Aufklärung und Verschleierung
Nur neun Wochen, nachdem der neue Bundestag erst mals zusammengetreten ist, hat er seinen Untersuchungsausschuss, der nun herausfinden soll ... Ja was? Was am 4. September verkehrt lief, als durch einen von der Bundeswehr angeordneten Bombenangriff laut NATO-Angaben bis zu 142 Menschen getötet und verletzt wurden, darunter viele Zivilisten?
Ob der deutsche Kommandeur die Bedrohungslage für den Stützpunkt in Kundus falsch einschätzte, zu unverhältnismäßigen Mitteln griff? Taliban ausgeschaltet werden sollten und die Bundeswehr ähnlich robust wie die US-Streitkräfte vorgegangen ist? Ob die Bundeswehr nach einem Strategiewechsel nun auch gezielt töten durfte? Ob der Auftrag der Bundeswehr an den Abgeordneten vorbei von der großen Koalition verschärft wurde?
Der SPD geht es nach eigenem Bekunden vorrangig um Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg und seine Einschätzung zu dem Kundus-Einsatz. Den hatte er erst als militärisch angemessen, später dann als militärisch unangemessen bezeichnet. Die SPD will wissen, ob er sich korrigierte, weil er erst später die nötigen Berichte bekommen hat oder weil er den Vorfall zunächst nicht verstanden hat.
Unterstützt wird die SPD von dem geschassten Generalinspekteur Schneiderhan, der mittlerweile zum offenen Angriff auf den Minister übergegangen ist. Schneiderhan beschwert sich, dass sein taufrisch im Amt befindlicher Dienstherr ihn rauswarf, weil er wichtige Berichte unterschlagen habe. Unterschlagung klinge nach Vorsatz, den habe er sowenig gehabt, wie er um seine Entlassung gebeten habe. Die Genossen wollen nachweisen, dass für Guttenberg Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert als Sündenböcke herhalten mussten. Die Sozialdemokraten wollen am Lack des CSU-Strahlemannes kratzen, was durchsichtig, aber legitim ist.
Die CDU/CSU glaubt, mit dem Rücktritt des Bundesarbeitsministers und Ex-Verteidigungsministers Franz-Josef Jung schon genug gebüßt zu haben. Ihr Aufklärungswille trägt rein rhetorischen Charakter. Die eilige Einberufung der Aktuellen Stunde zum Thema Kundus sollte vor allem eines verdecken: wie sich nämlich die Kanzlerin zu der aus dem Ruder gelaufenen Affäre stellt. Angela Merkel, die so wenig wie möglich mit dem Thema Afghanistan in Zusammenhang gebracht werden möchte, musste darin nicht auftreten.
Doch auch sie ist von Jung offenbar miserabel informiert worden. Ebenso der damalige Außenminister Frank Walter Steinmeier. Aber: Beide haben die Sache schleifen lassen, mit dem Unterschied, dass Merkel noch im Amt ist, Steinmeier nicht mehr. Der hat als ohnehin kaum sichtbarer Oppositionsführer nicht mehr viel zu verlieren, die Kanzlerin jedoch steckt in einer tiefen Führungskrise, aus der sie mit Aussitzen nicht herauskommt.
Das Signal an die Truppe in Afghanistan ist verheerend. Die Politik ist mit sich selbst beschäftigt, derweil die Soldaten ihre Köpfe hinhalten und ihren Auftrag nach dem Vorfall in Kundus wohl eher schlechter, denn besser verstehen.
Der SPD geht es nach eigenem Bekunden vorrangig um Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg und seine Einschätzung zu dem Kundus-Einsatz. Den hatte er erst als militärisch angemessen, später dann als militärisch unangemessen bezeichnet. Die SPD will wissen, ob er sich korrigierte, weil er erst später die nötigen Berichte bekommen hat oder weil er den Vorfall zunächst nicht verstanden hat.
Unterstützt wird die SPD von dem geschassten Generalinspekteur Schneiderhan, der mittlerweile zum offenen Angriff auf den Minister übergegangen ist. Schneiderhan beschwert sich, dass sein taufrisch im Amt befindlicher Dienstherr ihn rauswarf, weil er wichtige Berichte unterschlagen habe. Unterschlagung klinge nach Vorsatz, den habe er sowenig gehabt, wie er um seine Entlassung gebeten habe. Die Genossen wollen nachweisen, dass für Guttenberg Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Wichert als Sündenböcke herhalten mussten. Die Sozialdemokraten wollen am Lack des CSU-Strahlemannes kratzen, was durchsichtig, aber legitim ist.
Die CDU/CSU glaubt, mit dem Rücktritt des Bundesarbeitsministers und Ex-Verteidigungsministers Franz-Josef Jung schon genug gebüßt zu haben. Ihr Aufklärungswille trägt rein rhetorischen Charakter. Die eilige Einberufung der Aktuellen Stunde zum Thema Kundus sollte vor allem eines verdecken: wie sich nämlich die Kanzlerin zu der aus dem Ruder gelaufenen Affäre stellt. Angela Merkel, die so wenig wie möglich mit dem Thema Afghanistan in Zusammenhang gebracht werden möchte, musste darin nicht auftreten.
Doch auch sie ist von Jung offenbar miserabel informiert worden. Ebenso der damalige Außenminister Frank Walter Steinmeier. Aber: Beide haben die Sache schleifen lassen, mit dem Unterschied, dass Merkel noch im Amt ist, Steinmeier nicht mehr. Der hat als ohnehin kaum sichtbarer Oppositionsführer nicht mehr viel zu verlieren, die Kanzlerin jedoch steckt in einer tiefen Führungskrise, aus der sie mit Aussitzen nicht herauskommt.
Das Signal an die Truppe in Afghanistan ist verheerend. Die Politik ist mit sich selbst beschäftigt, derweil die Soldaten ihre Köpfe hinhalten und ihren Auftrag nach dem Vorfall in Kundus wohl eher schlechter, denn besser verstehen.