DVU in Brandenburg
Von Claudia van Laak

„Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist Punkt 10 Uhr, also Zeit, in gewohnter Weise die Plätze einzunehmen.“

Brandenburgs Landtagspräsident Gunther Fritsch ruft die Abgeordneten zusammen. Es ist das gewohnte Bild: SPD, CDU und Linksfraktion begrüßen sich untereinander mit Handschlag oder Küsschen. Die sechs Abgeordneten der DVU-Fraktion dagegen betreten geschlossen den Sitzungssaal, werden von den anderen weitgehend ignoriert. Dieser Umgang hat sich seit sieben Jahren bewährt, sagt CDU-Fraktionschef Thomas Lunacek, wir meiden die Rechtsextremen.

„Ich halte das auch für richtig, diese DVU nicht aufzuwerten, indem man ihnen eine besondere Behandlung zuteil werden lässt. Das würde nur bei einer potenziellen Anhängerschaft wieder den Effekt hervorrufen, da wird getrickst, da wird nicht normal miteinander umgegangen, man fürchtet sich offenbar vor denen, das sollten sich die demokratischen Parteien auch nicht antun, es ist richtig, dass man die DVU so behandelt und einfach meidet.“

SPD, CDU und Linkspartei stimmen geschlossen gegen Anträge und Gesetzesvorschläge der DVU. Ihre Initiativen werden so schnell wie möglich abgehandelt, viele Abgeordnete verlassen dann den Plenarsaal. Nur selten setzen sich die Abgeordneten der demokratischen Parteien inhaltlich mit den Rechtsextremen auseinander. Es kommt sogar vor, dass Provokationen der DVU unerwidert bleiben. So geschehen in der letzten Plenarsitzung. Die DVU-Abgeordnete Birgit Fechner lobt in der Debatte zum Nichtraucherschutzgesetz die Politik der NSDAP.

„Nachdem ja jetzt auch Eva Herman die Familienpolitik der Nationalsozialisten lobend erwähnte, möchte ich daran erinnern, dass nicht nur den heutigen Genossen die Gesundheit der Bürger am Herzen liegt. Auch die Genossen der NSDAP besaßen ein hohes Gesundheitsbewusstsein. (Ich bitte Sie, zum Thema zurückzukommen und solche Äußerungen zu unterlassen). Ich wollte nur darauf hinweisen, dass die Problematik Tabakrauchen sehr alt ist.“

Aufregung im Saal – trotzdem ergreift niemand das Wort, um die Naziverherrlichenden Worte der DVU-Abgeordneten richtig zu stellen. Lieber verschweigen, um die Rechtsextremen nicht aufzuwerten – so das Kalkül der allermeisten Abgeordneten von SPD, CDU und Linkspartei.
Über die Rolle der DVU im Potsdamer Landtag sagt Thomas Bittner, landespolitischer Redakteur beim RBB-Fernsehen:

„All das, was sie machen, wirkt sehr spießbürgerlich, konservativ, national. Sie versuchen, im Parlament, anders als die NPD in Sachsen, nicht zu provokativ aufzutreten, sie kommen nicht daher wie eine gefährliche rechtsextreme Bande, sondern im spießbürgerlichen Format, insofern agiert man geschickt, wenn auch nicht intelligent.“

Doch die Tage der DVU in Brandenburg scheinen gezählt. Die Partei verliert Mitglieder an die noch weiter rechts stehende NPD. Ein Grund dafür: die DVU verfügt nicht über kommunale Strukturen, Experten sprechen von einer Phantompartei. Ein Blick auf die Internetseiten genügt: Unter der Rubrik „Aktuelles“ findet sich bei der DVU Brandenburg ein Parteitagsbericht vom Februar diesen Jahres. Die NPD dagegen zeigt stolz Fotos vom Tag der offenen Tür der Landesregierung am 1. September: Der Parteivorsitzende auf dem Sessel des Staatskanzleichefs. Wir haben aus diesem Grund die NPD fest im Blick, sagt Brandenburgs Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber.

„Die NPD ist einfach eine agilere Partei. Sie ist in der Bildung der Strukturen sehr aktiv geworden in Brandenburg, sie hat ihre Öffentlichkeitsarbeit hochgefahren, sie ist in den Kommunen immer aktiver.“

Das erklärte Ziel der NPD: sie will bei den Kommunalwahlen 2008 in viele Gemeindevertretungen einziehen. Die rechtsextreme Partei hat in kurzer Zeit fünf Kreis- und zehn Ortsverbände aufgebaut. Sie wirbt um stadtbekannte, parteilose Persönlichkeiten, die auf der offenen Liste der NPD kandidieren können. Ein NPD-Funktionär aus Niedersachsen hat eine Immobilie im Osten Brandenburgs gekauft, in der eine Art Landschulheim entstehen soll. Die rechtsextreme Partei schickt ihre rhetorisch geschulten Funktionäre in Bürgerversammlungen oder Veranstaltungen anderer Parteien. Dazu der SPD-Generalsekretär Klaus Ness.

„Dort haben wir eine konsequente Linie ausgegeben. Rechtsextremisten werden von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen, wir bieten ihnen kein Forum, diese sogenannte Wortergreifungsstrategie wird von uns nicht akzeptiert, wir grenzen Rechtsextremisten aus und machen damit deutlich, dass sie nicht zum demokratischen Verfassungsbogen gehören.
Darüber haben wir auch mit unseren Ortsvereinsvorsitzenden, mit den hauptamtlichen Mitarbeitern diskutiert, diese Linie wird insgesamt vertreten.“

Sollte die NPD bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr in Brandenburg Erfolg haben, wird sie auch in den Potsdamer Landtag einziehen wollen. Übertritte von DVU-Landtagsabgeordneten zur NPD sind wahrscheinlich.

NPD in Sachsen
Von Alexandra Gerlach

„Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, sie wussten, es musste kommen, ich weiß halt, wie ich Ihren Blutdruck nach oben treiben kann, …“

Jürgen Gansel, NPD, liebt die Provokation. Fast keine Debatte im Landtag vergeht, in der er nicht das Wort ergreift. Letztlich sind es nur drei, die überhaupt im Plenum für die NPD reden. NPD-Fraktionschef Holger Apfel, der parlamentarische Geschäftsführer Johannes Müller und eben Jürgen Gansel. Die anderen Fraktionsmitglieder schweigen und applaudieren, wenn mal wieder einer aus dem NPD-Dreigestirn die demokratischen Parteien attackiert:

„Die Debattenbeiträge der anderen Fraktionen waren wirklich wieder ein Prunkstück einerseits politischer Doppelmoral und Heuchelei, andererseits auch der Selbstentlarvung, …“

Der aus Westdeutschland stammende Historiker Gansel ist Jahrgang 1974 und gehörte einst zur CDU. Die Rhetorik ist seine schärfste Waffe, auch vor Tabubrüchen schreckt er nicht zurück. Immer wieder kassiert er Ordnungsrufe durch den Landtagspräsidenten, Erich Iltgen:

„Also generell muss man schon feststellen, dass die politische Auseinandersetzung fundamentalistischer geworden ist. Also die Auseinandersetzungen sind sehr hart und darunter leidet auch ein Stück die politische Kultur im sächsischen Landtag.“

Eigentlich ist die NPD unspektakulär im sächsischen Landtag. Die Fraktion der Rechtsextremen ist klein. Sieben Männer und eine Frau. 2004 waren es noch zwölf Abgeordnete, die in den Landtag einzogen. Doch inzwischen haben sich die Reihen gelichtet. Drei ostdeutsche Abgeordnete traten unter Protest aus der Fraktion aus. Scharfe Ost-West-Kontroversen über das Führungspersonal der Fraktion führten erst zum Eklat und dann zum Aderlass. Ein weiterer Abgeordneter wurde kurz darauf, 2006, aus der Fraktion ausgeschlossen, offiziell wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten. Für Aufsehen hatte der rechtsextreme Mandatsträger Klaus-Jürgen Menzel jedoch schon zuvor durch verschiedene Äußerungen gesorgt, in denen er den Nationalsozialismus verherrlicht und aus seinem Bekenntnis zur Adolf Hitler keinen Hehl gemacht hatte. Inzwischen ist Menzel wegen uneidlicher Falschaussage und versuchter Strafvereitelung von einem Dresdner Gericht zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt worden. Er hatte in einem früheren Prozess einem Gewalttäter ein falsches Alibi verschafft.

Trotz dieser Personalquerelen hat die NPD es immer wieder geschafft für Schlagzeilen zu sorgen. Dies allerdings nur durch Provokation. Ein schwieriger Spagat für den Landtagspräsidenten, der allein über die Geschäftsordnung derartige Attacken ahnden kann. Erich Iltgen:

„Der Präsident kann nicht durch Ordnungsmaßnahmen die politische Auseinandersetzung ersetzen, sondern das muss schon durch die Fraktionen erfolgen.“

In diesem Zusammenhang geriet insbesondere im Januar 2005 eine NPD-Rede zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens, zum Eklat. Darin hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel, gleichfalls aus Westdeutschland stammend, die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 als so wörtlich „Bombenholocaust“ und die anglo-amerikanischen Alliierten als „Massenmörder bezeichnet. Skandalös an diesem Vorgang war letztlich nicht nur die Rede an sich, sondern auch die Tatsache, dass keiner aus den Reihen der demokratischen Parteien spontan reagierte und eine Gegenrede hielt. Auch von der Regierungsbank war nichts zu hören. Landtagspräsident Erich Iltgen:

„Ja, also ich denke, dass diese Provokationen sehr gezielt gemacht werden, das ist kein Zufall und man fordert im Grunde genommen Reaktionen des Präsidenten oder des amtierenden Präsidenten heraus, um damit bei dem eigenen Klientel zu beweisen, wie sie das demokratische System angreift. Das ist ein Problem, und die Reaktion seitens des Präsidenten können immer nur Reaktionen im Sinn der Geschäftsordnung sein.“

Iltgen macht im Gespräch keinen Hehl daraus, dass er sich wünschen würde, dass Parlamentarier aus den Reihen der demokratischen Parteien mit dem rhetorischen Florett, häufiger Angriffe der rechtsextremen NPD parieren würden, um eine öffentlichkeitswirksame inhaltliche Auseinandersetzung im Plenum zu führen. Doch nur wenige Abgeordnete können oder wollen dies. Eine von ihnen ist die Fraktionschefin der Bündnisgrünen, Antje Hermenau. So wie in dieser Debatte über Patriotismus in Deutschland, im Oktober 2006:

„Die NPD ist es, die in diesem Land ein offensichtlich gebrochenes Verhältnis zu unserem Land hat. Nicht die anderen Parteien! Das ist das Theater, das sie hier immer aufführen wollen, wenn sie versuchen solche Symboldebatten zu führen, aber das ist Quatsch. Was hat Sie denn die Panik oder vielleicht auch die Verachtung und dass Angewidert sein ergriffen, als zur Fußball-WM offenkundig geworden ist, wie munter die Deutschen inzwischen einen Umgang mit ihren Nationalen Symbolen pflegen, gar nicht verkrampft, wie sie versuchen zu unterstellen.“

Antje Hermenau beobachtet mit Sorge, dass die rechtsextreme NPD derzeit in Umfragen so gut dasteht. Das Protestwählerpotenzial sei hoch, sagt sie, und werde gestärkt durch die anhaltende Dauerkrise im Freistaat. Gleichwohl glaubt sie nicht, dass die NPD zu einer Volkspartei in Sachsen werden könnte, gibt aber zu bedenken:

„Die NPD findet ja im Landtag zurzeit faktisch nicht statt. Die haben im Prinzip den Landtag als Bühne verloren, …. Das haben die anderen Fraktionen im Prinzip gut geschafft. Aber die arbeiten ja sehr viel außerparlamentarisch, das wird völlig falsch eingeschätzt. Die arbeiten sehr viel mit persönlichem Kontakt, mit Internet, und schaffen damit im Prinzip eine Ebene, die außerhalb des Parlaments sehr gut funktioniert und die die anderen Parteien, vorne weg wahrscheinlich die Union auch vernachlässigen und nicht bedenken.“

NPD in Mecklenburg-Vorpommern
Von Almuth Knigge

Es begann mit einem Eklat: Unter Protestrufen verließen die sechs Abgeordneten der NPD vor gut einem Jahr die erste Parlamentssitzung im Schweriner Landtag. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hatte den Widerspruch eines NPD-Vertreters ignoriert, der Fraktionsvorsitzende der NPD beschimpfte die anderen Parlamentarier als Schwätzer und Demokratiefratzen.

„was dieser Landtag braucht …“

Damit führte sich der NPD-Fraktionschef Pastörs, der gerne auch von einem göttlichen Auftrag der NPD für den Volkserhalt redet, im Landtag ein …

„… ist Augenmaß im Umgang mit Steuergeldern …“

Was ihm prompt einen Ordnungsruf einbrachte.

„Herr Pastörs ich mache sie darauf aufmerksam, dass Kritik an der Amtsführung der Präsidentin nicht zulässig ist im Rahmen des Parlamentes.“

Und auch die Reaktion der anderen Parteien fiel entsprechend aus.

„Und ich kann schon an ihren Einführungen feststellen, welches Demokratiedefizit sie besitzen. Sie haben hier noch unglaublich viel zu lernen. Wie sie umgehen mit dem Parlament, das ist unglaublich und der Würde des Hauses unangemessen.“

Mit der NPD ist ein rauer Ton in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen. Seit der ersten Sitzung des Parlaments. Nach der Wahl bis zur letzten Beratung vor der Sommerpause wurden 42 Ordnungsrufe wegen ungebührlichen Benehmens von Abgeordneten erteilt. Die mit Abstand meisten Ordnungsrufe, nämlich 37, kassierte die NPD. Zum Vergleich: in den vier Jahren der vorigen Wahlperiode hatte es insgesamt nur 21 Ordnungsrufe gegeben.

„Das ist auf der einen Seite eine schwierige Situation, weil ein Ordnungsruf oder auch Entzug der Rede eine sehr drastische Maßnahme sind die von einem Präsidium ausgehen und man muss sich als amtierender Präsident auch sehr genau überlegen wann man zu diesem Mittel greift.“

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider gibt zu, dass sie nach Sitzungstagen durchgeschwitzt und völlig erledigt ist. Nicht die kleinste Konzentrationsschwäche kann sich das Präsidium nicht leisten. Bis ins kleinste kennt NPD-Fraktionsgeschäftsführer Peter Marx die Geschäftsordnung. Bis zur Wahl war er in gleicher Funktion im sächsischen Landtag. Er weiß, wann die beste Zeit für Dringlichkeitsanfragen ist, verzögert immer wieder mit Anträgen den Ablauf der Sitzungen. Und auf dem Papier ist die NPD fleißig – 229 kleine Anfragen haben sie gestellt, 47 mündliche Anfragen, einen Gesetzesentwurf eingebracht und 32 Änderungsanträge. Doch die Schulterschluss der demokratischen Parteien, CDU, SPD, FDP und Linke, haben den anfänglichen Schwung der Neuen gebremst. Sie verlassen nicht den Raum, wenn die NPD spricht, sie widersprechen.

„Und natürlich ist es jetzt erforderlich, dass dieser Schulterschluss der Demokraten funktioniert, und ich bin sehr, sehr froh darüber, dass es bisher keine Abstimmung oder geheime Wahl gab, wo die Fraktion der NPD mehr als ihre eigenen sechs Stimmen bekommen hat.“

Präsidium und Verwaltung haben sich auf die NPD vorbereitet und sich in Sachsen Rat geholt. Das Abgeordnetengesetz und die Geschäftsordnung wurden geändert. Die NPD hat keinen Ausschussvorsitz, bekommt weniger Zuschüsse, und darf keine vorbestraften Mitarbeiter einstellen. Auch für die Abgeordneten bedeutet das permanente Disziplin. Eine Eigenschaft, die das Parlament in den vergangenen Jahren durchaus vermissen ließ

„Es ist richtig, …“

räumt Armin Jäger, Fraktionsführer der CDU ein …

„… wir hatten ein etwas lockeres Verhältnis im Umgang mit bestimmten Formalien, weil es so ne Vereinbarung gab, es geht um das Wohl des Landes und nicht darum, zu beweisen, wer in der Geschäftordnung der Beste ist. Das haben wir jetzt nicht, wir haben eine Gruppe drin, die mit der Geschäftsordnung versucht, die Brechstange zu finden und so werden wir uns jetzt genau korrekt daran halten und das können wir auch und das werden wir tun, und das erzieht auch zur Disziplin, das ist nicht falsch.“

Jäger ist froh, dass die Schweriner aus den Fehlern der Sachsen lernen konnten. Eines muss der alt gediente CDU-Politiker aber einräumen.

„Der Landtag hat sich geändert. Ich habe die Konsequentheit, mit der Feindseligkeit in den Landtag getragen wurde, so nicht eingeschätzt.“

Mit Blick auf das vergangene Jahr sieht Jäger ein Problem, nämlich:

„… dass man auch überziehen kann, in dem man immer nur äh und bah sagt, sondern dass man ab und zu auch mal ganz deutlich macht, dass unsere Argumente sehr viel schlagkräftiger sind, dass man diese Stammtischparolen auch sehr schnell als hohl demaskieren kann, das haben wir in den ersten Landtagssitzungen – wir haben gesagt, nur einer redet, weil die es nicht wert sind, dazu Stellung zu nehmen. Die Gefahr ist, dass die Leute glauben, uns seien die Argumente ausgegangen, und das will ich auf keinen Fall.“

Diese Strategie ist schwierig durchzuhalten. Vor allem für die FDP – nach jahrelanger Abwesenheit im Parlament muss sie Profil entwickeln – das geht in dieser Konstellation schlecht. Nach dem ersten Jahr im Landtag bleiben vor allem die Auseinandersetzungen mit der NPD im Gedächtnis der Öffentlichkeit – und die Stimmen für ein NPD-Verbot im Land werden mit jedem Auftritt der Neo-Nazis immer lauter.

„Wir haben unsere Erfahrung in diesem Lande gemacht, ohne diese Erfahrung hätte ich das nicht so klar gesagt, wie ich das jetzt sehe und damit haben wir auch ne Verantwortung, diese Erfahrung weiterzugeben.“