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Kulturpresseschau | Beitrag vom 17.01.2019

Aus den FeuilletonsWissenschaft und Politik

Von Adelheid Wedel

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Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt  (picture alliance/dpa/Arno Burgi)
Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt (picture alliance/dpa/Arno Burgi)

Gleich zwei Politologen haben es in die Feuilletons geschafft: Eckhard Jesse, der einen Zusammenhang zwischen links- und rechtextremistischer Gewalt sieht, und „der eifrige AfD-Berater“ Werner Patzelt, der nebenbei Wahlkampfstratege der CDU in Sachsen ist.

"Der demokratische Verfassungsstaat ist von verschiedenen Seiten bedroht." Keine neue Erkenntnis, die aber immer wieder und zu recht menetekelartig auftaucht. Aktuell nun in der Leipziger Antiautoritarismus-Studie, zu der sich in der NEUEN ZÜRCHER ZEITUNG Eckhard Jesse, emeritierter Professor an der TU Chemnitz, äußert.

Die Studie wendet sich dem Rechtsextremismus, dem Linksextremismus und dem Fundamentalismus zu. Den so definierten politischen Extremismus untergliedert die Arbeit in vier Formen, wobei "die schillernde Vielfalt mit Blick auf Gewalt und Organisation in Deutschland" zu wenig beachtet bleibt. So die erste Kritik von Jesse:

"Die genannten vier Formen gehen zum Teil ineinander über, die Abgrenzung zwischen den gewalttätigen, mehr oder weniger fest organisierten Extremismen ist nicht immer klar erkennbar." Zudem, so meint der Autor, beeinflussen die Wechselwirkungen zwischen Rechts- und Linksextremismus das Geschehen: "Starke rechtsextremistische Gewalt provoziert in Deutschland starke linksextremistische."

Werner Patzelt und die "Repräsentationslücke"

In der Tageszeitung TAZ nimmt Michael Bartsch das Wirken des Politikwissenschaftlers Werner Patzelt unter die Lupe und macht öffentlich: "Der eifrige AfD-Berater entwirft maßgeblich die Wahlkampfstrategie der CDU in Sachsen und hält ihr eine Koalition mit der AfD offen." Der gebürtige Passauer kam 1991 an die TU Dresden und – so Bartsch – "laviert seitdem geschickt zwischen objektivierender Wissenschaft und der subtilen Absicht, politische und mediale Wirkung entsprechend seinen Überzeugungen zu erzielen."

Ein Beispiel dafür aus der TAZ: "Obschon die sächsische Union als die schwärzeste unter allen CDU-Landesverbänden gilt, kritisierte Patzelt stets die ‚Repräsentationslücke‘, die die CDU am rechten Rand hinterlasse. In der Partei, der er erst 1994 beigetreten ist." Bartsch zählt weiter auf: "Seine jetzt bekannt gewordenen Gutachten und Reden bei der AfD seit 2015 gehen über eine bloße Beratertätigkeit hinaus, zumal er dort nicht nur gut honoriert, sondern auch als Gleichgesinnter gefeiert wurde."

Bildungsgerechtigkeit in Deutschland

Die Tageszeitung DIE WELT schlägt Alarm mit der Überschrift: "Es ‚brennt‘ in der deutschen Bildungslandschaft." Dietlind Tiemann zählt auf: "Ungleichheit, unzureichende soziale Mobilität im Bildungssystem und eine strukturelle Benachteiligung von Kindern aus sozial schwächeren Familien" – seit Jahrzehnten im Gespräch.

In großer Regelmäßigkeit belegten Studien diesen Befund und wiesen mahnend auf die eskalierende Entwicklung insbesondere in größeren Städten hin, erinnert die Autorin als Mitglied des Deutschen Bundestages und Berichterstatterin für "Allgemeine Bildung" im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Sie prangert weiter an: "Die Fehleinschätzung des benötigten Lehrerpersonals führt zu einer hohen Zahl von Quereinsteigern ohne pädagogische Ausbildung. Auch nimmt die Zahl von Kindern mit Verhaltensauffälligkeiten zu." Wie gut, dass sie diesen Mängeln die "Initiative zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen" entgegensetzen kann. "Zunächst werden bis zu 300 Modellschulen ausgewählt und mit Mitteln des Bundes von 5 Millionen Euro passgenau gefördert."

Gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es steht außer Frage, "der Erfolg von Bildungskarrieren ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", weiß die Politikerin, aber sie verweist auch darauf, die Hauptverantwortung dafür liege nach wie vor bei den Familien, "in denen der Wille zum Lernen und zum sozialen Aufstieg entfacht werden muss".

Die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG schaut noch einmal nach Deutschland: Ein Jahr lang wird die Literatur hierzulande einen Dichter feiern und im Dezember seinen 200 Geburtstag begehen. Gemeint ist Theodor Fontane, "ein moderner Medienmann. Er hat die Journale und die Leser mit einem Stoff beliefert, der ganz aus seiner Zeit kam und doch weit über sie hinausragte." Dennoch warnt Paul Jandl vor einer Gefahr, "dass man Fontane im Sand seiner geliebten Landschaften versenken" könnte.

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