"Beobachtergruppe ist entscheidend für den Fortgang des Aufstandes"

Proteste in Syrien © picture alliance / dpa / Wael Hamzeh
Stefan Kornelius im Gespräch mit Marietta Schwarz · 30.12.2011
Obwohl die Aussagen der Beobachtergruppe der Arabischen Liga zur Lage in Syrien heftigst kritisiert wurden, ist ihre Anwesenheit für die Protestbewegung im Land wichtig, findet Stefan Kornelius von der "Süddeutschen Zeitung". Die Protestler stünden nun unter einem besonderen "Schutzschild".
Marietta Schwarz: Neun Monate schon dauern jetzt die Aufstände in Syrien an: Oppositionelle gehen weiter auf die Straße, obwohl sie täglich zu spüren bekommen, dass die Regierung nicht zögert, sie dafür zu töten. 5000 Menschen, heißt es, sollen bei diesen Demonstrationen und Aufständen inzwischen ums Leben gekommen sein. Momentan ist eine Beobachtergruppe der Arabischen Liga im Land unterwegs, um sich ein Bild der Situation zu machen. Was sie zu sehen bekommt, scheint allerdings mit der Realität nicht unbedingt sehr viel zu tun zu haben. Die "Süddeutsche Zeitung" beschäftigt sich heute ausführlich mit der Situation in Syrien, und am Telefon ist jetzt Stefan Kornelius, Leiter der Außenpolitik. Guten Morgen!

Stefan Kornelius: Guten Morgen, Frau Schwarz!

Schwarz: Herr Kornelius, Sie schreiben gleich auf Seite zwei über die Angst vor einem Bürgerkrieg, aber ist es nicht längst einer in Syrien?

Kornelius: Ja, es ist immer eine Frage, wie man das definiert, faktisch ist es schon einer eigentlich, also es ist kein ausgeprägter, kein ausgeweiteter Bürgerkrieg, wir haben es immer noch mit lokalen Scharmützeln zu tun. Es ist vor allem auch unglaublich schwer, zu analysieren, was genau passiert, welche Gruppen nun mobilisiert sind, wie viel Tote es gibt, wie das Regime sich wirklich verhält. Deswegen sind die Beobachter sehr wichtig im Moment, deswegen sind auch die Journalisten wichtig, die da ins Land kommen, die ARD kürzlich mit einem Team, sogar in Homs, wir hatten selbst zwei Korrespondenten im Land, illegal und legal, also es gibt verschiedene Wege, mehr Dinge herauszubekommen. Aber, also ein wirklich ausgeprägter Bürgerkrieg mit offenen Schlachten ist es noch nicht.

Schwarz: Jetzt lassen Sie uns mal über diese Beobachtergruppe der Arabischen Liga sprechen. Wie steht es denn da um deren Unabhängigkeit, wer ist unter ihnen?

Kornelius: Ja, das ist natürlich die große Debatte, sie ... Ist diese Gruppe unabhängig, ist sie glaubwürdig, vor allem, weil sie eben angeführt wird vom General Dabi, einem sudanesischen General, der dort im Sudan dem Präsidenten Omar al Baschir gedient hat, der ja auch nicht unbedingt ein Verfechter großer Menschenrechte ist, also auch ein Mann des Systems und der Repression und deswegen extrem unglaubwürdig.

Andererseits, wenn man sieht, wie die Aufständischen, wie die Widerstandsgruppen in Syrien auf diese Beobachter zugegangen sind, was das für eine Mobilisierung ausgelöst hat, dann muss man sagen: Diese Beobachtergruppe ist entscheidend im Moment für den Fortgang des Aufstandes, denn sie hat den Menschen im Land neue Hoffnung gebracht. Die ganze Aufmerksamkeit richtet sich nun auf diese paar Dutzend Männer, die in das Land gekommen sind, und an diesem Freitag heute wird nach dem Freitagsgebet es wahrscheinlich zu einer Großdemonstration kommen, weil die Menschen, die gegen Assad auf die Straße gehen, nun natürlich den Schutz der Internationalen Gemeinschaft spüren und merken, sie sind da unter einer besonderen Beobachtung, auch unter einem besonderen Schutzschild, und sie nutzen das aus.

Das ist wie in Tibet, wenn Ausländer nach Tibet einreisen und Mönche bestürmen sie plötzlich, von der Staatssicherheit selbst umgeben – das gibt Zuversicht, das gibt Hoffnung.

Schwarz: Nun ist natürlich die Frage, was von solchen Äußerungen zu halten ist, wie man sie aus der Beobachtergruppe lesen konnte: Wir haben da gar nichts Besonderes, nichts Auffälliges gesehen. Das ist natürlich auch nicht vertrauenserweckend.

Kornelius: Das ist das, was dieser General Dabi sagte, direkt nach dem ersten Tag, nachdem die Gruppe in Homs war, wo natürlich das Zentrum des Aufstandes ist. Das ließ ihn nicht glaubwürdig erscheinen. Ich sage ja, es ist zwiespältig. Andererseits ist einfach das Signal, dass die Arabische Liga – die nicht geschlossen auftritt, aber trotzdem Druck auf Assad ausübt –, dass die Arabische Liga nun das Tor nach außen öffnet mit diesen Beobachtern, ist für die Aufständischen ein wunderbares Signal und zwingt auch das Regime selbst zur Zurückhaltung.

Ich bin sehr gespannt, wie heute dieser Freitag ausgeht, und man sollte deswegen eine Äußerung dieses Generals jetzt nicht für die endgültige Bewertung hernehmen. Diese Gruppe wird einige Wochen im Land sein, und in dieser Zeit kann sich sehr viel entwickeln.

Schwarz: Herr Kornelius, Sie haben in der "Süddeutschen Zeitung" auf dieser Seite zwei auch noch eine Außenansicht, die sich auch am Rande mit diesem Thema beschäftigt, es geht um die Sicht von Volker Perthes auf dieses Jahr des Arabischen Frühlings. Wie fällt denn Ihr persönliches Resümee auf diese Entwicklungen im arabischen Raum aus?

Kornelius: Ja, es war natürlich ein extrem dichtes Jahr und ein ereignisgetriebenes Jahr, wie ich es selbst noch kaum erlebt habe in der Außenpolitik und gerade eben, was in dieser Region alles vorgefallen ist.

Wir stehen am Anfang einer Entwicklung, wir waren sehr euphorisch zu Beginn der Revolution, in Tunesien, in Ägypten, dann Libyen, wir haben inzwischen alle festgestellt, dass es extrem kompliziert ist, diese Gesellschaften zu öffnen, Demokratie hineinzutragen, Freiheit hineinzutragen.

Aber was einen eben zuversichtlich stimmt, ist, dass dort eine Generation am Werk ist, die mehrheitlich eben zwischen 20 und 30, 35 Jahre alt ist, die mit anderen Wertevorstellungen offenbar vertraut wurde in ihrem Reifungsprozess und die nun einfordert. Und deswegen bin ich mir sehr sicher, dass diese Revolutionen weitergehen werden, sie werden uns noch Jahre beschäftigen, auch mit sehr viel Gewalt, werden wir dabei erleben, aber gleichzeitig ist die Tendenz, ist die Dynamik richtig, also die Entwicklung geht hin zu mehr Demokratie und zu mehr Pluralität, und das kann der Region nur gut tun.

Schwarz: Der Leiter der Außenpolitik bei der "Süddeutschen Zeitung" war das, Stefan Kornelius. Ich danke Ihnen für das Gespräch!

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