Basil Kerski zu Merkels Polenbesuch

"Das ist schon ein ziemlich schmales Brett"

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaut aus dem Fenster ihres Dienstwagens, 09.09.2021.
"Es ist enttäuschend, dass Merkel ihr Gewicht, ihre Autorität in Polen nicht einsetzt", findet Basil Kerski. © picture alliance / dpa / Robert Michael
Basil Kerski im Gespräch mit Dieter Kassel · 11.09.2021
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Angela Merkel sei in der polnischen Gesellschaft "unheimlich populär", sagt der Publizist Basil Kerski. Er bedauert, dass sich die Kanzlerin bei ihrem Polenbesuch nicht mit Vertretern der Opposition und der Zivilgesellschaft trifft.
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Samstag Polen besucht, wird sie lediglich Ministerpräsident Mateusz Morawiecki treffen, nicht aber Staatspräsident Andrzej Duda. Ein Sinnbild für die derzeit nicht einfachen Beziehungen beider Länder?
"Ich würde das nicht überinterpretieren", sagt der deutsch-polnische Politikwissenschaftler und Publizist Basil Kerski, Leiter des Europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig. "Es gab, glaube ich, ein kleines Malheur bei der Vorbereitung. Die Bundesregierung hat diese Reise und das Treffen mit Duda angekündigt und dann erst später bei Duda angefragt. Und der Präsident – das ist Tatsache – ist heute in Oberschlesien."
Gleichwohl zeigt sich Kerski enttäuscht über das Besuchsprogramm von Merkel: Angesichts der Schlüsselrolle der deutsch-polnischen Beziehungen für Europa sei das "schon ein ziemlich schmales Brett".
Insgesamt habe Merkel während ihrer Amtszeit aber durchaus eine aktive Polenpolitik betrieben, so der Publizist: "Sie hat es seit sechs Jahren schwer, sie hat es mit einer nationalistischen Regierung – ich würde sagen, einer nationalistischen Revolution – zu tun, gegen Europa, und dass sie sich da zurückhält, verstehe ich."
Und doch fehlten ihm die gesellschaftlichen Akzente: "Merkel ist in Polen unheimlich populär in der Gesellschaft, ähnlich wie in den USA hochangesehen, und sie nutzt das nicht aus. Sie trifft sich zum Beispiel auch heute nicht mit Vertretern der Zivilgesellschaft, die in Polen für Europa kämpfen. Und das ist enttäuschend, dass Merkel ihr Gewicht, ihre Autorität nicht einsetzt."

Nord Stream 2 - ein "hochgefährliches" Projekt

Kritisch äußert sich der Publizist auch zur Rolle der Bundesregierung im Fall der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2: "Hochgefährlich" sei es gewesen, dass die deutsche Regierung dieses Projekt ohne Konsultation der Nachbarn weitergeführt habe.
"Denn das hat ja den Nationalisten in Europa das Argument gegeben: Deutschland redet von europäischer Integration, aber am Ende spielen doch individuelle nationale Interessen eine Rolle."
(uko)
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