Berlin setzt umstrittene Antidiskriminierungsklausel aus

    Berlins Kultursenator Joe Chialo von der CDU in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa
    Berlins Kultursenator Joe Chialo von der CDU © picture alliance / dpa / Britta Pedersen
    Der Berliner Senat zieht die umstrittene Antidiskriminierungsklausel für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen zurück. Die Senatskulturverwaltung begründete den Schritt mit juristischen Bedenken. Das Ziel einer diskriminierungsfreien Kultur bleibe davon allerdings unberührt, erklärte Kultursenator Joe Chialo. Die Klausel war erst am 21. Dezember 2023 eingeführt worden. Die offiziell „Antidiskriminierungsklausel“ genannte Bestimmung verlangte von Kultureinrichtungen, bei Förderanträgen mögliche antisemitische Tendenzen in Projekten klar auszuschließen.
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