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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 14.02.2014

Aussenpolitik"Mehr Verantwortung übernehmen"

Braucht Deutschland eine neue Außen- und Sicherheitspolitik?

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Bundespräsident Joachim Gauck spricht bei der 50. Münchener Sicherheitskonferenz  (dpa / Tobias Hase)
Bundespräsident Joachim Gauck bei der 50. Münchener Sicherheitskonferenz (dpa / Tobias Hase)

Bundespräsident Joachim Gauck hat gefordert, Deutschland müsse in der Welt mehr Verantwortung übernehmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stoßen neuerdings ins gleiche Horn: Die beiden Koalitionspartner wollen ebenfalls, dass Deutschland sich stärker auf der Weltbühne engagiert, nötigenfalls auch mit militärischen Mitteln.

Die Kanzlerin hat sich in dieser Frage noch nicht positioniert und lässt die Diskussion vorerst laufen. Dabei bedeutet diese Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine deutliche Abkehr von der Haltung, für die im letzten Kabinett Merkel Außenminister Westerwelle gestanden hatte.

Unterdessen zeichnet sich ab, dass die Bundeswehr ihre Einsätze auf dem afrikanischen Kontinent noch ausweiten wird: Deutsche Soldaten sollen sich demnächst auch an einer EU-Ausbildungsmission in Somalia beteiligen.

Es diskutieren im Programm von Deutschlandradio Kultur:

Bettina Gaus, Die Tageszeitung (taz)

Markus Kaim, Stiftung Wissenschaft und Politik

Roderich Kiesewetter, Bundestagsabgeordneter CDU

Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter Die Linke

Moderation: Christian Rabhansl

Wortwechsel

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