Wenn das britische Parlament am Dienstag erstmals seit dem Sommer zusammenkommt, ist dies die letzte Chance der Parlamentarier, den harten Brexit ohne Abkommen mit der EU zu stoppen, bevor die von Premierminister Boris Johnson verordnete Zwangsparlamentspause beginnt. Und weil die Parlamentarier dies tun könnten, hat Johnson nun Neuwahlen ins Spiel gebracht, die möglicherweise im Oktober stattfinden sollen.

Könnte Johnson Erfolg mit dieser Taktik haben? - "Ich glaube, dass einiges dafür spricht, dass Johnson mit seiner Position durchkommt", sagt Politikwissenschaftlerin Almut Möller vom "European Council on Foreign Relations". Für Johnson seien Neuwahlen zudem sehr wichtig: Schließlich brauche er "eine Legitimation für etwas, was extrem sein wird. Und eine Neuwahl könnte ihn natürlich noch eine ganz andere Kraft verleihen."

Johnson habe Interesse an einer Eskalation

Ob die Neuwahlen letztendlich mehr Klarheit bringen in Bezug auf das weitere Vorgehen bezüglich des Brexits, sei allerdings äußerst zweifelhaft, meint Möller. Schließlich seien "die Alternativen nicht klar". Das liege auch daran, dass die Labour-Partei sich nicht klar positioniert habe. "Und wir haben gesehen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, dass die Wählerinnen und Wähler in Massen der Brexit-Partei zugelaufen sind."

Der Brexit wird Großbritannien und Europa jedenfalls noch eine ganze Weile in Atem halten, ist sich Möller sicher. "Boris Johnson hat ja selber ein Interesse daran, eine Art Eskalation der Stimmung zu betreiben. Wenn man das ein bisschen vergleicht, sein Idol scheint ja Winston Churchill zu sein – über den hat er auch eine Biografie geschrieben – mit den großen Zeiten, mit den großen Krisen, die die großen Männer brauchen, die die Dinge wieder in die Hand nehmen. In seiner Rhetorik spürt man ganz oft dieses: Ja, das ist eine Schicksalsentscheidung für unser Land und wir müssen uns wieder auf uns zurückwerfen. Der dramatisiert das natürlich auch für eine Bevölkerung, die dann im Zweifel sagt, das stimmt: Dann müssen wir alle wieder hinter die Flagge."

(lkn)

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