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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 26.10.2011

Besonnen und klar strukturiert

Zu den Standortschließungen bei der Bundeswehr

Von Rolf Clement

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) (AP)
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) (AP)

Im Rahmen dessen, was mit einer solchen Standortkonzeption möglich ist, scheint Minister de Maizière seine eigenen Kriterien tatsächlich angewandt und umgesetzt zu haben. Damit hat er den Auftrag, den er hatte, so gut erfüllt, wie dies heute ging, kommentiert Rolf Clement.

Mit einem neuen Standortkonzept kann ein Politiker keinen Blumentopf gewinnen. Es sind immer harte Entscheidungen, die in das Leben einer Kommune, aber auch in das von vielen Soldaten mit ihren Familien massiv eingreifen. Das betrifft nicht nur jene Standorte, die geschlossen werden, sondern auch solche, die massiv reduziert werden, also eigentlich nur formal erhalten bleiben. Und es betrifft auch viele Standorte, die erhalten bleiben, in denen aber künftig andere Verbände stationiert sind. Da muss weg- und hingezogen werden, da gibt es zahlreiche Versetzungen.

Noch also ist kein Ende der Unsicherheit, die die Soldaten zur Zeit bezüglich ihrer eigenen Zukunft umtreibt, möglich, aber das wird sich in den nächsten Tagen zurechtrütteln. Wie immer bei solchen Eingriffen liegen für die Betroffenen Licht und Schatten dicht nebeneinander. Da spielten jetzt traditionelle Bindungen der Truppe an bestimmte Standorte kaum noch eine Rolle. Sigmaringen und Koblenz haben für das Heer eine gewichtige Bedeutung, das eine wird geschlossen, das andere stark verkleinert. Fürstenfeldbruck ist für jeden Luftwaffenoffizier ein bedeutender Ort seiner Laufbahn. Dass von dort die Offiziersschule wegverlegt wird, ist das Ende einer langen Tradition, folgt aber dem Imperativ, dass nur dort Bundeswehr bleiben kann, wo die Investitionen in die Infrastruktur überschaubar bleiben – die Offiziersschule hätte schwer renoviert werden müssen. Andererseits verlegt das Heer seine Führung nach Strausberg – in jene Kaserne, die früher das Verteidigungsministerium der DDR und die Führung der NVA beherbergte.

Die jetzt operativ bedeutsamen Kriterien haben also den Ausschlag gegeben, so weit man das überschauen kann, und dabei sind auch manche Ideen, die an der Basis entwickelt wurden, übersteuert worden. Das trägt die Handschrift des Verteidigungsministers de Maizière, und dessen besonnene, klar strukturierte Art, diesen Prozess zu steuern, wird bei diesem Standortkonzept überdeutlich. Nun stehen die wesentlichen Elemente der Bundeswehrreform – der konzeptionelle Überbau in den verteidigungspolitischen Richtlinien, die Festlegung des künftigen Umfangs, die Aufgabe der allgemeinen Wehrpflicht, eine neue Prioritätensetzung bei den Beschaffungen, über die natürlich mit der Industrie noch zu reden ist, die Struktur und nun die Standortentscheidungen.

Jetzt beginnt die Kärrnerarbeit, das Kleingedruckte, die Umsetzung. Und die wird weniger spektakulär sein. Das wird auch Jahre dauern, weit über diese Legislaturperiode hinaus. Und da fällt es überhaupt nicht ins Gewicht, dass de Maizière den Streit darüber, wie viele ministerielle Dienstposten des Verteidigungsministeriums in Bonn bleiben – und welche – noch nicht beendet hat. Gegenüber dem, was heute vorgestellt wurde, sind das Peanuts, die im Kern eine strukturell davon nicht abhängige Region betreffen. Also: Im Rahmen dessen, was mit einer solchen Standortkonzeption möglich ist, scheint der Minister seine eigenen Kriterien tatsächlich angewandt und umgesetzt zu haben. Und damit hat er den Auftrag, den er hatte, so gut erfüllt wie, dies heute ging.

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