Alles schaut nach Osten
Die Entwicklung in der Ukraine ist das bestimmende Thema in den Feuilletons dieser Woche. Dabei könnte die Beurteilung des Geschehens nicht gegensätzlicher ausfallen. Beruhigende, schlichtende Worte stehen neben verzweifelten, mahnenden, anklagenden.
In der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG wendet sich der Intendant der Deutschen Welle Peter Limbourg gegen die Aussage des russischen Botschafters in Berlin, "die deutschen Medien schürten Russland-Hass". Auch die Kategorisierung in Putin-Versteher oder Putin-Gegner sei bei der Beurteilung der Situation nicht hilfreich, ebenso wenig wie der Rückgriff auf den Kalten Krieg. Limbourg kritisiert Moskaus Medienpolitik, der Kreml übe erheblichen Druck auf die Presse im eigenen Land aus
"kritische Stimmen macht er mundtot. Moskaus international agierende Medien betreiben gezielt und recht erfolgreich Propaganda und Desinformation, sie ergehen sich in Verschwörungstheorien",
schreibt der Chef der Deutschen Welle. Und:
"Wenn unabhängige Medien als ein Grundpfeiler demokratischer Ordnung drangsaliert werden und das fundamentale Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit verletzt wird, brauchen wir Klartext gegenüber Russland und Putin."
Niemand mache der russischen Regierung streitig, auf die traurige Tatsache hinzuweisen, dass auch extreme Nationalisten und Rechtsradikale in der neuen ukrainischen Regierung vertreten sind, auch klare Forderungen zum Schutz der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine seien völlig legitim. Die Annexion der Krim und die militärische Bedrohung der Ukraine sind es aber nach Meinung des Autors nicht.
Russlands Wille zur Expansion
Von einem "Gesinnungskrieg"schreibt die in Helsinki lebende Schriftstellerin und Dramaturgin Sofie Oksanen im TAGESSPIEGEL.Sie ist überzeugt davon,
"Moskau versucht, Europa zu destabilisieren. In der Ukraine, in Estland, im Westen."
Sie sieht in der Zuspitzung der Lage heute die Fortsetzung eines Programms, das vor Jahren begann:
"Der Streit um die Verlegung des sowjetischen Bronze-Soldaten aus dem Zentrum Tallins im Jahr 2007 und der Georgienkrieg 2008 waren Generalproben. Sie zeigten, dass der Westen auf die Expansionstätigkeit Russlands mit einem schwachen Arsenal reagiert",
schlussfolgert die Autorin. Akribisch macht sie auf unvermutete Verbindungen aufmerksam:
"Die als antifaschistische Demonstranten auftretenden Berufsprovokateure schätzen im Privatleben unverhohlen die traditionellen Neonazi-Requisiten. Und die Prinzipien der neuen Ideologie Russlands, des Eurasismus, finden überall bei der extremen Rechten Anklang mit Homophobie, Fremdenfeindlichkeit, Anti-Amerikanismus und Ablehnung der EU."
Oksanen weiß:
"Von den 24 extremen Rechtsparteien in Europa neigen 14 offen Russland zu, sieben verhalten sich neutral. Nur drei, darunter die 'Wahren Finnen', stehen der Politik Russlands ablehnend gegenüber. Die extreme Rechte Italiens sieht in Russland eine Mustergesellschaft, die christliche Werte gegen Immigranten verteidigt."
Rassisten aller Orten
Die Vertreter von Jobbik in Ungarn, Marine Le Pen vom französischen Front National und die griechische Faschistenpartei "Goldene Morgenröte“ seien in Moskau stets willkommen. Klar sei auch,"dass ultranationalistische Vertreter der italienischen und der spanischen Regierung auf den Gehaltslisten Russlands stehen."
Bekannt wurde, daran erinnert Oksanen, dass Russland
"zur Beobachtung des illegalen, als Volksabstimmung getarnten Annexionsschauspiels auf der Krim Leute eingeladen hatte, die die extreme Rechte repräsentierten."
Im neuen SPIEGEL zieht der Historiker und Kulturwissenschaftler Karl Schlögel sorgsam Schlüsse aus seinen Beobachtungen bei einer Reise von Charkiw bis Odessa. Sein Urteil:
"In den Städten des Ostens versuchen Desperados mit russischer Unterstützung die Macht zu übernehmen."
Schlögel befürchtet die Reaktionen am kommenden Freitag, wenn am 9. Mai überall in Russland, Weißrussland, Kasachstan und auch in der Ukraine der Sieg über Hitler im Großen Vaterländischen Krieg gefeiert wird.
"Der Krieg, in dem sich die ukrainischen Städte heute verteidigen müssen, ist ein anderer. Auf den Krieg, der mit der Besetzung der Krim begann und nun in ein neues Stadium übergegangen ist, war niemand gefasst",
gibt er zu bedenken. Und:
"Dass Russland einen Krieg gegen das Brudervolk der Ukraine führen könnte, war unvorstellbar."
"Aber", so hofft er, "könnte es nicht auch ganz anders kommen? Dass die Städte der Destabilisierung widerstehen, dass die Mehrheit, die in Ruhe gelassen werden und in Frieden leben will, die Provokationen der terroristischen Gruppen, die vor nichts zurückschrecken, ins Aus laufen lässt?"
Hilft der "gesunde Menschenverstand"?
In seinem Artikel schildert Schlögel das Leben in ukrainischen Städten, die sich trotz der Bedrohung um Normalität bemühen. Er beobachtet:
"Die Gleichzeitigkeit von Normalität und Anomie, von intakter Alltagsroutine und Ausnahmezustand, das Nebeneinander von Flanerie und dem Schritt der Landsknechte hat etwas Gespenstisches. Die Situationen sind unberechenbar, unübersehbar, aber gerade deswegen sind die stillen Reserven der Stabilität umso wichtiger."
"In dem Augenblick" – wie Schlögel offen schreibt – "wo vieles auf einen Krieg und Bürgerkrieg hinauszulaufen scheint",setzt auch der junge ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan auf den gesunden Menschenverstand.
Er zitiert in der Tageszeitung DIE WELT seine in Slawjansk lebende Schwiegermutter. Sie sagt,
"alles sei in Wirklichkeit ganz anders, als es im Fernsehen scheine. Die Lokalbevölkerung sei einfach müde, wünsche sich nichts anderes, als zum friedlichen Leben zurückzukehren. Und sie sagt auch, man fürchte sich in der Stadt, weil man ahnt, womit das enden kann."