Aufbruch oder Stagnation
Herbstzeit ist Wechsel-Zeit. Die Natur ändert ihre Farben, verwöhnt uns mit immer neuem Licht-Spiel und bereitet uns sanft vor auf die kommenden dunkleren Tage. Gewiss: Ein Zufall nur, dass politische Wechsel in unserem Lande zumeist in die Herbstzeit fallen - aber werden wir auch so sanft landen, wie Rainer Maria Rilke es tröstlich zusagt in seinem großem Gedicht "Herbst"?
Vier Wochen jung nur ist die Wählerentscheidung und so wenig die Natur sich beim Wechsel ihres Farbenkleides von menschlicher Ungeduld beeindrucken lässt, so wenig helfen Hektik und Ungeduld beim Farbenspiel auf der Berliner Bühne. Erwartungen dürfen wir formulieren, Hoffnung dürfen wir hegen - an die Natur so sehr wie an die Farbgestalter in Berlin. Nur engherzig sollten wir nicht sein. Gewiss: Der Abbau von Milliarden-Subventionen ist wichtig. Viel wichtiger aber ist die Frage: Welche Gesellschaft soll aus der geballten Macht der beiden großen Volksparteien hervorgehen, die sich anschicken, jetzt das Land zu regieren? Eine Gesellschaft, in der es wieder gerecht zugeht oder eine, die unverbrüchlich fortfährt, das Ich zu belohnen und das Du zu bestrafen? Eine Gesellschaft, in der uns der Nächste so wichtig ist wie wir selbst, oder eine, in der - wie beim täglichen Kampf auf der Autobahn - obsiegt, wer mit PS-Stärke andere von der Bahn abdrängt? Vonnöten ist eine Gesellschaft, die Werte nicht nur deklariert, sondern auch lebt, eine Gesellschaft, die Alt und Jung so sehr eine solidarische Heimstatt bietet, wie sie den wachsenden Abstand zwischen Reich und Arm wieder verringert.
Es ist höchste Zeit, unser Land von der Kinderarmut in den Häusern und auf den Strassen zu befreien und junge Menschen nicht länger vor fest geschlossenen Türen zu den Ausbildungsplätzen stehen zu lassen.
Vor 56 Jahren hätte niemand gedacht, dass der Bundesrepublik der Wiederaufstieg so schnell gelingen würde; und noch 1988 hätte kaum jemand geglaubt, dass uns die Deutsche Einheit so friedlich und ohne einen Tropfen Opferblut als Geschenk in den Schoss fallen würde. Nun, da Christdemokraten und Sozialdemokraten sich zutrauen, die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen, sind nicht Steuern oder Subventionen das Entscheidende, oder die Eigenheimzulage. Entscheidend ist, unter den gesicherten Bedingungen des äußeren Friedens im Innern die Vorzüge einer freiheitlich verfassten Gesellschaft für jedermann erlebbar zu machen.
Hehre Worte nur? Keineswegs. Große Macht – und darüber verfügte die Große Koalition – bedeutet auch große Verantwortung. Die aber verlangt, sich nicht im Klein Klein zu verlieren, sondern große Ziele zu formulieren und beherzt anzusteuern. Fünf Millionen Arbeitslose sind nicht über Nacht wieder in Arbeit zu bringen; aber a tempo die Arbeitslosigkeit unter den jungen Menschen zu beseitigen, wäre nicht nur ein großes, sondern auch ein Demokratie-wichtiges Ergebnis, auf das sich aufbauen ließe. Wissenschaft und Forschung zu neuer Blüte zu befähigen, kann nicht binnen Jahresfrist gelingen; aber das Millionenheer der Analphabeten – und es sind Millionen, nicht nur Tausende – in lese- und schreibkundige, schließlich in wissensdurstige Menschen zu verwandeln, wäre eine große und Demokratie-stabilisierende Leistung.
Nur aus eigener Kraft kann auch einer Großen Koalition nichts Großes gelingen. Große Macht verlangt in der Demokratie auch große Kontrolle. Das Parlament muss wieder in seine Rechte und Pflichten als Stätte der öffentlich formulierten und diskutierten Politik eingesetzt werden. Dem Parlament gebührt der erste Rang im Staat. Abschied von der Talkshow-Demokratie und Rückkehr zur Parlamentsdemokratie sind überfällig; und der Verzicht auf Parlaments-unwürdige Entgleisungen wie die empörend hartnäckige Nicht-Wahl des Linken-Abgeordneten Lothar Bisky zum Vizepräsidenten des Bundestages. Überdies muß die Große Koalition der großen Versuchung widerstehen, Entscheidungen in immer kleineren Zirkeln zu fällen, um sie dann, fernsehweit und talkshow-inszeniert, am Parlament vorbei als genussreifes Fertiggericht der Öffentlichkeit anzubieten.
Schließlich verlangt Große Koalition auch von uns Wahlbürgern einiges, zumal von den Berufsbeobachtern, nämlich geschärfte Aufmerksamkeit, genaueres Hinsehen auf die Inhalte, Abschied von der so beliebten wie bequemen Personalspekulation, statt genauer Information über das inhaltliche Detail.
Große Koalition ist die Chance zum Aufbruch, wenn alle sich daran beteiligen. Nur aus eigener Kraft, auf sich allein gestellt kann keine Regierung das schaffen – auch keine Große Koalition.
Walther Stützle, Journalist und Autor, Jahrgang 1941, Chefredakteur des "Tagesspiegel" bis 1998, Staatssekretär des Verteidigungsministeriums bis 2002, ist freier Autor in Berlin.
Es ist höchste Zeit, unser Land von der Kinderarmut in den Häusern und auf den Strassen zu befreien und junge Menschen nicht länger vor fest geschlossenen Türen zu den Ausbildungsplätzen stehen zu lassen.
Vor 56 Jahren hätte niemand gedacht, dass der Bundesrepublik der Wiederaufstieg so schnell gelingen würde; und noch 1988 hätte kaum jemand geglaubt, dass uns die Deutsche Einheit so friedlich und ohne einen Tropfen Opferblut als Geschenk in den Schoss fallen würde. Nun, da Christdemokraten und Sozialdemokraten sich zutrauen, die Geschicke des Landes in die Hand zu nehmen, sind nicht Steuern oder Subventionen das Entscheidende, oder die Eigenheimzulage. Entscheidend ist, unter den gesicherten Bedingungen des äußeren Friedens im Innern die Vorzüge einer freiheitlich verfassten Gesellschaft für jedermann erlebbar zu machen.
Hehre Worte nur? Keineswegs. Große Macht – und darüber verfügte die Große Koalition – bedeutet auch große Verantwortung. Die aber verlangt, sich nicht im Klein Klein zu verlieren, sondern große Ziele zu formulieren und beherzt anzusteuern. Fünf Millionen Arbeitslose sind nicht über Nacht wieder in Arbeit zu bringen; aber a tempo die Arbeitslosigkeit unter den jungen Menschen zu beseitigen, wäre nicht nur ein großes, sondern auch ein Demokratie-wichtiges Ergebnis, auf das sich aufbauen ließe. Wissenschaft und Forschung zu neuer Blüte zu befähigen, kann nicht binnen Jahresfrist gelingen; aber das Millionenheer der Analphabeten – und es sind Millionen, nicht nur Tausende – in lese- und schreibkundige, schließlich in wissensdurstige Menschen zu verwandeln, wäre eine große und Demokratie-stabilisierende Leistung.
Nur aus eigener Kraft kann auch einer Großen Koalition nichts Großes gelingen. Große Macht verlangt in der Demokratie auch große Kontrolle. Das Parlament muss wieder in seine Rechte und Pflichten als Stätte der öffentlich formulierten und diskutierten Politik eingesetzt werden. Dem Parlament gebührt der erste Rang im Staat. Abschied von der Talkshow-Demokratie und Rückkehr zur Parlamentsdemokratie sind überfällig; und der Verzicht auf Parlaments-unwürdige Entgleisungen wie die empörend hartnäckige Nicht-Wahl des Linken-Abgeordneten Lothar Bisky zum Vizepräsidenten des Bundestages. Überdies muß die Große Koalition der großen Versuchung widerstehen, Entscheidungen in immer kleineren Zirkeln zu fällen, um sie dann, fernsehweit und talkshow-inszeniert, am Parlament vorbei als genussreifes Fertiggericht der Öffentlichkeit anzubieten.
Schließlich verlangt Große Koalition auch von uns Wahlbürgern einiges, zumal von den Berufsbeobachtern, nämlich geschärfte Aufmerksamkeit, genaueres Hinsehen auf die Inhalte, Abschied von der so beliebten wie bequemen Personalspekulation, statt genauer Information über das inhaltliche Detail.
Große Koalition ist die Chance zum Aufbruch, wenn alle sich daran beteiligen. Nur aus eigener Kraft, auf sich allein gestellt kann keine Regierung das schaffen – auch keine Große Koalition.
Walther Stützle, Journalist und Autor, Jahrgang 1941, Chefredakteur des "Tagesspiegel" bis 1998, Staatssekretär des Verteidigungsministeriums bis 2002, ist freier Autor in Berlin.