Aus den Feuilletons

Damals humpelte Goebbels, heute humpeln die Vergleiche

04:21 Minuten
In Gera in Thüringen hält eine Demonstrantin ein Plakat mit der Aufschrift «EKELHafd» während einer Kundgebung und Demonstration unter dem Motto «Für ein weltoffenes Thüringen - Gegen faschistische Paktierereien» hoch. Zu der Protestveranstaltung hatte der Stadtverband der Linken Gera aufgerufen.
Geraer Bürger gegen die AfD: Demonstrationen nach der Wahl in Thüringen. © picture alliance / dpa-Zentralbild / Peter Endig
Von Tobias Wenzel · 09.02.2020
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Die Feuilletons arbeiten sich derzeit am Thüringen-Debakel und dessen Folgen ab. Friedrich Küppersbusch hält in der "taz" nicht viel von Vergleichen mit der NS-Zeit: Denn anders als 1933 gebe es heute in Deutschland laute Empörung.
"Am Tag der Schande schäumte sogleich die deutsche Lieblingssportart auf – extreme indoor nazivergleiching", schreibt Friedrich Küppersbusch in der TAZ über den Tag, an dem Thomas Kemmerich sich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen ließ.
"Die Vergleiche mögen humpeln, das tat Goebbels auch, doch jedenfalls laden sie ein, auch zu Ende zu vergleichen: 1930 in Thüringen wie 1933 in Berlin gab es keine Empörungswelle, die den Spuk binnen 24 Stunden beendete", schreibt Küppersbusch, folgert:"Diese Woche hat der Konsens der Demokraten in Deutschland funktioniert und gewirkt." Und warnt: "Daran wird ab sofort genagt."
Im Übrigen sei die Linke nirgends "zumutbarer" als unter Ramelow und die AfD nirgends "ekliger" als in Thüringen. Umso erstaunlicher, denkt der Leser, was da passiert ist.
"Mit Rechten paktieren, statt einen Linken-Politiker zu unterstützen? Thüringen zeigt, wie gefährlich die Extremismustheorie ist", analysiert Maximilian Fuhrmann im TAGESSPIEGEL.
Fuhrmann hat eine Doktorarbeit über "Antiextremismus und wehrhafte Demokratie" geschrieben. Das Problem: Die Debatte darüber, wer extremistisch ist, bestimme maßgeblich der Verfassungsschutz. Dessen Urteil sei aber nicht objektiv, sondern unter anderem von der politischen Position der Innenministerien abhängig.

Fundamentale Unterschiede zwischen links und rechts

Fuhrmann kritisiert die Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus. Wenn man die Demokratie nicht vom Staat, sondern von den demokratischen Grundwerten wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit her denke, dann würden die "fundamentalen Unterschiede" innerhalb der Kategorie Extremismus deutlich:
"Rechtsextremismus bedeutet stets ein hohes Maß an sozialer Ungleichheit und Unfreiheit – zumindest für jene, die den Gleichheitsvorstellungen nicht entsprechen. Linksextremismus bedeutet qua Definition das Eintreten für ein hohes Maß an sozialer Gleichheit."

Der Rechtsextremismus und der Rechtspopulismus sind hauptverantwortlich für den "Angriff auf die Erinnerungskultur" und die Verharmlosung des Nationalsozialismus. Diese nicht neue, aber wichtige Erkenntnis belegt Jens-Christian Wagner, der Leiter der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen, im Interview mit der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG anschaulich.
Wagner berichtet von Besuchern der Gedenkstätte, die provozieren, indem sie die Nazi-Verbrechen relativieren oder kleinreden. Zum Beispiel durch die Behauptung, "das Massensterben im KZ Bergen-Belsen im Frühjahr 1945 sei nicht die Folge der systematischen und gezielten Unterernährung der Gefangenen durch die SS, sondern der allgemeinen Nahrungsmittelknappheit infolge der alliierten Bombenangriffe."

Positiv denken: das Alltagsleben in Wuhan

Die AfD, die die Erinnerung an den Holocaust unter anderem als "Schuldkult" bezeichnet, versuche "fast flächendeckend", die Arbeit der Gedenkstätten zu beeinträchtigen. Es gebe ohne Zweifel einen Zusammenhang zwischen den Störenfrieden unter den Besuchern von KZ-Gedenkstätten und dem "Erstarken der AfD".
Zum Schluss der Kulturpresseschau noch kurz etwas Leichtes, sogar Schwebendes. Allerdings leider nicht im positiven Sinn. "Wir sind immer noch da und leben gemeinsam in derselben Stadt", schreibt der Politologe Xiaoyu Lu über Wuhan, die chinesische Stadt, die wegen des Coronavirus unter Quarantäne steht, "aber es ist so, als hingen wir in der Luft und unsere Füße berührten den Boden nicht mehr."
In der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG berichtet er davon, wie er und andere Chinesen am 20. Januar mit Symptomen, die denen einer Erkältung ähnelten, ein Gemeindekrankenhaus in Wuhan besuchten: "'Was können wir tun, um nicht krank zu werden?' fragte jemand. Der Arzt zog seine Gesichtsmaske herunter und meinte: 'Versuchen Sie es mit positivem Denken.'"
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