Berliner Gericht bestätigt Verbot für deutsches Fernsehprogramm von Russia Today

Das Verbot des deutschen Fernsehprogramms von Russia Today durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ist bestätigt worden. Das Berliner Verwaltungsgericht erklärte es für rechtmäßig. Eine Klage der verantwortlichen RT DE Productions GmbH wurde damit abgewiesen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das deutschsprachige Programm von Russia Today war im Dezember 2021 auf Sendung gegangen. Weil die erforderliche Rundfunkzulassung nicht beantragt worden war, leitete die Medienanstalt ein Verfahren gegen das Unternehmen ein. Anfang Februar 2022 wurde das Sendeverbot erlassen. Die RT DE Productions GmbH befindet sich inzwischen in Liquidation.