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Wortwechsel | Beitrag vom 11.12.2020

BDS-Resolution des BundestagesZensur von Wissenschaft und Kultur?

Moderation: Monika van Bebber

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Ein Transparent mit der Aufschrift "Boykott" der BDS-Kampagne gegen Israel.  (picture-alliance/AP/Jacques Brinon,)
Die Boykottaufrufe gegen Israel haben die BDS-Bewegung gerade in Deutschland in Verruf gebracht. BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“ (also für „Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen"). (picture-alliance/AP/Jacques Brinon,)

Ein Zusammenschluss öffentlicher Kultur- und Wissenschaftsinstitutionen in Deutschland sieht die im Grundgesetz verankerte Freiheit von Kunst und Wissenschaft in Gefahr. Verantwortlich dafür sei die BDS-Resolution des Bundestage.

Eine Initiative öffentlicher Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen ist mit einem "Plädoyer" an die Öffentlichkeit getreten, das in der BDS-Resolution des Deutschen Bundestags die Ursache für eine "Einengung des Diskursraums" sieht. Die "Initiative GG 5.3 Weltoffenheit", zu der unter anderem die Bundeszentrale für Politische Bildung, die Kulturstiftung des Bundes, das Wissenschaftskolleg zu Berlin, das Einsteinforum, die Berliner Festspiele und die Stiftung Humboldt Forum gehören, versteht sich als Anwältin von "Weltoffenheit" und beruft sich auf Artikel 5.3 des Grundgesetzes zur Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. 

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Bei der öffentlichen Vorstellung des "Plädoyers" bezeichnete der Direktor des Hauses der Kulturen der Welt in Berlin, Bernd Scherer, die BDS-Resolution des Bundestages als "ebenso problematisch" wie den Boykott israelischer Waren, Dienstleistungen, Wissenschaftler, Künstler und Sportler zu dem die Bewegung "Boycott Divestment and Sanctions" (BDS) aufruft.

"Vorboten der Zensur" 

Auch die künstlerische Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, Hortensia Völckers, kritisierte die BDS-Resolution. Hier sei "das Kind mit dem Bade ausgeschüttet" worden. "Präventive Einschränkungen von Foren" seien "Vorboten der Zensur", sagte Völckers.

Umstrittene Resolution 

Im Mai 2019 hatte sich der Bundestag fraktionsübergreifend darauf verständigt, keine Organisationen oder Projekte mit öffentlichen Geldern zu fördern, die dem Hass auf Juden Vorschub leisten und das Existenzrecht Israels infrage stellen. Eine Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages forderte die Bundesregierung mit der Resolution dazu auf, Veranstaltungen der BDS-Bewegung, die zum Boykott israelischer Waren, Dienstleistungen, Künstler, Wissenschaftler und Sportler aufruft, oder von Gruppierungen, die die Ziele der BDS-Bewegung aktiv verfolgen, nicht mit Bundesmitteln zu unterstützen. Über die Folgen wird seither gestritten. 

Der "Wortwechsel" im Deutschlandfunk Kultur diskutiert über die Grenze zwischen Antisemitismus und Kritik an der Politik der israelischen Regierung, die Auswirkungen der BDS-Resolution des Bundestags und Gefahren, die von der BDS-Bewegung ausgehen.

Es diskutieren:
- Prof. Susan Neiman, Direktorin des Einsteinforums Potsdam
- Prof. Barbara Stollberg-Rilinger, Rektorin des Wissenschaftskollegs Berlin
- Prof. Wolfgang Bock, Staats- und Verfassungsjurist an der Universität Gießen, Vorsitzender des Vereins Scholars for Peace in the Middle East Deutschland e.V.
- Dr. Felix Klein, Beauftragter des Bundes für jüdisches Lebens in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

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